3560/J XXVI. GP
Eingelangt am 15.05.2019
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Anfrage
der Abgeordneten Leichtfried,
Genossinnen und Genossen
an den Bundesminister für Inneres
betreffend „Krisenübung Helios“
Das Bundesministerium für Inneres hat von 13. bis 15. Mai 2019 eine sogenannte Blackout-Übung namens „Helios“ durchgeführt. 100 Vertreterinnen und Vertreter der Bundesministerien, der Länder, der Einsatzorganisationen und diverser Infrastruktureinrichtungen waren laut eigenen Angaben damit befasst.[1] Geübt wurde demnach für den Fall einer mangelnden Stromversorgung in Österreich. Wie akut die Versorgung der österreichischen Bevölkerung mit Strom in Gefahr ist, war der Öffentlichkeit bisher nicht bekannt. Sehr wohl bekannt ist die Gefahr der Klimakrise mit ihren Konsequenzen, für die es keine Katastrophenübungen gibt.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Inneres folgende
Anfrage:
1. An welchem Tag wurde die Abhaltung der Blackout-Übung beschlossen?
2. Aus welchen Überlegungen heraus wurde die Abhaltung der Krisenübung Helios beschlossen?
3. Welche Bundesministerien, Länder, Einsatzorganisationen und Infrastruktureinrichtungen waren an dieser Krisenübung Helios auf jeweils welche Art und Weise beteiligt?
4. Wie viele Personen waren insgesamt an der Durchführung dieser Krisenübung Helios beteiligt?
a. Wie viele dieser Personen sind Bedienstete des Bundes?
b. Wie werden jene Personen, die durch ihre Beteiligung an der Krisenübung Helios den für sie vorgesehenen Dienst nicht versehen können, vertreten?
5. Wie viele Exekutivbedienstete waren an der Abhaltung dieser Blackout-Übung beteiligt?
a. In welchen Organisationseinheiten des Bundesministeriums für Inneres sind die Planstellen dieser beteiligten Exekutivbediensteten angesiedelt?
b. Durch welche Exekutivbediensteten wurden jene, die durch ihre Beteiligung an der Krisenübung Helios nicht den vorgesehenen Dienst versehen konnten, vertreten?
6. Welches Gremium traf die Entscheidung zur Abhaltung der Krisenübung Helios und wie und zu welchem Zeitpunkt wurde diese Entscheidung dann an jeweils welche Stellen des Bundes, der Länder, der Einsatzorganisationen und der Infrastruktureinrichtungen kommuniziert?
a. Welches Gremium traf die Auswahl der beteiligten Bundesministerien, Länder, Einsatzorganisationen und Infrastruktureinrichtungen und auf Basis welcher Kriterien erfolgte diese Auswahl?
7. Welche Szenarien wurden bei der Krisenübung Helios erprobt und welche Maßnahmen leitet das Bundesministerium für Inneres daraus jeweils ab?
8. Welche Szenarien wurden im Rahmen der Krisenübung Helios insbesondere für den Schutz der Zivilbevölkerung erprobt und welche Maßnahmen leitet das Bundesministerium für Inneres für die Verbesserung dieses Schutzes aus der Krisenübung Helios ab?
9. Welche Kosten sind für die Abhaltung der Krisenübung Helios insgesamt angefallen?
a. Auf welche Posten entfallen Kosten in jeweils welcher Höhe?
10. Ist eine Wiederholung dieser Übung vorgesehen?
a. Wenn ja, in welchen zeitlichen Abständen soll diese Übung wiederholt werden?
b. Wenn nein, warum nicht?
11. Sind Übungen dieser Art auch für andere Szenarien (etwa die Explosion eines Atomreaktors nahe Österreich) vorgesehen, und um welche Szenarien handelt es sich dabei?
12. Zu welchem Zeitpunkt werden die Übungen für diese Szenarien jeweils stattfinden?
13. Auf Basis welcher Überlegungen und durch welches Gremium wurde die Entscheidung getroffen, zunächst die Krisenübung Helios abzuhalten?