3568/J XXVI. GP
Eingelangt am 16.05.2019
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Anfrage
der Abgeordneten Renate Gruber Genossinnen und Genossen
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend umweltfreundliche Donauschifffahrt
Der Transport von Passagieren und Gütern mit dem Binnenschiff hat im Vergleich mit anderen Transportarten vergleichsweise geringere Schadstoff- und CO2-Emissionen und eine geringere Lärmbelastung.
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Bedingt durch das teilweise hohe Alter der sehr langlebigen Schiffsantriebe (bis zu 30 Jahren) weisen diese aber dennoch einen recht hohen Schadstoffausstoß an Feinstaub (PM) und Stickstoffoxiden (Nox) aus.
2766/AB vom 2.4.2019 ist zur Frage nach der Reduktion der Treibhausgasemissionen und Steigerung der Umweltfreundlichkeit der Donauschifffahrt zu entnehmen, dass das BMVIT mit dem „Förderprogramm umweltfreundliches Binnenschiff“ Anreize zu umweltfreundlichen Investitionen in die Flotte auf der österreichischen Donau gesetzt hat. Dieses Programm lief bis 2017 und gewährte Zuschüsse für umweltfreundliche Schiffsaus-und -umrüstungen (z. B. umweltrelevante Telematikanwendungen, Abgasnachbehandlungsanlagen, etc.) sowie Modifikationen des Schiffskörpers (Verbesserung der hydrodynamischen Verhältnisse bzw. Verbesserung der Energieeffizienz).
Der Homepage der ViaDonau ist zu entnehmen, dass während der Laufzeit des Förderprogramms (1.7.2014 bis 31.5.2017) insgesamt Förderungen in der Höhe von EUR 883.796,00 für 22 Schiffe genehmigt wurden; es wurden Adaptierungen und Umbauten gefördert, die die Sicherheit erhöhen wie z.B. die Modernisierung von Sicherheitsausrüstungen und Brandschutzanlagen, der Umbau von Einhüllen- zu Doppelhüllen-Tankschiffen zur Beförderung gefährlicher Güter oder auch der Einbau von Bugstrahlanlagen, die die Manövrierfähigkeit und damit auch die Sicherheit erhöhen und einen Beitrag zur Einsparung von Treibstoff leisten. Ebenfalls gefördert wurden Umbauten zur Optimierung der Propulsionsorgane, wie z.B. der Einbau von Kortdüsen, was ebenfalls zur Einsparung von Treibstoff beiträgt. Die Erfahrungen aus dem Förderprogramm umweltfreundliches Binnenschiff sollen in zukünftige Förderprogramme zur Stärkung der Binnenschifffahrt einfließen.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende
1. Wie viele der im Rahmen des „Förderprogrammes umweltfreundliches Binnenschiff“ gewährten Zuschüsse wurden konkret zur Reduktion von Treibhausgasemissionen eingesetzt?
2. Die Evaluierung des Programms „Umweltfreundliches Binnenschiff“ hat eine Neuausrichtung des Förderprogrammes vorgeschlagen (Fortschrittsbericht 2017 zum Aktionsprogramm Donau des BMVIT, Seite 28). In welche Richtung wird die Neuausrichtung erfolgen?
3. Die Personenschifffahrt auf dem österreichischen Donauabschnitt wird mit aktuell 1,3 Mio. Passagieren p.A. - Tendenz steigend .- beziffert. Die Zahl der Kabinenschiffe betrug laut 2766/AB im Jahr 2017 174. Wie viele Schiffe sind im Linienverkehr und im Gelegenheitsverkehr unterwegs und welche Motorleistung haben diese durchschnittlich? Welche Motorleistung haben die Kabinenschiffe im Durchschnitt?
4. Wie viele der Binnenschiffe sind mit Abgasnachbehandlungssystemen (Katalysator, Rußpartikelfilter etc.) ausgestattet?
5. Wie viele im Ausland registrierte Flusskreuzfahrtschiffe befahren das österreichische Binnenwasserstraßennetz?
6. Im Jahr 2017 wurden auf dem österreichischen Donauabschnitt etwas mehr als 9,6 Millionen Tonnen Güter befördert; zu den am häufigsten transportierten Güterarten zählen forstwirtschaftliche Güter, Erdölerzeugnisse sowie Erze und Metallabfälle (Stream-Kundenmagazin 8/2018). Wie viele Schiffe im Güterverkehr befahren den österreichischen Donauabschnitt und welche Motorleistung haben diese im Durchschnitt? Wie viele der Schiffe im Güterverkehr sind im Ausland registriert?