3695/J XXVI. GP

Eingelangt am 12.06.2019
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Voraussichtliche Auszahlungen der UG 30 Bildung im Jahr 2019

Laut dem vorläufigen Gebarungserfolg 2018, der dem Nationalrat vom Bundesminis-ter für Finanzen übermittelt wurde, betrugen die Auszahlungen der UG 30 Bildung im Jahr 2018 8,822 Mrd. €. Die Auszahlungen lagen um 2,4 Mio. € unter den für 2019 veranschlagten 8,824 Mrd. €. Der Voranschlag der UG 30 wurde zum ersten Mal seit dem Jahr 2014 eingehalten.

Für das Jahr 2019 wurden in der UG 30 Auszahlungen in Höhe von 8,838 Mrd. € und damit eine Steigerung von 16 Mio. € gegenüber dem Voranschlag 2018 budgetiert. Im Globalbudget 30.01 Steuerung und Services werden 2019 mit 1,161 Mrd. € um 43 Mio. € mehr veranschlagt als im Jahr 2018. Die Auszahlungen im Globalbudget 30.02 Schule und Lehrpersonal sinken hingegen um 29 Mio. € von 7,704 Mrd. € auf 7,765 Mrd. €.

Eine Trendrechnung anhand der Auszahlungen der UG 30 in den Jahren 2013 bis 2018 zeigt, dass die Auszahlungen der UG 30 pro Jahr um 175 Mio. € steigen. Nach Globalbudget aufgeschlüsselt steigen die Auszahlungen des GB 30.02 um 184 Mio. € p.a., während die Auszahlungen des GB 30.01 um 8,9 Mio. € p.a. sinken.

Die Trendrechnung ergibt, dass die Auszahlungen der UG 30 im Jahr 2019 9,02 Mrd. € erreichen und damit um 182 Mio. € über den im Voranschlag 2018 budgetierten 8,838 Mrd. € liegen. Für das Globalbudget 30.02 Schule einschließlich Lehrpersonal ergibt die Trendrechnung eine Unterdotierung des Voranschlags von 280 Mio. €.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Warum wurden die Auszahlungen der UG 30 für das Fiskaljahr 2019 nur um 13 Mio. € höher veranschlagt als für das Fiskaljahr 2018?

2. Wie hoch werden die tatsächlichen Auszahlungen der UG 30 im Fiskaljahr 2019 voraussichtlich sein?

3. Wie hoch werden die tatsächlichen Auszahlungen aus dem Globalbudget 30.01 im Fiskaljahr 2019 voraussichtlich sein?

4. Wie hoch werden die tatsächlichen Auszahlungen aus dem Globalbudget 30.02 im Fiskaljahr 2019 voraussichtlich sein?

5. Wie hoch sind die zu erwartenden Auszahlungen der UG 30 in den Fiskaljahren 2020 bis 2022?

6. Wie wirken sich die zu erwartenden Steigerungen der Auszahlungen der UG 30 auf den Maastricht Saldo des Staats in den Jahren 2019 bis 2023 aus?