3990/J XXVI. GP
Eingelangt am 18.07.2019
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Anfrage
der Abgeordneten Sonja Hammerschmid Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend „Bilanz Ausbau ganztägige Schulformen"
Die Regierung Kurz/Strache war in erster Linie eine Meisterin der Selbstvermarktung. Man hat jeden Tag schöne Verpackungen präsentiert, man hat oft abgelenkt, von dem was tatsächlich passiert ist. Während man behauptet hat, viel für die Verbesserung der Schule und eine bessere Ausbildung für die Kinder zu tun, wurde der Ausbau der Ganztagsschulen auf 2033 verschoben, die Mittel für 2018 und 2019 damit de facto halbiert. Um eine seriöse, unabhängige Bewertung, dessen was tatsächlich geschehen ist, sicherzustellen, stellen die unterfertigten Abgeordneten daher folgende
1) Wie viele zusätzliche Schulplätze an ganztägigen Schulformen hätten mit den ursprünglich bereit gestellten Zweckzuschüssen im Rahmen des Bildungsinvestitionsgesetzes in der Beschlussfassung iHv. 60 Mio. Euro 2018, sowie 65 Mio. Euro 2019 im Pflichtschulbereich entstehen können? (bitte um detaillierte Angabe der Anzahl der Schulplätze jeweils für 2018 sowie 2019)
2) Wie viele zusätzliche Schulplätze an ganztägigen Schulformen hätten mit den ursprünglich bereit gestellten Mittel aus der Bankenabgabe im AHS Bereich entstehen sollen? (bitte um detaillierte Angabe der Anzahl der Schulplätze jeweils für 2018 sowie 2019)
3) Wie viele zusätzliche Schulplätze an ganztägigen Schulformen im Pflichtschulbereich sind real 2018 entstanden bzw. werden 2019 entstehen?
4) Wie viele zusätzliche Schulplätze an ganztägigen Schulformen im AHS Bereich sind real 2018 entstanden bzw. werden 2019 im Pflichtschulbereich entstehen?