Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2018 (III-54 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 15. November 2017 den Bericht betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2018 (III-54 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 22. Februar 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Erwin Angerer die Abgeordneten Kai Jan Krainer, Mag. Andreas Hanger, Mag. Bruno Rossmann und Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen MMag. DDr. Hubert Fuchs.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2018 (III-54 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, F, dagegen: N, P) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2018 02 22

                     Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer                                                 Dr. Angelika Winzig

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau