Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2018 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-97 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 6. Februar 2018 den gegenständlichen Bericht über die Jahresvorschau 2018 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-97 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 8. März 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Singer die Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Christian Hafenecker, MA, Dietmar Keck, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff und Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2018 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-97 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, F, P, dagegen: N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2018 03 08

                             Carmen Schimanek                                                         Alois Stöger, diplômé

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann