Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend die Jahresvorschau 2018 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der EU-Ratspräsidentschaften (III-99 der Beilagen)

Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2018 den gegenständlichen Bericht betreffend die Jahresvorschau 2018 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der EU-Ratspräsidentschaften (III-99 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Antrag des Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 13. März 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Dr. Maria Theresia Niss, MBA die Abgeordneten Melanie Erasim, MSc, Mag. Dr. Matthias Strolz, Stephanie Cox, BA sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann und der Ausschussobmann Abgeordneter Wendelin Mölzer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend die Jahresvorschau 2018 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der EU-Ratspräsidentschaften (III-99 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, F dagegen: N, P) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, F, dagegen: N, P) beschlossen.

Wien, 2018 03 13

                         Mag. Dr. Matthias Strolz                                                        Wendelin Mölzer

                                     Schriftführer                                                                             Obmann