17/KOMM XXVI. GP

 

Kommuniqué

des Verfassungsausschusses

über den Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für EU, Kunst, Kultur und Medien zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2018 und zum 18­Monatsprogramm des Rates für 2017/18 (III-107 der Beilagen)

 

Der Bundeskanzler und der Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien haben dem Nationalrat am 8. Februar 2018 den gegenständlichen Bericht zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2018 und zum 18­Monatsprogramm des Rates für 2017/18 (III­107 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verfassungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 14. März 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Der Bundeskanzler Sebastian Kurz und der Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Mag. Gernot Blümel, MBA gaben zum in Verhandlung stehenden Bericht einleitende Statements ab. An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl die Abgeordneten Johann Singer, Petra Steger, Mag. Andreas Schieder, Dr. Nikolaus Scherak, MA, Mag. Friedrich Ofenauer, Mag. Klaus Fürlinger, Angela Lueger und Mag. Thomas Drozda.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für EU, Kunst, Kultur und Medien zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2018 und zum 18­Monatsprogramm des Rates für 2017/18 (III-107 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, F, N, P , dagegen: S) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2018 03 14

                  Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich                                               Dr. Peter Wittmann

                                     Schriftführer                                                                             Obmann