Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ÖBB-Rahmenplan 2018 - 2023 (III-131 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 5. April 2018 den gegenständlichen Bericht betreffend ÖBB-Rahmenplan 2018 - 2023 (III-131 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Juni 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt. Der Ausschuss beschloss einstimmig, gemäß § 40 Abs. 1 GOG den Vorstandsdirektor der ÖBB-Infrastruktur AG, Dipl.-Ing. Franz Bauer, als Auskunftsperson den Beratungen beizuziehen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Andreas Ottenschläger die Abgeordneten Ing. Maurice Androsch, Dietmar Keck, Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Melanie Erasim, MSc und Walter Bacher sowie die Auskunftsperson Dipl.-Ing. Franz Bauer, der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer und der Ausschussobmann Abgeordneter Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ÖBB-Rahmenplan 2018 - 2023 (III-131 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2018 06 05

                             Carmen Schimanek                                                         Alois Stöger, diplômé

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann