Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2017, vorgelegt von der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (III­142 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort hat dem Nationalrat am 14. Mai 2018 den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2017 (III-142 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Juni 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR beschloss der Ausschuss einstimmig, Dr. Theodor Thanner als Experten beizuziehen.

Im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Ing. Wolfgang Klinger gaben der Experte Dr. Theordor Thanner sowie die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck ein Einleitungsstatement ab. Daran anschließend beteiligten sich die Abgeordneten Kai Jan Krainer, Dr. Maria Theresia Niss, MBA, Mag. Bruno Rossmann, Josef Schellhorn, Cornelia Ecker, Andreas Kühberger und Experte Dr. Theodor Thanner sowie die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck an der Debatte.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2017, vorgelegt von der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (III-142 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

Wien, 2018 06 05

                            Ing. Christian Höbart                                                             Peter Haubner

                                     Schriftführer                                                                             Obmann