Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2019 (III-203 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 11. Oktober 2018 den gegenständlichen Bericht über die österreichische Haushaltsplanung 2019 (III-203 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 4. Dezember 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Erwin Angerer, die Abgeordneten Kai Jan Krainer, Mag. Friedrich Ofenauer, Mag. Bruno Rossmann, Eva Maria Holzleitner, BSc, Alois Stöger, diplômé, Tanja Graf sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, MMag. DDr. Hubert Fuchs.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2019 (III-203 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, F dagegen: S, N, J) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2018 12 04

                             Mag. Karin Greiner                                                         Dr. Angelika Winzig

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau