2.FALL

Befragung der Auskunftsperson Claudia Gonaus

Vorsitzender Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf somit gleich beginnen und das Wort dem Herrn Verfahrensrichter zur Belehrung der Auskunftsperson über ihre Rechte und Pflichten und zur Durchführung der Erstbefragung übergeben. – Bitte sehr, Herr Doktor.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Ich darf Sie auch in meinem eigenen Namen begrüßen. Mein Name ist Dr. Rohrer, ich bin der Verfahrensrichter.

Im Auftrag des Herrn Vorsitzenden habe ich Sie über Ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Sie werden vor dem Untersuchungsausschuss über das Kampfflugzeugsystem Eurofighter Typhoon als Auskunftsperson zum Beweisthema I des Untersuchungsgegenstandes – Unzulässige Zahlungsflüsse – angehört.

Sie haben mit der Ladung eine schriftliche Belehrung über Ihre Rechte und Pflichten als Auskunftsperson erhalten. Ich weise Sie ausdrücklich auf diese schriftliche Belehrung hin und betone insbesondere, dass Sie verpflichtet sind, die an Sie gerichteten Fragen wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten. Eine vorsätzlich falsche Aussage vor dem Untersuchungsausschuss kann gemäß § 288 StGB wie eine falsche Beweisaussage vor Gericht mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren geahndet werden.

Es besteht vor dem Untersuchungsausschuss kein generelles Recht zur Aussageverweigerung. Die Aussageverweigerungsgründe konnten Sie der mit der Ladung zugestellten schriftlichen Belehrung entnehmen. Die Gründe für eine Aussageverweigerung sind anzugeben und über Verlangen glaubhaft zu machen.

Weiters weise ich Sie auf die Geheimhaltungs- und Verschwiegenheitspflicht nach dem Informationsordnungsgesetz hinsichtlich klassifizierter Informationen hin. Alle im Untersuchungsausschuss vorgelegten Unterlagen dürfen von der Auskunftsperson und auch von der Vertrauensperson nach Beendigung der Befragung nicht an sich genommen werden, sondern haben auf dem Platz zu verbleiben.

Herr Mag. Niklfeld, jetzt komme ich zu Ihnen als Vertrauensperson. Alles, was ich Ihnen jetzt sagen werde, wissen Sie, aber ich muss es nach den Bestimmungen der Verfahrensordnung tun und habe Sie daher ebenfalls auf die strafrechtlichen Folgen einer falschen Aussage hinzuweisen, weil diese Strafdrohung auch andere Personen als die Auskunftsperson, die an der Tat beteiligt sind, betrifft.

Auch die Fälschung eines Beweismittels oder der Gebrauch eines falschen oder verfälschten Beweismittels mit dem Vorsatz, es im Verfahren vor dem Untersuchungsausschuss zu gebrauchen, ist strafbar, auch für an der Tat Beteiligte.

Aufgabe der Vertrauensperson ist die Beratung der Auskunftsperson. Sie dürfen jedoch keine Erklärungen vor dem Untersuchungsausschuss abgeben oder anstelle der Auskunftsperson antworten. Bei Verletzung der Verfahrensordnung oder Eingriffen in die Grund- oder Persönlichkeitsrechte der Auskunftsperson können Sie sich unmittelbar an mich oder an den Verfahrensanwalt wenden.

Auch für Sie gilt das Informationsordnungsgesetz: Jede Person, die Zugang zu klassifizierten Informationen erhalten hat, ist zur Verschwiegenheit über diese Informationen verpflichtet.

Als Vertrauensperson kann ausgeschlossen werden, wer voraussichtlich als Auskunftsperson im Verfahren vor den Untersuchungsausschuss zu laden ist, wer die Auskunftsperson bei Ablegung einer freien und vollständigen Aussage beeinflussen könnte und wer Erklärungen vor dem Untersuchungsausschuss abgibt oder anstelle der Auskunftsperson antwortet.

Nun wieder zurück zur Auskunftsperson. Sie sind berechtigt, eine einleitende Stellungnahme abzugeben, deren Gesamtdauer 20 Minuten nicht übersteigen sollte. Wollen Sie das tun? (Die Auskunftsperson bejaht dies.) – Bitte.

Claudia Gonaus: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte die Möglichkeit eines sehr kurzen Eingangsstatements nutzen. Ich bin seit 1991 Sekretärin im ORF und kann nicht wirklich nachvollziehen, warum ich heute im Ausschuss geladen bin – selbstverständlich stehe ich aber für Fragen zur Verfügung.

Gleichzeitig möchte ich noch einen Appell an die Medien richten, keine Fotos von mir zu veröffentlichen und mich nicht namentlich zu nennen beziehungsweise keine Angaben zu meiner Person zu machen. – Danke.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Bitte sehr. – Ich werde Ihnen Mails vorlegen und nehme damit den Abgeordneten die Arbeit der Vorlage ab - - (Abg. Bösch – erheitert –: Können wir nach Hause gehen?) – Nein, nur die Vorlage! Ich werde Ihnen in weiterer Folge zwei Mails vorlegen, um die es uns geht. Eines ist vom 9.3. und das zweite vom 27.3.2002.

Bevor ich beginne, frage ich Sie nun: Was war in dieser Zeit, also im März 2002, Ihre Tätigkeit im ORF?

Claudia Gonaus: Ich war im März 2002 Sekretärin im Aktuellen Dienst Fernsehen. Mein damaliger Vorgesetzter war Robert Stoppacher.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Damit haben Sie schon meine zweite Frage beantwortet. In welchem Verhältnis standen Sie dienstrechtlich zu Seledec?

Claudia Gonaus: Dienstrechtlich war Seledec ein Mitarbeiter der Abteilung im Aktuellen Dienst.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: War das Ihre Abteilung?

Claudia Gonaus: Ich war im Aktuellen Dienst beschäftigt, ja.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Aha. War er für Sie auch so etwas wie ein Vorgesetzter?

Claudia Gonaus: Er war kein Vorgesetzter für mich, nein.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Ich darf jetzt Ihnen, der Vertrauensperson und dem Herrn Vorsitzenden das Dokument 60709, Seite 12 folgende, vorlegen. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Wenn Sie sich das bitte kurz anschauen! Es kam sozusagen weitergeleitet von Herrn Kamlage, aber wenn Sie ein Stück tiefer schauen, sehen Sie: von Claudia Gonaus, ORF, und das war gerichtet an Kamlage.

Sie bedanken sich da für das Zusammentreffen und schlagen Leute für Einladungen durch EADS vor, dies jeweils mit einer kurzen, wie soll ich sagen, Beschreibung, was diese Leute für eine Bedeutung haben. Das geht über Seiten bis zu Herrn Seledec und endet: „Mit herzlichen Grüssen“, aber ohne Unterschrift.

Haben Sie dieses Mail verfasst?

Claudia Gonaus: Ich kann eindeutig dazu sagen, dass ich dieses Mail nicht verfasst habe, und möchte diesbezüglich vielleicht gleich festhalten, dass mir dieses Mail im Frühjahr 2017 von „Profil“ vorgelegt worden ist. Es gab auch im Anschluss daran im ORF einen Revisions- -, eine Untersuchung, da wurde dann auch mein Mailaccount durchsucht und es wurde auch dieses Mail nicht gefunden. Es gibt eine Aussendung des Generaldirektors des ORF, dass es da zu keinen Fehlern gekommen ist.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Können Sie erklären, wieso dieses Mail ganz offenkundig von Ihrem Mailaccount kam?

Claudia Gonaus: Wie gesagt, ich kann dazu nur sagen, dass ich mich nicht erinnern kann, dieses Mail jemals geschrieben zu haben. Ich glaube, wenn man sich den Text durchliest, und glauben Sie mir, ich habe mir den Text sehr oft durchgelesen, da ich damit ja mehrmals konfrontiert worden bin - - Dieser Text entspricht nicht dem Stil einer Sekretärin, auch von der Tonalität her. Ich glaube, da werden Sie bei mir sein.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Es könnte Ihnen aber jemand diktiert haben.

Claudia Gonaus: Die Möglichkeit hätte bestanden.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Können Sie sich daran nicht erinnern oder sind Sie sicher, dass dieses Mail nicht von Ihnen kommt?

Claudia Gonaus: Also ich kann mich, wie gesagt, nicht erinnern, dieses Mail geschrieben zu haben oder verfasst zu haben. Wie gesagt, es wurde mir voriges Jahr, im Frühjahr, von „Profil“ vorgelegt, und da habe ich das Mail mit diesem Inhalt das erste Mal bewusst zur Kenntnis genommen.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Ja, aber es ist ja die Frage: Wie kommt dieses Mail auf Ihren Mailaccount, oder wie kommt Ihr Mailaccount auf dieses Mail?

Claudia Gonaus: Das ist korrekt. Es ist davon auszugehen, dass das von meinem Mailaccount geschickt worden ist – das heißt aber nicht, dass ich das Mail geschickt habe. Also ich kann mich daran nicht erinnern.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Wer könnte denn noch Zugang zu Ihrem Mailaccount haben? Ich nehme an, er wird kennwortgesichert sein. Haben Sie ein Passwort?

Claudia Gonaus: Ich habe ein Passwort, ja. Im Prinzip ist der Zugang eigentlich immer von mir gesichert, ja.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Also wen gibt es, der das Passwort kennt oder der, wenn Sie, ich weiß nicht, sich kurz umdrehen, da zugreifen könnte?

Claudia Gonaus: Eigentlich niemanden, da ich mein Passwort auch nicht weitergebe.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Also eine Erklärung für dieses Mail gibt es nicht?

Claudia Gonaus: Nein.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Ich darf Ihnen ein zweites Mail vorlegen, das nicht von Ihnen, also von Ihrem Mailaccount, kommt – das ist die Dokumentennummer 60709, Seite 16 –, wieder an Herrn Kamlage, diesmal verfasst von Ihrer – nehme ich an – Kollegin Karin Gutmann-Hradil, in dem drinnen steht, dass Frau Claudia Reiterer „unserem ,Club‘“ beitreten will. Erste Frage: Kennen Sie Frau Karin Gutmann-Hradil? Wo hat die gearbeitet?

Claudia Gonaus: Auch dieses Mail wurde mir von „Profil“ vorgelegt; Frau Gutmann-Hradil war damals eine Sekretärin im Aktuellen Dienst Fernsehen.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Mit Ihnen im Büro? Haben Sie ein Großraumbüro oder - -

Claudia Gonaus: Das kann ich mir nicht vorstellen, weil sie nicht im Büro von Herrn Stoppacher war. Nein, sie muss eine Sekretärin gewesen sein in - - Wir haben sehr viele Sekretäre^{^[1]} im Aktuellen Dienst aufgrund der Mitarbeiteranzahl von rund 250 Mitarbeitern. Wo sie genau gesessen ist, daran kann ich mich beim besten Willen nicht mehr erinnern.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Können Sie sich vorstellen, was unter diesem „Club“, zu dem Claudia Reiterer auch gehören soll, zu verstehen ist?

Claudia Gonaus: Nein, dazu habe ich keine Ahnung.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Gut, danke.

*****

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Danke.

Als Erster an der Reihe ist Herr Abgeordneter Bösch. – Bitte.

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Frau Gonaus, der Herr Verfahrensrichter hat in der Tat schon die wichtigste Unterlage, die uns zu Ihnen geführt hat, vorgelegt, zumindest auszugsweise. Ihr Name ist uns im Rahmen der Untersuchung der Zusammenarbeit des ORF mit EADS im Zeitraum der Typenentscheidung, der Vertragserstellung 2002/2003 aufgefallen.

Dieses E-Mail, das der Herr Verfahrensrichter angesprochen hat, kommt eindeutig von Ihrem E-Mail-Account, und es wurde auch von jemandem geschrieben, der die Verhältnisse kennt, der auch weiß, was er zu tun hat, und der genau weiß, was er will. Können Sie mir bitte noch einmal sagen, welche Funktion Sie im März 2002 im ORF hatten?

Claudia Gonaus: Ich war konkret die Sekretärin von Dr. Robert Stoppacher.

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Ich habe Sie nicht verstanden – noch einmal, bitte!

Claudia Gonaus: Ich war konkret die Sekretärin von Dr. Robert Stoppacher.

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Sekretärin. (Auskunftsperson Gonaus: Ja!) Dann darf ich Ihnen - - Ich glaube, Sie haben nur die Seiten, die Sie angesprochen haben, oder hat der Verfahrensrichter das gesamte Dokument vorgelegt?

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Das gesamte, drei Blätter umfasst es, Seite 12, 13, 14, 15 und 16.

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Das ist zu wenig. Ich darf noch zusätzliche Seiten des Dokuments 60709 vorlegen, bitte. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Darf ich Sie auf die Seite 5 lenken, das ist das E-Mail, das der Herr Verfahrensrichter angesprochen hat. Auf der Seite 12, die er genannt hat, ist die Originalkopie mit Ihrem Account drauf, aber hier ist inhaltlich genau dasselbe wiedergegeben, in einem Papier der Oberstaatsanwaltschaft Wien.

Ich darf Ihnen dieses E-Mail noch einmal zur Kenntnis bringen. Hier schreiben Sie an Herrn Kamlage und Dr. Bergner: „Erlauben Sie mir, mich für unser letztes Zusammentreffen bei Ihnen zu bedanken. Der Gedankenaustausch war äußerst nützlich und produktiv. Die fixierten Arbeiten im Medienbereich sind bereits angelaufen. Ich gehe davon aus, dass die Vereinbarungen so wie besprochen halten und realisiert werden.

Mit gleicher Post habe ich an Herrn Wolff ein Schreiben gerichtet und ihn ersucht, die entsprechend notwendigen Maßnahmen (sprich Einladungen bzw. Kontakte) auszusprechen und herzustellen.

Darüber hinaus habe ich ihnen zugesagt, weitere Gesprächspartner aus dem wichtigen Kreis der österreichischen Politik bzw. auch aus den von Ihnen bisher nicht kontaktierten Militärs zu nennen. Diese Personen sollten auf jeden Fall von Ihnen kontaktiert beziehungsweise im konkreten Fall zur ILA (Anmerkung: gemeint ist hiermit die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung in Berlin 2002) eingeladen werden. Wobei ich mir erlaube, Ihnen Tipps darüber zu geben in welcher Form. Die Namensliste enthält Personen, ihre Bedeutung und die Anregung, sie im gegebenen Fall ,voll einzuladen‘.“

Sie sind sich, wenn ich Ihnen richtig zugehört habe, sicher, das nicht geschrieben zu haben?

Claudia Gonaus: Ich kann mich nicht erinnern, ich habe es schon gesagt, das ist 16 Jahre her, ich kann mich nicht erinnern, dieses Mail geschrieben zu haben.

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Ist Ihnen der Begriff Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung geläufig?

Claudia Gonaus: Ist mir geläufig durch dieses Mail.

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Durch dieses Mail, jetzt? – Können Sie sich nicht erinnern, dass der ORF zu dieser Ausstellung eine Reise organisiert hat, zu dem auch diese Personen, die hier dann aufgeführt und genannt werden, eingeladen werden sollten?

Claudia Gonaus: Nein, damit habe ich ja nichts zu tun. Als Sekretärin hat man damit nichts zu tun.

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Wissen Sie, wer vonseiten des ORF zu dieser Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung entsandt worden ist?

Claudia Gonaus: Das weiß ich nicht.

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Wenn jemand vonseiten des ORF dorthin entsandt worden wäre, wer hätte dann nach dem damaligen Gebrauch des Unternehmens die Reisekosten übernommen?

Claudia Gonaus: Das kommt jetzt darauf an, ob das eine Einladung war oder ob die Dienstreise vom Unternehmen bezahlt wird.

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Hat es da keine Regel gegeben, wo man klar sagt: Wenn man eingeladen wird, zahlt das der ORF? Oder zahlt das der Einlader? Hat es Complianceregeln im Unternehmen gegeben, können Sie sich daran erinnern, oder gibt es das heute? Sie sind ja noch im ORF tätig.

Claudia Gonaus: 2002 hat es definitiv keine Complianceregeln gegeben, damals war es so, dass der jeweilige Chefredakteur das mit den Mitarbeitern besprochen hat. Das ist doch nicht über meinen Schreibtisch gegangen, ob jemand zu einer Messe oder wohin auch immer eingeladen worden ist. Sie glauben ja nicht, dass eine Sekretärin entscheiden kann, ob jemand die Kosten dafür übernimmt?

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Haben Sie in der damaligen Zeit zu EADS Kontakt gehabt? Zu EADS, zur Firma, die den Eurofighter produziert hat?

Claudia Gonaus: Ich hatte weder damals noch heute Kontakt noch je Kontakt zu EADS.

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Haben Sie je Geld für die Arbeit in Bezug auf die Werbung des ORF für EADS bekommen? Hat es da Zuwendungen gegeben oder (Auskunftsperson Gonaus: Nein, es hat nichts - -!) Zahlungsflüsse, die Ihnen aufgefallen sind? (Auskunftsperson Gonaus: Nein!) An Sie nicht und an andere im ORF?

Claudia Gonaus: Ich kann nur von meiner Person reden: Nein.

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): An Sie nicht? – Dann ist es sehr schwierig, mit Ihnen die Fragen weiterzuführen. Ich passe für diese Runde, Herr Präsident.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Frau Gonaus, es wurden schon einige Fragen gestellt. Ich möchte nur einmal genau nachfragen, weil Sie jedes Mal geantwortet haben, dass Sie sich nicht erinnern können, dieses E-Mail geschrieben zu haben. Für uns im Untersuchungsausschuss macht es einen großen Unterschied, ob man etwas nicht getan hat oder ob man sich nicht mehr daran erinnert, es getan zu haben. Jetzt frage ich noch einmal konkret nach: Können Sie als Person ausschließen, dieses E-Mail geschrieben zu haben?

Claudia Gonaus: Ich für mich kann ausschließen, dieses Mail geschrieben zu haben, aber ich habe es schon gesagt, ich kann mich nicht erinnern, das ist 16 Jahre her.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Wenn es nicht konkreter geht, geht es nicht konkreter, das muss man dann einfach so im Protokoll festhalten. (Die Auskunftsperson berät sich mit ihrer Vertrauensperson.)

Hat sich Ihre Antwort verändert durch die Beratungen mit - -

Claudia Gonaus: Ich möchte vielleicht konkretisieren. Vielleicht kommt es nicht so rüber, ich tue mir diesbezüglich als Sekretärin auch schwer. Ich kann nur sagen, dass ich dieses Mail inhaltlich einfach nicht verfasst habe, ja. Ich glaube, das kommt auch noch einmal aus dem Text hervor. Ich kann dazu jetzt wirklich nicht mehr sagen.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Wenn Sie es nicht geschrieben haben: Sie haben gesagt, der Computer war kennwortgeschützt, ich nehme an, die IT des ORF hat das damals geprüft, als dieser Vorhalt war. Hat man bei der damaligen Prüfung des ORF festgestellt, dass Ihr Computer missbräuchlich verwendet worden ist?

Claudia Gonaus: Ich kenne die Details der internen Untersuchung nicht, weil unsere Revision nur dem Generaldirektor berichten muss. Ich habe auch nie einen Endbericht diesbezüglich gesehen.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Was hat man Ihnen gesagt? Also nicht: Was wurde nach außen in einer Presseaussendung kommuniziert?, sondern: Was hat man Ihnen gesagt? Sie waren ja Teil der Untersuchung.

Claudia Gonaus: Sie werden es mir nicht glauben, ich wurde nur informiert, dass man nichts gefunden hat, mehr nicht.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Also es gab kein Gespräch mit einem Vorgesetzten, in dem man gesagt hat: Wir sind uns jetzt sicher, Sie haben das E-Mail nicht geschrieben?

Claudia Gonaus: Ein Vorgesetzter ist bei der Revision nicht eingebunden. Es gibt die Revisionsabteilung im ORF, da hatte ich Gespräche, drei Termine, und den Endbericht hat der Generaldirektor, ich nicht.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Sonst ist nichts passiert? Ich frage nur so genau nach, weil ich erwartet hätte, dass man Ihnen, wenn eine Untersuchung stattfindet und Sie Teil der Untersuchung sind und da sozusagen nichts Belastendes rauskommt, auch mitteilt, was man gefunden hat, damit Sie nicht weiter Sorge haben müssen, dass da noch etwas kommt. – Nichts dergleichen?

Claudia Gonaus: Nein, ich habe sogar nach einem Abschlussbericht verlangt, auch über den Betriebsrat, aber es war nicht möglich, den zu bekommen. Mehr kann ich leider dazu nicht sagen. Ich hätte das liebend gern in Händen, glauben Sie mir.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Das heißt, der Betriebsrat hat den Abschlussbericht, die Prüfung, auch nicht erhalten?

Claudia Gonaus: Nein.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Wenn jetzt die Annahme ist, dass Sie es nicht geschrieben haben und dass es einen Fremdzugriff gegeben hat, den wir nicht nachvollziehen können, ist trotzdem die Frage: Kannten Sie Herrn Seledec?

Claudia Gonaus: Das war ein Kollege in meiner Abteilung, ja, also der Abteilung.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Wie war die Zusammenarbeit mit ihm?

Claudia Gonaus: Gut, wie mit, muss ich sagen, allen anderen Kollegen auch.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Gab es auch einen freundschaftlichen Zusammenhang, dass man sich besser gekannt hat?

Claudia Gonaus: Ich kenne - - Tut mir leid, aber ich kenne sehr viele Kollegen im ORF sehr gut, wo auch Freundschaften entstanden sind. Mit Herrn Seledec ist jetzt keine Freundschaft entstanden, aber ich habe sehr viele Freundschaften im ORF.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Meine Frage konzentriert sich ausschließlich auf Walter Seledec. (Auskunftsperson Gonaus: Ja!) Also gab es zu dem Zeitpunkt, zu dem das E-Mail verfasst worden ist, einen freundschaftlichen Umgang oder nicht?

Claudia Gonaus: Herr Seledec, wie soll ich jetzt sagen, war ab und zu großzügig oder hat uns, mehrere Kollegen, zu Abendessen eingeladen. Das gab es immer wieder.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Und haben Sie damals über das Thema EADS oder Eurofighter im Beruflichen oder Privaten gesprochen?

Claudia Gonaus: Nein, denn EADS – nicht böse sein – war damals kein Thema, vor allem nicht für eine Sekretärin.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Also ich würde jetzt nicht immer Vorhaltungen machen, was eine Sekretärin denkt oder nicht, ich glaube, es hängt nicht vom Berufsstand ab. Meine Frage war, ganz konkret: Er war ja für militärische Angelegenheiten als Redakteur bekannt, er lädt zum Abendessen ein, kann ja sein, dass man sich über seine Themen unterhält. Haben Sie da irgendetwas erinnerlich?

Claudia Gonaus: Nein, mir ist auch nicht bewusst, dass Herr Seledec für militärische Angelegenheiten im ORF zuständig war.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Haben Sie in Ihrer Arbeit auch die Verantwortung der Spesenabrechnung für Redakteure gehabt?

Claudia Gonaus: Nein.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Wer hat das zum damaligen Zeitpunkt verantwortet?

Claudia Gonaus: Meinen Sie Spesenabrechnung zu Dienstreisen? Also welche Spesen - -

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Ja, eine offene Frage sozusagen, wenn es verschiedene Formen der Spesenabrechnung gibt, können Sie gerne - -

Claudia Gonaus: Es gibt - - Wenn Sie jetzt auf Dienstreisen Bezug nehmen, haben wir eine eigene kaufmännische Abteilung, und diese Abteilung hat sämtliche Sachen abgerechnet und verwaltet.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Mit der hatten Sie aber keinen Kontakt? Das heißt, wenn ein Redakteur die Dienstreise angetreten oder vorbereitet hat, war das mit dieser kaufmännischen Abteilung direkt zu klären, und er hat dort seine Belege abgegeben. Das ist nicht bei Ihnen als Sekretärin aufgetaucht?

Claudia Gonaus: Na, es gibt ein eigenes Sekretariat in der „Zeit im Bild“-Redaktion, die nach wie vor die Dienstreisen verwaltet, eingibt oder verbucht, wie man sagt. Die Abrechnung macht dann der Redakteur mit dem jeweiligen Sekretariat, und das wird dann in der kaufmännischen Abteilung endabgerechnet.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Haben Sie – ich frage noch einmal nach, denn das sind die unterschiedlichen Abteilungen – ganz konkret bei Herrn Seledec im Kontext mit Spesenabrechnungen irgendetwas beruflich mit ihm zu tun gehabt?

Claudia Gonaus: Nein, gar nicht.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Gab es in Ihrem beruflichen oder privaten Umfeld Personen, die für EADS oder Eurofighter tätig waren, von denen Sie das zum damaligen Zeitpunkt auch gewusst haben?

Claudia Gonaus: Nein, wüsste ich nicht.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Die letzte Frage, und die muss man hier auch stellen: Mein Kollege hat bereits gefragt, ob Sie Zahlungen von EADS oder Eurofighter erhalten haben. Ich würde die Frage etwas breiter aufstellen, und zwar in zwei Unterfragen. Erstens: Hatten Sie oder Anverwandte von Ihnen oder wirtschaftlich Begünstigte dadurch, dass sich die Republik Österreich für die Eurofighter entschieden hat, einen wirtschaftlichen Vorteil?

Claudia Gonaus: Nein.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Haben Sie im ORF durch die Entscheidung der Republik für Eurofighter einen beruflichen Vorteil gehabt?

Claudia Gonaus: Nein, ich bin noch immer Sekretärin im Aktuellen Dienst.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Vielen Dank.

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen zur Abgeordneten Holzinger-Vogtenhuber, ich darf nur vorweg sagen: Frau Gonaus, Sie sind hier nur als Auskunftsperson geladen, also keine Sorge, wir sind kein Tribunal. Sie haben keine Erfahrung mit Untersuchungsausschüssen: Es geht hier um die Wahrheitsfindung, es geht hier darum, Zusammenhänge zu sehen, und nicht darum, Sie irgendwie in die Bredouille zu bringen. Sagen Sie das aus, was Sie wissen (Auskunftsperson Gonaus: Ja!), das ist für uns das Wesentliche. Das möchte ich feststellen. (Auskunftsperson Gonaus: Ja, danke!)

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Sehr geehrte Frau Gonaus, vielen Dank für die Bereitschaft, uns hier weiterzuhelfen. Ich möchte das noch einmal bestärken: Es geht wirklich nicht darum, dass wir hier ein Tribunal abhalten wollen oder Sie als Beschuldigte sehen oder was immer, sondern rein als Person, die uns vielleicht weiterhelfen kann, ein weiteres kleines Puzzleteil zu finden, damit sich für uns das Bild möglichst erhellen kann. Das ist sehr schwer, und darum hoffen wir natürlich, dass wir von Ihnen Informationen haben können.

Sie haben eingangs gesagt, dass Sie die Mail nicht inhaltlich verfasst haben – das ist so weit klar, glaube ich – und dass Sie sich auch nicht erinnern können, dass Sie das selbst geschrieben hätten. Trotzdem möchte ich es noch einmal konkretisieren: Können Sie ausschließen, dass Ihnen diese Mail diktiert worden ist und Sie dies abgetippt haben und jemand anderer den Inhalt einfach angesagt hat? Können Sie ausschließen, dass das durch Ihre Person gemacht worden ist?

Claudia Gonaus: Also ich kann nicht ausschließen, dass mir das Mail vielleicht diktiert worden ist.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Okay, denn das ist entscheidend, denn – den Inhalt mal ganz beiseite – wenn eine Person Ihnen anschaffen kann: Bitte schreiben Sie mir die Mail nieder, weil ich vielleicht nicht so gut im Zehnfingersystem bin oder wie auch immer, dann stellt sich für mich die Frage: Wer aller hat das dürfen? Das heißt, wer hat Ihnen anschaffen dürfen, dass Sie Mails nach Diktat niederschreiben? Für welche Personen haben Sie so etwas unter anderem auch gemacht?

Claudia Gonaus: Na ja, also natürlich der Chefredakteur damals, Herr Stoppacher, und wenn ich jetzt nicht ganz falsch liege, war sein Stellvertreter Hans Bürger. Und wer mich im ORF kennt: Ich bin ein sehr hilfsbereiter Mensch, und wenn jemand zu mir kommt, so wie Sie das sagen - - Damals war, glaube ich, E-Mail auch noch nicht so verbreitet. Ich helfe einfach gerne, das ist leider auch vielleicht ein Fehler von mir, aber wenn jemand zu mir kommt - -

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Das ist kein Fehler.

Claudia Gonaus: Auch in der heutigen Zeit: Ich bin ein sehr hilfsbereiter und pflichtbewusster Mensch, und dann würde ich das auch heute noch, wenn jemand zu mir kommt, gerne machen. Ich mache es auch teilweise jetzt noch, wenn bei mir in der Redaktion Sondersendungen ausbrechen und die Kollegen kommen, weil irgendeine Sekretärin verhindert ist - -, ob ich kurz noch Pressetexte schreibe auf Diktat.

Selbstverständlich mache ich das, auch wenn es vielleicht nicht in meinen Aufgabenbereich gehört, aber mein Pflichtbewusstsein im ORF ist noch immer so, dass ich das jederzeit machen würde, aber es kann definitiv nicht ein jeder zu mir kommen und sagen: Ich diktiere dir jetzt etwas! – Also das kann eigentlich nur der jeweilige Chefredakteur machen.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Hätte es auch sein können, dass Mitarbeiter, andere Mitarbeiter im Aktuellen Dienst Sie darum bitten, eine Mail niederzuschreiben, wie zum Beispiel Herr Seledec? Hätte das sein können?

Claudia Gonaus: Selbstverständlich hätte das sein können, ja.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Okay. Den Inhalt selbst klammern wir einmal aus. Worum es mir geht, ist, wenn eine Person zu Ihnen kommt und sagt: Bitte können Sie mir das niedertippen?, etwas diktiert, ist es dann üblich, dass unten, am Ende, mit lieben Grüßen, mit herzlichen Grüßen und dann kein Name steht?

Claudia Gonaus: Das ist mir natürlich auch sofort aufgefallen, dass hier keine Signatur steht. Ich weiß nur, dass ich meine Mails mit einer Signatur zeichne, und ich kann es mir ehrlich gesagt nicht erklären, warum kein Name darunter steht.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Also es ist nicht üblich, dass man nicht in Erscheinung tritt?

Claudia Gonaus: Nein, überhaupt nicht. Ich zeichne alle meine Mails mit meiner Signatur.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Okay, vielen Dank. Hat es seit dieser Mail noch einmal einen Vorfall eines Fremdzugriffes auf Ihren PC gegeben?

Claudia Gonaus: Nein.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Keiner, der irgendwie aufgetaucht wäre?

Claudia Gonaus: Also ich weiß auch nicht, ob das damals ein Fremdzugriff war, wenn ich das sagen darf, weil ich die Detailgeschichte von der Revision nicht kenne, aber es müsste mir mitgeteilt werden, wenn eine Untersuchung stattfindet. Das hat es nicht mehr gegeben.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Es könnte aber auch diktiert worden sein, nur unüblich ist dann, dass eben Ihre Signatur am Ende der Mail nicht steht?

Claudia Gonaus: Richtig.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Okay. Kennen Sie die beiden Herren, an die die Mail gegangen ist (Auskunftsperson Gonaus: Nein, nur vom Mail!), Herrn Kamlage und Herrn Bergner?

Claudia Gonaus: Nein.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Sagt Ihnen nichts? – Gehen wir ein bisschen weiter in das Inhaltliche rein. Ist Ihnen bekannt oder wissen Sie, wer beim ORF als Redakteur oder Mitarbeiter damals im Aktuellen Dienst für militärische Angelegenheiten zuständig war?

Claudia Gonaus: Nein, weil ich mich nicht erinnern kann, dass wir jemals eine Abteilung für militärische Angelegenheiten gehabt hätten.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Es muss keine ganze Abteilung sein, sondern einzelne Personen, die ein Spezialwissen in einem Bereich haben und dann genau für diesen Bereich auch zuständig waren und eventuell dann über dieses Wissen, das in der Mail drinnen steht, auch verfügen könnten.

Claudia Gonaus: Wird es bei der „ZIB“-Inlandsredaktion gegeben haben, nehme ich an, aber das weiß ich leider nicht. Das ist auch zu lange her.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Können Sie den Personenkreis irgendwie näher definieren? Wer könnte da über das Wissen verfügen, das konkret in dem Mail steht?

Claudia Gonaus: Sie meinen jetzt von den Personen, die im Mail angeführt sind? Nein?

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Nein, die Personen, die Ihnen auf der einen Seite etwas diktieren können und auf der anderen Seite auch über das Wissen verfügen, das dann in dieser Mail niedergeschrieben wurde.

Claudia Gonaus: Tut mir leid, nein. Das ist 16 Jahre her. Ich weiß nicht einmal, wer damals in der Inlandsredaktion der „ZIB“ gearbeitet hat.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Mhm. Ich möchte Ihnen noch ein Dokument vorlegen, vielleicht hilft es uns weiter. Es ist die Befragung von Herrn Walter Seledec aus dem Untersuchungsausschuss. (Auskunftsperson Gonaus: Ja!) Mein Mitarbeiter legt es Ihnen vor, dann zeige ich Ihnen die Stelle. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Dokumentennummer ist 65744, Seite 6, ganz unten, wenn Sie sich den Absatz durchlesen: Walter Seledec, auf der Seite 6, 6 von 76. (Die Auskunftsperson liest in dem ihr vorgelegten Schriftstück.)

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Was ist jetzt die Frage?

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Ich möchte noch die Zeit geben – haben Sie es gelesen?

Claudia Gonaus: Ja.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Meine Frage lautet beziehungsweise leitet sich da her: Herr Seledec hat im UsA gesagt, dass es so ist, dass leider in gewissen Bereichen der Journalistik die Kenntnis über die Militärwissenschaft sehr beschränkt ist, und da ist die Anregung des Generalintendanten Bacher gewesen und war natürlich willkommen, dass endlich einmal einer gekommen ist, der seine Wurzeln im Bereich der Sicherheitspolitik hatte. Er hat das sehr ausführlich dargestellt, dass endlich einer da war, der sich im Bereich des Militärs auch auskennt.

War es nie Gesprächsstoff unter den Arbeitskollegen, dass jetzt endlich jemand da ist, der im Bereich des Militärs Know-how hat?

Claudia Gonaus: Nein, das wundert mich jetzt, überrascht mich auch. Walter Seledec war damals in der - - für mich ein Chef vom Dienst wie viele andere, und mir ist diese Funktion jetzt nicht bekannt.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Mhm, okay. Und daher – ich hoffe, ich spreche den Namen richtig aus – Dr. Franz Hal - -

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Hlavac!

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Hlavac – ja, richtig –, Leiter der ORF-Wirtschaftsredaktion. Inwiefern hatte er mit militärischen Angelegenheiten zu tun? Könnte er Ihnen auch eine Mail diktiert haben?

Claudia Gonaus: Dr. Franz Hlavac war meines Wissens Leiter der Wirtschaftsredaktion im ORF, war nicht in meiner Abteilung und hätte mir auch nichts diktieren können.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Nicht oder schon? Nicht?

Claudia Gonaus: Nicht, nein.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Nicht also; aber beim Herrn Seledec haben Sie das nicht ausgeschlossen. Das hätte sehr wohl möglich sein können, dass er Ihnen eine Mail diktiert?

Claudia Gonaus: Die Möglichkeit hätte bestanden, ja.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Können Sie sich erklären, warum Herr Seledec in dieser Mail als wichtige Kontaktperson empfohlen worden ist und Eurofighter und EADS ersucht worden sind, Herrn Seledec da auch einzuladen?

Claudia Gonaus: Nein, wie gesagt, weil mir die Inhalte ja auch erst klar wurden, als ich dieses Mail vorgelegt bekommen habe. Daher kann ich dazu nicht mehr sagen.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Mhm. Und haben Sie zu Ihrer Zeit 2003, also genau im März 2002 oder um den Zeitraum herum, mitbekommen, dass es zu Treffen zwischen leitenden Redakteuren oder Mitarbeitern auch im Aktuellen Dienst und Vertretern von EADS oder Eurofighter gekommen ist?

Claudia Gonaus: Nein, habe ich nicht.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Nicht im ORF-Zentrum und auswärts?

Claudia Gonaus: Nein, gar nicht.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Nichts mitbekommen?

Claudia Gonaus: Nein.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Okay. – Wer war damals für die Terminkoordination von Herrn Seledec zuständig?

Claudia Gonaus: Er hatte keine eigene Sekretärin.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Das heißt, das ist alles von ihm selbst durchgeführt worden?

Claudia Gonaus: Ja.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Und niemand ist darüber informiert worden, ob Termine stattfinden oder nicht?

Claudia Gonaus: Also wenn ich jetzt - - Sein Vorgesetzter wäre dann, in dieser Zeit, Dr. Stoppacher gewesen, dann hätte er das mit ihm besprechen müssen, aber Termine – das ist bei uns noch immer so – werden von den Journalisten selbst geregelt und nicht übers Sekretariat.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Okay, vielen Dank.

Vielleicht damals, das ist jetzt die Frage - - Wenn Sie sagen, Sie haben selbst erst durch die „Profil“-Recherchen von der Mail erfahren, wird es wahrscheinlich auch schwierig sein, zu beantworten, ob der damalige Generaldirektor oder Chefredakteur des ORF zum damaligen Zeitpunkt von dieser Mail gewusst hat. Ist Ihnen da irgendetwas dadurch, dass man sich damit beschäftigt, irgendwie - - Haben Sie da irgendetwas in Erfahrung bringen können?

Claudia Gonaus: Nein, denn das Mail wurde mir vorgelegt und dann kam es ja relativ bald zur ORF-internen Revision.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Mhm; aber ob damals der Generaldirektor des ORF oder der Chefredakteur gewusst hat, dass es diese Mail gibt, haben Sie nicht in Erfahrung bringen können?

Claudia Gonaus: Nein, das habe ich aber auch nicht recherchiert.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Okay. Na gut. Dann möchte ich mich mal fürs Erste bedanken.

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Guten Tag, Frau Gonaus. (Auskunftsperson Gonaus: Grüß Gott!) Danke, dass Sie sich die Zeit nehmen und versuchen, uns hier in unserer Wahrheitsfindung weiterzuhelfen.

Es ist einfach so, dass es für uns natürlich verwunderlich ist, dass ein Mail mit einem derartigen Inhalt praktisch über den Account einer Sekretärin versendet wird, und ich möchte daher noch einmal nachfragen: Sie haben keine Vorstellung darüber, wer über Ihren Account solche Mails versendet haben könnte oder sich Zugriff zu Ihrem Account verschafft haben könnte?

Claudia Gonaus: Nein, habe ich leider nicht, nein.

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Dann hätte ich nur noch, da zu dem Themenkomplex von den Kollegen eigentlich alles gefragt wurde, eine Frage: Sie haben natürlich den Informationsdirektor Draxler auch gekannt?

Claudia Gonaus: Als zuständigen Direktor.

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Als zuständigen Direktor? (Auskunftsperson Gonaus: Ja!) War es so, dass Sie auch für ihn gearbeitet haben, sprich von ihm auch Mails diktiert bekommen haben?

Claudia Gonaus: Nein, Herr Draxler hat ein eigenes Büro.

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Er ist also mit Ihnen in keiner Weise in einer Zusammenarbeit gewesen?

Claudia Gonaus: Von der Hierarchie her war er der Chef vom Chefredakteur, aber er hatte sein eigenes Sekretariat und wir hatten mit ihm nichts zu tun, nein.

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Haben Sie bestimmte Wahrnehmungen gehabt, was mit diesem Thema der Lobbyingarbeit - -

Claudia Gonaus: Entschuldigung, ich habe Sie nicht verstanden. (Abg. Sieber: Bitte?) Ich habe Sie gerade nicht verstanden. Entschuldigung!

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Haben Sie Wahrnehmungen gehabt, was im Bereich mit Herrn Draxler zum Thema der Lobbyingarbeit irgendwo gemeint gewesen sein könnte? Ich lege Ihnen dazu ein Dokument vor. (Der Auskunftsperson wird ein Schriftstück vorgelegt.)

Das Dokument hat die Nummer 62273, es ist die Seite 28.

Haben Sie eine Wahrnehmung, was mit der Lobbyingarbeit beim damaligen Informationsdirektor Draxler gemeint sein könnte?

Claudia Gonaus: Verzeihen Sie, aber ich glaube nicht, dass ich mich mit einer Lobbyingarbeit mit dem Herrn Informationsdirektor von damals auskennen muss, oder?

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sie haben auch keinerlei Wahrnehmungen dazu?

Claudia Gonaus: Nein, tut mir leid.

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Gut, dann sind unserer Fragen eigentlich erschöpft. – Danke.

Abgeordnete Klaudia Friedl (SPÖ): Frau Gonaus, ich habe eine Frage zu Ihren Dienstzeiten. Wie waren denn die damals? Wann haben Sie gearbeitet? Wie viele Stunden, wenn ich fragen darf? (Auskunftsperson Gonaus: Wie viele bitte was?) Wie viele Stunden haben Sie gearbeitet, und an welchen Tagen haben Sie gearbeitet?

Claudia Gonaus: Also ich bin eine 100-prozentige - -, also eine Vollzeitkraft seit Beginn im ORF, bin im unregelmäßigen Dienst und arbeite, wie es notwendig ist.

Abgeordnete Klaudia Friedl (SPÖ): Ah, okay. Das heißt, wenn wir diese gesandte Mail ansehen, sehen wir, dass die an einem Samstag um 3.31 Uhr verschickt wurde. Das heißt, es könnte schon durchaus sein, dass Sie da im Dienst gewesen sind.

Jetzt gehe ich davon aus, dass diese Recherche und diese Bestätigung vom ORF, die Sie uns da genannt haben, dass eben nichts auf Ihrem Account gefunden wurde, stimmt. Dann frage ich mich: Wer hätte denn noch Zugang zu Ihrem Büro? Sind die Büros versperrt, sind sie offen beziehungsweise gibt es, wenn Sie krank oder im Urlaub sind, eine Vertretung, wo Sie dann vielleicht mit einer Umleitung Ihrer Mails quasi die Mails irgendwie von Kolleginnen und Kollegen weiterbearbeiten lassen können? Ist das eine theoretische Möglichkeit?

Claudia Gonaus: Also eine Umleitung meiner Mailadresse habe ich noch nie gehabt. Es gibt selbstverständlich Vertretung in meinem Bereich, trotzdem gebe ich mein Passwort nicht her. Und zur Frage, ob das Büro versperrt ist: Das ist jetzt 16 Jahre her. Ich glaube, wir haben in der Abteilung eine Sperre gehabt, aber da haben natürlich auch mehrere Kollegen diesen Schlüssel gehabt. Nur das Passwort habe ich ja trotzdem nicht weitergegeben, sage ich. Also auch wenn das Büro offen gewesen wäre, wäre eben normalerweise keiner zu meinem Zugang, zu meinem PC gekommen.

Abgeordnete Klaudia Friedl (SPÖ): Mhm. Haben Sie jemals mitbekommen, ob jemand aus dem ORF versucht hat, positiv auf die Berichterstattung für den Eurofighter einzuwirken, ob da jemand von außen Einfluss genommen hat?

Claudia Gonaus: Nein, habe ich nicht mitbekommen.

Abgeordnete Klaudia Friedl (SPÖ): Das Ablage- und Archivierungssystem: Haben Sie eines? Beziehungsweise diese Mail: Wie wird im Regelfall damit umgegangen, wenn Sie zum Beispiel eine Mail diktiert bekommen? Wird die nur elektronisch weitergeschickt, oder wird davon an irgendjemanden eine Kopie in cc geschickt? Oder wird die vielleicht ausgedruckt und in irgendeinem Ordner verstaut?

Ich weiß, es ist sehr lange her, aber ich möchte einfach nur diese Abläufe und auch den – unter Anführungszeichen – „Verfasserkreis“ damit einschränken.

Claudia Gonaus: Also wie heute ein Ablagesystem funktioniert, weiß ich sehr gut, aber damals gab es das Mail - - Ich weiß nicht, ob es damals wirklich schon so gang und gäbe war. Wichtige Mails werden immer ausgedruckt – von mir auch in der heutigen Zeit noch – und abgelegt, wenn man es auch vielleicht nicht machen sollte, aber es ist oft so, dass man es dann auf die Schnelle braucht. Aber damals? – Ich weiß nicht, wie das Ablagesystem damals war; das kann ich jetzt echt nicht beantworten.

Abgeordnete Klaudia Friedl (SPÖ): Es spricht auch für Sie, dass keine Unterschrift drauf ist. Heutzutage würde man entweder eine Unterschrift einscannen oder ausdrucken, unterschreiben und dann einscannen. Diese technische Möglichkeit gab es ja da noch nicht. Von unserer Seite war das alles. – Danke schön.

*****

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Danke schön.

Dann kommt als Nächster Abgeordneter Bösch. – Keine Fragen? (Abg. Bösch: Keine Fragen!)

Nächster: Abgeordneter Bernhard. – Bitte.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Ich schließe an: Sie haben zuletzt über die Frage gesprochen, ob das Büro abgeschlossen war, und darüber, dass der Computer jedenfalls kennwortgeschützt war. Hätte Herr Seledec Zugang zum Raum gehabt, wenn dieser abgesperrt gewesen wäre? Also war er eine jener Personen, die den Raum aufsperren konnten?

Claudia Gonaus: Das weiß ich nicht. Das könnte sich vielleicht im Haus noch feststellen lassen. Das kann ich nicht sagen. Das weiß ich nicht.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Dann würde ich gerne noch in aller Kürze zu zwei Bereichen Fragen stellen. Hatten Sie den Eindruck, dass man sich unter der Ägide von Herrn Seledec positive Berichterstattung im ORF in irgendeiner Form – wie sage ich das jetzt? – erwerben könnte, dass man das bestellen könnte, dass das bei ihm in einer Form zu veranlassen gewesen wäre?

Claudia Gonaus: Das hätte ich ja nicht mitbekommen, ich bin ja - -

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Meine Frage war ja tatsächlich, ob Sie eine Wahrnehmung dazu hatten.

Claudia Gonaus: Nein.

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Das bedeutet, dass meine anderen Fragen dazu auch mitbeantwortet sind, und ich bedanke mich für die Auskünfte. (Auskunftsperson Gonaus: Danke!)

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Sie haben gesagt, es war damals noch gar nicht so üblich oder häufig, Mails zu senden. Wie kann man sich das vorstellen? Wie viele Mails pro Tag haben Sie geschrieben? Wie oft ist überhaupt etwas diktiert worden?

Claudia Gonaus: Also im Zuge dieser Ladung habe ich natürlich auch recherchiert und kann jetzt nur so viel sagen, dass es derzeit bei mir einen Mailverkehr von durchschnittlich 700 Mails pro Woche gibt. Wenn man das für 16 Jahre hochrechnet, bin ich – Urlaubstage und so abgerechnet – bei ungefähr 550 000 Mails. Es wird - -

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Damals, 2002, habe ich gemeint.

Claudia Gonaus: Ja schon, aber auch wenn man es dann schon reduziert hat: Ich kann nicht mehr sagen, wie viel es 2002 waren. So weit geht das Postfach teilweise auch gar nicht mehr zurück. Es ist ein sehr großer Mailverkehr. Wie es damals war, ich kann es nicht mehr sagen, aber es wird natürlich immer mehr.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Und dass man ab und zu – ich mache das selbst – seine gesendeten Mails wieder durchsieht (Auskunftsperson Gonaus: Ja!), ob Antworten da sind: Ist Ihnen da diese konkrete Mail aufgefallen, dass die von Ihrem Ordner geschickt worden ist?

Claudia Gonaus: Dieses betreffende Mail meinen Sie? – Nein, das hat ja die Revision überprüft.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Mhm, aber es ist Ihnen persönlich damals, zu dem Zeitpunkt, als es von Ihrem Mailaccount geschickt worden ist, nicht im Gesendet-Ordner aufgefallen?

Claudia Gonaus: Nein, wie gesagt: Ich kann mich an das Mail erst erinnern, als ich es letztes Jahr von „Profil“ vorgelegt bekommen habe.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Ganz am Schluss des Mails steht ja drinnen: „wir sollten uns in der ersten Phase konkret auf den harten Kern beschränken. Nachnennungen sind durch mich jederzeit möglich.

Ich blicke mit großem Optimismus in die Zukunft und freue mich auf eine nächste Begegnung, die jederzeit stattfinden könnte und sollte. Auch für nähere Auskünfte bin ich jederzeit zu kontaktieren.“

Sind Sie jemals in Form einer Antwort kontaktiert worden? Gab es eine Antwort auf diese Mail?

Claudia Gonaus: Nein.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Ist keine bei Ihnen eingetrudelt?

Claudia Gonaus: Nein.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Vielleicht noch, damit ich auch den Rahmen einordnen kann: Haben Sie sich in Vorbereitung auf das heutige Gespräch Beratung geholt? Oder sind Sie von Personen kontaktiert worden, die versucht haben, Sie für diesen heutigen Tag zu beraten?

Claudia Gonaus: Ja, ich habe meinen - -

Verfahrensanwalt Dr. Andreas Joklik: Die Frage ist, ob die Frage zulässig ist, ob ich mich beraten lasse. Vielleicht kann man sie irgendwie konkreter stellen?

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Gerne. Ich hätte auf eine konkrete Person abgestellt. Ich wollte den Kreis erfragen – wer sich aller an Sie gewandt hat und ob unter anderem auch Herr Seledec dabei gewesen ist. Das ist der Hintergrund. Es hätte mich einfach interessiert, wer auf Sie zugekommen ist und ob Herr Seledec da mitunter dabei war.

Claudia Gonaus: Es ist natürlich mein Anwalt kontaktiert worden, meine Rechtsabteilung im Haus. Es haben sich natürlich ZIB-Kolleginnen^{^[2]} und Kollegen bei mir gemeldet, weil die ja mitbekommen haben, dass ich heute geladen bin, und ja, es hat sich auch Herr Seledec gemeldet.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Inwiefern Sie von seiner Seite beraten worden sind, würde mich natürlich interessieren, aber da ist die Frage, inwiefern Sie darauf eingehen möchten, ob eingewirkt worden ist, sich eventuell in eine gewisse Richtung zu äußern, was das Diktat betrifft, ein mögliches Diktat.

Claudia Gonaus: Ich habe die Frage jetzt nicht ganz verstanden. Wenn Sie wissen möchten, ob ich mit Herrn Seledec gesprochen habe: Nein. Er hat mich vier Mal zu kontaktieren versucht. Ich habe darüber auch ein Gedankenprotokoll verfasst, aber ich habe mich nicht bei ihm gemeldet.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Okay, jetzt ist es mir verständlich. Er hat versucht, Sie zu kontaktieren, aber Sie haben mit ihm nicht im Vorhinein gesprochen.

Vielen Dank, ich habe keine weiteren Fragen.

Abgeordnete Klaudia Friedl (SPÖ): Ich habe noch einmal eine Frage zu diesem besagten Samstag. Denken Sie, dass im ORF Ihre Dienstzeiten bis zum Jahr 2002 noch rückverfolgbar wären?

Claudia Gonaus: Meinen Sie meine Dienstzeiten?

Abgeordnete Klaudia Friedl (SPÖ): Ja, ob Sie am 9. März 2002 - - Es ist jetzt nicht so, dass ich Sie jetzt irgendwo - - Sie haben mich überzeugt, dass es so ist, wie es ist. Ich wollte nur hinterfragen, um das ganz klarzustellen, ob das nachvollziehbar wäre, dass Sie an diesem besagten 9. März 2002 um 3.31 Uhr nicht im Dienst waren, denn das wäre natürlich für Sie auch noch hilfreich.

Claudia Gonaus: Die Frage kann ich relativ klar beantworten, das wurde auch im Zuge der Revision letztes Jahr geprüft. (Abg. Friedl: Super!) Ich hatte an diesem Tag Dienst und war im - - Das liegt auf; also die Bestätigung gibt es.

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Noch eine Frage?

Abgeordnete Klaudia Friedl (SPÖ): Ja, das ist auch eine sehr interessante Ausdrucksweise: Ist das üblich im ORF beziehungsweise wenn Sie Schriftstücke entweder selbst verfassen oder diktiert bekommen: „Bitte nach Ausdruck löschen!“

Ist das etwas Übliches oder ist das eher unüblich? Haben Sie solche Dokumente schon verfasst, wo Sie das schreiben mussten?

Claudia Gonaus: Also ich kann mich nur definitiv erinnern, dass ich so ein Dokument mit „Bitte nach Ausdruck löschen!“ noch nie geschrieben habe.

Abgeordnete Klaudia Friedl (SPÖ): Also es entspricht nicht den Gepflogenheiten des ORF? (Die Auskunftsperson schüttelt den Kopf.) – Danke vielmals.

*****

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Damit gibt es keine weitere Frage. (In Richtung Abg. Holzinger-Vogtenhuber) Sie haben noch eine Frage in der dritten Runde? – Bitte.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Abschließend, ganz kurz: Sie haben erwähnt, Sie haben ein Gedankenprotokoll angefertigt. Vielleicht können Sie kurz umreißen, was da drinnen steht, das heißt konkret die Kontaktaufnahmeversuche von Herrn Seledec. War das alles an einem Tag, oder haben sich diese Kontaktaufnahmeversuche über mehrere Tage verteilt?

Claudia Gonaus: Also ich weiß, dass es der Tag war - -, der 29. November, der Tag des Ausschusses, und der nächste Tag; es waren zwei Tage. Ich glaube, das war der nächste Tag, ja, und dann nicht mehr, seither nicht mehr.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Würden Sie dem Untersuchungsausschuss dieses Gedankenprotokoll zur Verfügung stellen?

Claudia Gonaus: Da stehen aber nur die Tage mit der Anrufzeit drinnen; kann ich gerne machen, ja.

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Vielen Dank. Jetzt ist es aus, final. – Danke sehr.

*****

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Es hat kein Abgeordneter mehr eine Frage. Der Herr Verfahrensrichter?

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Eine kurze Frage: Ist es denkbar, dass Ihnen jemand von außerhalb, der nicht zum ORF gehört, dieses Mail diktiert hat? Oder können Sie das ausschließen, dass irgendein Bekannter zum Beispiel am Samstag zu Ihnen kommt und sagt: Schreiben Sie das schnell, oder schreib das schnell?

Claudia Gonaus: Das kann ich jetzt ausschließen – nein.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Also nicht? Also der, der diktiert hat, muss zum ORF gehört haben?

Claudia Gonaus: Ja, weil es damals auch noch gar nicht das Homeoffice gab.

Verfahrensrichter Dr. Ronald Rohrer: Mhm. Danke schön.

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Dann danke ich recht herzlich, Frau Gonaus, für die Auskunftserteilung, und darf mich von Ihnen und Ihrer Vertrauensperson verabschieden.

^{^[1]} Abgelehnte erhobene Einwendung der Auskunftsperson: „Sekretariate“ statt „Sekretäre“

^{^[2]} Ursprünglicher Text: […] Es haben sich natürlich zig Kolleginnen und Kollegen […]

Angenommene Einwendung der Auskunftsperson: „ZIB-Kollegen“ statt „zig Kollegen“