Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2017, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-266 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 20. März 2019 den gegenständlichen Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2017 (III-266 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 3. April 2019 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt. Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, gemäß § 40 Abs. 1 GOG den Geschäftsführer der SCHIG mbH Dipl-Ing. Dr. Ulrich Puz, MBA,  als Auskunftsperson den Beratungen beizuziehen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Andreas Ottenschläger die Abgeordneten Nurten Yilmaz, Melanie Erasim, MSc, Christian Hafenecker, MA, Stephanie Cox, BA und die Auskunftsperson Dipl.-Ing. Dr. Ulrich Puz, MBA, sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer und der Ausschussobmann Abgeordneter Alois Stöger, diplômé.

Bei der Abstimmung wurde der Gemeinwirtschaftliche Leistungsbericht 2017 des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie (III-266 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2019 04 03

                             Carmen Schimanek                                                         Alois Stöger, diplômé

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann