Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Jahresbericht 2018 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-287 der Beilagen)

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 16. Mai 2019 den gegenständlichen Jahresbericht 2018 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte (III-287 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 19. Juni 2019 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt. Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, gemäß § 40 Abs. 1 GOG die Geschäftsführerin der Schienen-Control GmbH, Mag. Maria-Theresia Röhsler, LL.M, MBA, als Auskunftsperson den Beratungen beizuziehen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Franz Leonhard Eßl die Abgeordneten Melanie Erasim, MSc und Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, die Auskunftsperson Mag. Maria-Theresia Röhsler, LL.M, MBA sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Andreas Reichhardt.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den Jahresbericht 2018 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte (III-287 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2019 06 19

                        Mag. Günther Kumpitsch                                                    Alois Stöger, diplômé

                                     Schriftführer                                                                             Obmann