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BMASGK-Gesundheit - IX (Recht und Gesundheitlicher VerbraucherInnenschutz) Postanschrift: Stubenring 1, 1010 Wien Radetzkystraße 2, 1030 Wien DVR: 0017001
AUSKUNFT Sabine Ladits Tel: (01) 711 00 DW 644830 Fax: +43 (1) 71344041533 sabine.ladits@bmgf.gv.at
E-Mail Antworten sind bitte unter Anführung der Geschäftszahl an die E-Mail Adresse post@sozialministerium.at zu richten.. |
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An die begutachtenden Stellen
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GZ: BMASGK-90000/0028-IX/2018 |
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Wien, 25.05.2018 |
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Entwurf des Erwachsenenschutz-Anpassungsgesetzes für den Bereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz – ErwSchAG BMASGK; Begutachtungsverfahren |
Sehr geehrte Damen und Herren!
Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz übermittelt den im Betreff genannten Gesetzesentwurf samt Erläuterungen und WFA mit dem Ersuchen, hierzu bis längstens
4. Juni 2018
Stellung zu nehmen.
Es wird um Übermittlung der Stellungnahmen per Email an begutachtungen@bmgf.gv.at unter dem normierten Betreff ErwSchAG BMASGK ersucht.
Sollte bis zum angegebenen Zeitpunkt keine Stellungnahme einlangen, wird davon ausgegangen, dass gegen den Entwurf keine Bedenken bestehen.
Mit freundlichen Grüßen
Für die Bundesministerin:
Hon.-Prof. Dr. Gerhard Aigner
Beilage/n: Beilagen
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<Bitte Text gegebenenfalls oberhalb/außerhalb der Tabelle einfügen>
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