LETZTES UPDATE: 22.11.2018; 02:54

Übersicht

Gesetzentwurf

Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird

Kurzinformation

Ziele

  • Bessere Sichtbarkeit der Universität für Weiterbildung Krems in der österreichischen Universitätslandschaft.
  • Einbindung der Universität für Weiterbildung Krems in künftige Überlegungen zur Gestaltung der wissenschaftlichen Weiterbildung.

Inhalt

  • Aufnahme der Universität für Weiterbildung Krems in die Auflistung gemäß § 6.

Hauptgesichtspunkte des Entwurfs

Die Donau-Universität Krems wurde 1994 durch Bundesgesetz als Universitätszentrum für Weiterbildung errichtet, das hinsichtlich der Infrastruktur auf der Grundlage einer Art. 15a B-VG-Vereinbarung seitens des Landes Niederösterreich ausgestattet wurde.


Entsprechend der dynamischen Entwicklung der Aktivitäten des Universitätszentrums für Weiterbildung (Steigerung der Zahl der Studierenden auf mehr als 3000 innerhalb von zehn Jahren) und der Forcierung wissenschaftlicher Weiterbildung im europäischen Kontext (Entschließung des Rates der Europäischen Union zum lebensbegleitenden Lernen im Jahr 2002) wurde auf der Basis einer Evaluierung und der zwischenzeitlichen Entwicklung der öffentlichen Universitäten zu autonomen Einrichtungen gemäß Universitätsgesetz 2002 – UG durch das DUK-Gesetz 2004 (nunmehr: UWK-Gesetz 2004) die Entscheidung getroffen, das bisherige "Universitätszentrum" für Weiterbildung, das ja über eine andere Rechtsgrundlage verfügte, als "Universität" für Weiterbildung nach den Regelungen des UG zu gestalten. Entsprechend dem zwischenzeitlich erfolgten starken Ausbau in Forschung und Lehre wurde auch dieser Schritt der Universitätswerdung durch entsprechenden Ausbau der Infrastruktur auf der Grundlage einer weiteren Art. 15a-Vereinbarung seitens des Landes Niederösterreich unterstützt.


Im Sinne des gesamtösterreichischen Universitätsentwicklungsplans 2019-2024 ist die Donau-Universität Krems demgemäß Hauptträger der Aktivitäten in Forschung und Lehre im Kontext des Umsetzungszieles "Stärkung der Qualität und der Durchlässigkeit in der wissenschaftlichen Weiterbildung" des Systemzieles 3 "Verbesserung der Qualität in der universitären Lehre". Diesem Umstand Rechnung tragend wurde auch bereits in § 141 Abs. 4 und 6 UG verankert, dass die Finanzierungsbasis durch den Bund aus den Mitteln der Universitätsfinanzierung erfolgt und im Gesamtbetrag gemäß § 141b UG enthalten ist. Obwohl sich aus diesem legistischen Kontext die Einordnung der Donau-Universität Krems im öffentlichen Universitätssektor bereits ergibt, unterblieb bisher die Aufnahme in § 6 UG.


Mit dem vorliegenden Vorschlag soll diese systemische Lücke geschlossen werden und die Donau-Universität Krems Aufnahme in die Auflistung der öffentlichen Universitäten finden. Damit ist auch sichergestellt, dass die Donau-Universität Krems gemeinsam mit allen anderen Universitäten gemäß § 6 in künftige Überlegungen zur Gestaltung der wissenschaftlichen Weiterbildung eingebunden ist.

Redaktion: HELP.gv.at
Stand: 31.10.2018


Einbringendes Ressort: BMBWF (Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung)

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
31.10.2018 Einlangen im Nationalrat  
31.10.2018 Ende der Begutachtungsfrist 14.11.2018  
16.11.2018 Übermittlung an das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung  
21.11.2018 Regierungsvorlage (378 d.B.)  

Schlagwörter 

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.
Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.


Stellungnahmen

21 Ergebnisse
Aktualisierung von Nr.
Aktualisierung 14.11.2018 von ÖH Donau-Universität Krems Nr. 11/SN-96/ME
Aktualisierung 14.11.2018 von AktionsGemeinschaft Nr. 20/SN-96/ME
Aktualisierung 14.11.2018 von Uniability*Arbeitsgemeinschaft zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen an Österreichs Universitäten und Hochschulen Nr. 19/SN-96/ME
Aktualisierung 14.11.2018 von Österreichischer UniversitätsprofesorInnenverband (UPV)*Präsidium Nr. 18/SN-96/ME
Aktualisierung 14.11.2018 von Monitoringstelle für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Nr. 17/SN-96/ME
Aktualisierung 14.11.2018 von Rechnungshof*Die Präsidentin Nr. 16/SN-96/ME
Aktualisierung 14.11.2018 von Christian Doppler Forschungsgesellschaft Nr. 15/SN-96/ME
Aktualisierung 14.11.2018 von Industriellenvereinigung*Bereich Bildung und Gesellschaft Nr. 14/SN-96/ME
Aktualisierung 14.11.2018 von Österreichisches Rotes Kreuz*Landesverband Wien Nr. 13/SN-96/ME
Aktualisierung 14.11.2018 von Gewerkschaft Öffentlicher Dienst - Bundesvertretung 13 - wissenschaftliches und künstlerisches Personal Nr. 12/SN-96/ME
Aktualisierung 14.11.2018 von Österreichische HochschülerInnenschaft*Bundesvertretung Nr. 21/SN-96/ME
Aktualisierung 13.11.2018 von Donau-Universität Krems  Nr. 10/SN-96/ME
Aktualisierung 13.11.2018 von Amt der Niederösterreichischen Landesregierung*Landesamtsdirektion/Recht Nr. 9/SN-96/ME
Aktualisierung 13.11.2018 von Klagsverband Nr. 8/SN-96/ME
Aktualisierung 13.11.2018 von Donau-Universität Krems*Rektorat Nr. 7/SN-96/ME
Aktualisierung 13.11.2018 von ecoplus. Niederösterreichs Wirtschaftsagentur GmbH Nr. 6/SN-96/ME
Aktualisierung 12.11.2018 von Danube Rectors' Conference*DRC Nr. 5/SN-96/ME
Aktualisierung 12.11.2018 von Bundesarbeitskammer (AK Österreich) Nr. 4/SN-96/ME
Aktualisierung 09.11.2018 von Magistrat der Stadt Krems an der Donau*Bürgermeister Dr. Reinhard Resch, MSc Nr. 3/SN-96/ME
Aktualisierung 08.11.2018 von Industriellenvereinigung Niederösterreich Nr. 2/SN-96/ME
Aktualisierung 05.11.2018 von Haus der Barmherzigkeit Nr. 1/SN-96/ME