21.02
Abgeordneter Mag. Stefan Schnöll (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Liebe Mitglieder der Bundesregierung! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Hohes Haus! Vor allem auch: Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Es sei mir gestattet, mit einer persönlichen Bemerkung zu beginnen: Es ist dies heute für mich ein besonderer Moment, weil das meine erste Rede als Abgeordneter zum Nationalrat ist. Das ist natürlich eine große Ehre, und ich darf sagen, ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen allen! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Ganz besonders freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit den jungen Abgeordneten. Wir haben sage und schreibe elf Abgeordnete im Alter von unter 30 Jahren hier im Hohen Haus, quer durch alle Fraktionen. Ich glaube, das sind so viele, wie es noch nie zuvor gegeben hat! Dazu zählen zum Beispiel Steffi Cox, Douglas Hoyos von den NEOS, Eva Maria Holzleitner von der SPÖ, Marlene Svazek von den Freiheitlichen und bei uns in der ÖVP die jüngste Abgeordnete Claudia Plakolm. Ich selbst darf mich auch noch dazuzählen. Ich weiß, ich schaue nicht mehr so jung aus, bin aber trotzdem erst 29. (Zwischenruf des Abg. Jarolim.) Jung sein ist per se natürlich keine Qualifikation, das ist uns sehr wohl bewusst, aber ich glaube, dass junge Menschen hie und da doch einen anderen Blickwinkel beziehungsweise einen anderen Zugang in die Politik einbringen, und ich glaube, dass das in der Politik und vor allem im Parlamentarismus dringend notwendig ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.) – Danke.
Ich freue mich auch auf die Zusammenarbeit mit der künftigen Bundesregierung. Ich glaube, dass das Regierungsprogramm für diese Zusammenarbeit eine gute Grundlage ist. Warum glaube ich das? – Zunächst ist dieses Programm getragen von dem Gedanken, dass wir endlich beginnen, im System zu sparen, anstatt nur bei den Menschen. Das, meine Damen und Herren, erkennt man durch die substanzielle Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger genauso wie durch die Entlastung von niedrigen Einkommen, bei welcher es um rund 300 Euro im Jahr geht. Ich glaube, das ist durchaus eine beachtliche Summe. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Sehr umfangreich und konkret ist das Programm auch in einigen Punkten, die uns Jungen extrem wichtig sind. Ich spreche da konkret den Bereich der Lehre und der dualen Ausbildung an. Dazu hat es in der Vergangenheit sehr viele Lippenbekenntnisse gegeben. Jeder war der Meinung, dass wir die Lehre attraktiveren müssen, aber passiert ist leider Gottes relativ wenig. Das hat dazu geführt, dass die Lehrlingszahlen dramatisch gesunken sind, bei uns in Salzburg vor allem im Tourismus, aber natürlich auch in vielen anderen Bereichen.
Diese Missstände wurden zweifelsohne erkannt, und wir wollen und werden dieser Entwicklung mit gezielten Maßnahmen entgegenwirken, etwa mit einer verbesserten Anrechenbarkeit von berufsbildenden Qualifikationen und Abschlüssen für weiterbildende hochschulische Ausbildungen, mit einer Förderung von Ausbildungsverbünden zur gemeinsamen Ausbildung von Lehrlingen durch mehrere Betriebe und vor allem durch eine Entwicklung eines Stipendiensystems. Das ist mir besonders wichtig, weil wir in Österreich rund 100 000 Lehrlinge haben, die enorme finanzielle Hürden überwinden müssen. Ich kann das durch ein Beispiel aus meiner eigenen Familie belegen: Mein Cousin Flo hat jetzt gerade Raumausstatter und Tapezierer gelernt. Er musste für seine Meisterprüfung 4 800 Euro zahlen, dazu sind dann noch einmal 2 000 Euro an Materialkosten und noch einmal 1 600 Euro für den Unternehmerkurs gekommen. Trotz einer Förderung des Landes Salzburg sind immer noch rund 8 000 Euro für ihn übrig geblieben, und ich glaube, das ist eine enorme finanzielle Hürde, welche unsere jungen Menschen überwinden müssen. Deshalb ist es dringend notwendig, dass wir das ändern und den Lehrlingen endlich jene Aufmerksamkeit entgegenbringen, die sie verdienen. Wir sagen immer und sehr gerne, sie sind nicht die Hilfsarbeiter in den Betrieben, sondern sie sind die Facharbeiter der Zukunft, und dementsprechend müssen wir sie auch behandeln! (Beifall bei der ÖVP.)
Abschließend noch ein wichtiger Punkt für alle, die im Tourismus arbeiten, für unsere Köche, Kellner, Gastronomen und Hoteliers: Ich glaube, der Tourismus ist wirklich eine tragende Säule in unserem Land; wir sprechen in diesem Zusammenhang von rund 16 Prozent des BIP und Hunderttausenden Beschäftigten. Eine Entlastung in diesem Bereich ist dringend notwendig. Im Speziellen denke ich da an die Senkung der Umsatzsteuer auf Übernachtungen von 13 auf 10 Prozent. Das sind wir unseren Tourismusbetrieben in unserem Land schuldig!
In diesem Sinne freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen. Es gibt viel zu tun – packen wir es an! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
21.06
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Dipl.-Ing. Martha Bißmann. Ich erteile es ihr.