Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll5. Sitzung, 20. Dezember 2017 / Seite 142

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Der Herr Sobotka beispielsweise, der sich ja wirklich ganz massiv für den Herrn Bun­deskanzler eingesetzt hat, der ist dann mehr oder weniger, wie einige andere auch, entsorgt worden. – Wobei man sagen muss, es waren auch viele beharrende Kräfte da­bei, wo es dem Land vielleicht guttut, dass sie nicht mehr in diesen Positionen sind.

Aber wenn ich mir den Herrn Sobotka anschaue: Dem ist mehr oder weniger zuge­sprochen worden, er wird vielleicht Finanzminister oder dies oder das – und am Ende ist er über die Klinge gesprungen und ist aus der Regierung herausgeflogen. (Rufe bei der FPÖ: Und er ward nicht mehr gesehen, der Herr Sobotka! Wo ist er jetzt? – Also ich kann mich erinnern, bei Ihnen sind Personen entsorgt worden, ...!)

Der Herr Vizekanzler Brandstetter, wie der sich bemüht hat, seinen Schützling zu un­terstützen – sogar in einer abenteuerlichen Art und Weise, sodass sogar die FPÖ da­mals dagegen war, dieses Unsicherheitspaket hier zu unterstützen! Er hat quasi seinen Professor verloren, nur um hier zu unterstützen. Was ist passiert? – Hinausgeflogen ist er aus der Regierung. (Abg. Winzig: Was geht Sie das an? – Ruf bei der FPÖ: Was habt ihr mit Faymann gemacht?)

Und Herr Rupprechter, was ist mit dem? Ein sehr sympathischer Minister, eine sehr sympathische Persönlichkeit! Der hat gekämpft um den Herrn Bundeskanzler, dass man ärger gar nicht kämpfen kann, meine Damen und Herren! Was ist passiert? – Er ist hinausgeflogen.

Also Sie brauchen uns im Zusammenhang mit Nicht-Zusammenarbeiten wirklich über­haupt nichts zu sagen! Ich erachte das als charakterlos. (Abg. Rädler: Sie brauchen von Charakter zu reden! – Abg. Kassegger: „Charakterlos“ ist aber schon ein starkes Wort, oder?) Ich hoffe, dass Sie es zustande bringen, dass das in Zukunft besser wird. Eine ehrliche Hoffnung! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

21.44


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Maria Theresia Niss. Ich erteile ihr das Wort.

 


21.44.38

Abgeordnete Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundes­kanzler! Herr Vizekanzler! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Verehrte Kolle­ginnen und Kollegen im Hohen Haus! Sehr geehrte Besucher auf der Galerie und vor den Fernsehgeräten! Ich darf Ihnen sagen, das ist heute schon ein sehr besonderer Tag für mich, nicht nur weil ich hier vor Ihnen im Hohen Haus meine erste Rede halten darf, sondern weil wir heute eine Regierungserklärung gehört haben, die ein Programm vorgestellt hat, das Österreich wieder dorthin bringen soll und kann, wo es hingehört, nämlich an die Spitze. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Ich bin eine dieser viel zitierten QuereinsteigerInnen. Ich komme aus der Wirtschaft und durfte einige Zeit der Jungen Industrie vorstehen und dort Interessenpolitik ma­chen. Abgeordnete zum Nationalrat zu sein ist für mich aber sicherlich ein Höhepunkt. Ich freue mich sehr auf diese Tätigkeit und werde sie mit großer Begeisterung, Kon­sequenz und vor allem mit Verantwortungsbewusstsein ausführen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Warum bin ich überzeugt davon, dass das Regierungsprogramm ein gutes ist? – Wir finden darin Werte wieder, die für Österreich und die Gesellschaft wichtig sind: Eigen­verantwortung, Verantwortung für andere, unternehmerische Freiheit, Freiheit im Allge­meinen, Wettbewerb, Leistung. – All das sind Begriffe, die in letzter Zeit meiner Mei­nung nach vernachlässigt wurden, die aber unumgänglich sind, um unser Land und da­mit auch uns weiterzubringen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was muss eigentlich unser Ziel sein? – Unser Ziel muss es sein, dass in diesem Land allgemeiner Wohlstand herrscht, dass die Be-


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