12.01.56Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 6/AB

†Präsidentin Doris Bures|: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich mit, dass das gemäß § 92 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vorliegt, eine kurze Debatte über die Beantwortung 6/AB der Anfrage 13/J der Abgeordneten Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend „mutmaßlicher Täter von Stiwoll bei Graz“ durch den Herrn Bundesminister für Inneres abzuhalten.

Diese kurze Debatte findet gemäß § 57a Abs. 4 der Geschäftsordnung nach Erledigung der Tagesordnung, jedoch spätestens um 15 Uhr statt.

Wir gehen in die Tagesordnung ein.

Redezeitbeschränkung

†Präsidentin Doris Bures|: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer der Debatten erzielt. Gemäß § 57 Abs. 3 Z 2 der Geschäftsordnung wurde eine Tagesblockzeit von 4,5 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: ÖVP 83, SPÖ und FPÖ je 74 sowie NEOS und Liste Pilz je 25 Minuten.

Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die soeben dargestellten Redezeiten.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dem zustimmen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.