Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll7. Sitzung / Seite 22

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich danke für die Angelobung. Ich begrüße die Abgeordneten recht herzlich in unserer Mitte und freue mich auf ein konstruktives Mit­einander. (Allgemeiner Beifall.)

09.08.39Einlauf

 


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Vom Bundeskanzler ist folgendes Schreiben ein­gelangt:

„Ich beehre mich mitzuteilen, dass der Herr Bundespräsident mit Entschließung vom 8. Jänner 2018 [...] nachstehende Bundesministerinnen und Bundesminister aufgrund der am 8. Jänner 2018 in Kraft getretenen Bundesministeriengesetz-Novelle 2017 ent­hoben bzw. ernannt hat:

Ernennung von Vizekanzler Heinz-Christian STRACHE zum Bundesminister für öf­fentlichen Dienst und Sport;

Enthebung von Bundesministerin Mag. Beate HARTINGER-KLEIN von der Funktion als Bundesministerin für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz sowie Gesundheit und Frauen und gleichzeitige Ernennung zur Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Ge­sundheit und Konsumentenschutz;

Enthebung von Bundesminister Dr. Heinz FASSMANN von der Funktion als Bundes­minister für Bildung und gleichzeitige Ernennung zum Bundesminister für Bildung, Wis­senschaft und Forschung;

Enthebung von Bundesministerin Dr. Margarete SCHRAMBÖCK von der Funktion als Bundesministerin für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und gleichzeitige Ernen­nung zur Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort;

Enthebung von Bundesminister Mario KUNASEK von der Funktion als Bundesminister für Landesverteidigung und Sport und gleichzeitige Ernennung zum Bundesminister für Landesverteidigung;

Enthebung von Bundesministerin Elisabeth KÖSTINGER von der Funktion als Bun­desministerin für Land und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und gleich­zeitige Ernennung zur Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus;

Enthebung von Bundesminister Dr. Josef MOSER von der Funktion als Bundesminister für Justiz und gleichzeitige Ernennung zum Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz;

Enthebung von Bundesministerin Mag. Dr. Juliane BOGNER-STRAUSS von der Funk­tion als Bundesministerin für Familien und Jugend und gleichzeitige Ernennung zur Bundesministerin im Bundeskanzleramt.“

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundes­kanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mittei­lung gemacht:

Die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr.in Karin Kneissl wird krankheitsbedingt durch den Bundesminister für Inneres Herbert Kickl vertreten.

Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:

 


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