Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll7. Sitzung / Seite 35

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Ich bin froh, dass die Wiener Genossinnen und Genossen endlich zu denken angefan­gen haben, denn die veritable Watsche, die Sie und Ihr geschäftsführender Klubob­mann am letzten Sonntag bekommen haben, die war verdient und auch notwendig im Sinne der Wienerinnen und Wiener, damit endlich auch in dieser Stadt vielleicht die Verschuldung hinuntergehen kann, denn selbst die Basis in Wien - - (Zwischenruf des Abg. Krainer.) – Ja, Herr Kollege Krainer, ich weiß nicht, was Sie heute haben, viel­leicht könnte man Ihnen Baldriantropfen geben! (Abg. Rosenkranz: Heute! Das ist notorisch! – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wie auch immer: Sie haben es verdient, und die Wiener Basis hat endlich auch einmal mitgedacht, denn diese Schuldenpolitik, die Sie im Land Wien gemacht haben, ist im Bund jetzt Gott sei Dank endlich abgewählt worden. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Das ist auch ein Grund, warum man nicht einfach jede Aktion ungeschaut weiterführen kann. Das Geld wächst nicht auf den Bäumen, das wissen Sie ganz genau, und es war Ihnen auch ganz egal. Ein Jahr lang sind Sie mit Ihrem Plan A durch die Länder ge­tingelt, haben irgendwelche Geschichten erzählt und nichts umgesetzt. Und Sie wis­sen, Sie haben Ihre Chance vertan! Darum stellen Sie sich jetzt hier her und machen ein bisschen Theaterdonner, dann setzen Sie sich hin, aber in Wahrheit interessiert es Sie überhaupt nicht. Sie spielen die ganze Zeit nur am Computer. Da brauchen Sie uns nicht mehr zu erzählen, dass Sie mit irgendwelchen Leuten reden, das nimmt Ihnen hier kein Mensch mehr ab. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Wenn wir beim Plan A bleiben, bei der Wirtschafts- und Sozialpolitik der SPÖ: Da ha­ben Sie sich noch gefreut, im Plan A, Starbucks in Graz haben Sie damals erwähnt. Zu dem Zeitpunkt hat es in Graz nicht einmal ein Starbucks-Café gegeben. In der „Pres­sestunde“ haben Sie großartig angekündigt, wie toll das sei, dass EasyJet jetzt Lizen­zen in Österreich hat. Das bringt in Österreich keinen einzigen Arbeitsplatz. EasyJet macht Lohn- und Sozialdumping, die arbeiten nur mit Leihfirmen. Das haben Sie ge­sagt, weil Sie überhaupt keine Ahnung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt haben und hat­ten – und Sie haben es bis heute nicht, das haben Sie heute hier auch wieder bewie­sen. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Das hängt auch damit zusammen, Herr Klubobmann Kern, dass Sie niemals in der Wirtschaft tätig waren. Sie waren immer in der geschützten SPÖ-Werkstatt tätig – Sie finden das lustig und fein, das ist schon klar (Zwischenruf bei der SPÖ) –, daher wissen Sie auch nicht, wie die Menschen draußen wirklich leben und denken und was sie wirklich brauchen.

Es ist wichtig – ich sage es jetzt noch einmal –, zu erwähnen: Wir haben ein Ressort samt Massenarbeitslosigkeit übernommen. Seit SPÖ-Sozialminister in diesem Amt wa­ren, das waren Hundstorfer und danach Stöger, hatte die Arbeitslosigkeit in Österreich Rekordwerte. Erstmals geht sie jetzt zurück. Erstmals wird hier eine Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik betrieben, die dazu führt - - (Zwischenruf der Abg. Hammerschmid. – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.) Ich weiß schon, dass Sie das jetzt unruhig macht. Es ist Ihnen schon ganz klar, Sie wissen genau, Sie haben die letzten zehn Jahre auf diesem Arbeitsmarkt alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte. Die Arbeitslosenzahlen sind zehn Jahre kontinuierlich in die Hö­he gegangen – zehn Jahre. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Jetzt sehen Sie, man kann auch anders. Man kann auch wirtschaften und trotzdem die Wirtschaft ankurbeln. Man kann auch Einsparungen machen und man kann Aktionen und Arbeitsmarktprogramme starten, ohne sie nicht zu finanzieren, das heißt, dass man vorher eine Ausfinanzierung hat. Ich bin froh, dass es in diesem Land jetzt eine Sozial- und Wirtschaftspolitik gibt, die den Menschen wieder Hoffnung macht. Hören Sie auf mit der Angstmache! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

9.53

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite