Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll7. Sitzung, 31. Jänner 2018 / Seite 71

maß der auf internationaler Ebene zur Verfügung stehenden Entschädigungsbeträge (III-74 d.B.)

Bericht des Bundesministers für Justiz über die im Jahr 2009, 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 erteilten Weisungen, nachdem das der Weisung zugrundeliegende Verfahren beendet wurde (III-75 d.B.)

Wissenschaftsausschuss:

Universitätsbericht 2017 des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und For­schung (III-91 d.B.)

Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-92 d.B.)

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Präsidentin Doris Bures: Weiters teile ich mit, dass der Erste Bericht des Unverein­barkeitsausschusses an die Mitglieder des Nationalrates verteilt wurde.

12.01.56Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 6/AB

 

Präsidentin Doris Bures: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich mit, dass das ge­mäß § 92 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vorliegt, eine kurze Debatte über die Beantwortung 6/AB der Anfrage 13/J der Abgeordneten Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend „mutmaßlicher Täter von Stiwoll bei Graz“ durch den Herrn Bun­desminister für Inneres abzuhalten.

Diese kurze Debatte findet gemäß § 57a Abs. 4 der Geschäftsordnung nach Erledi­gung der Tagesordnung, jedoch spätestens um 15 Uhr statt.

Wir gehen in die Tagesordnung ein.

Redezeitbeschränkung

 

Präsidentin Doris Bures: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde Kon­sens über die Dauer der Debatten erzielt. Gemäß § 57 Abs. 3 Z 2 der Geschäftsord­nung wurde eine Tagesblockzeit von 4,5 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich fol­gende Redezeiten ergeben: ÖVP 83, SPÖ und FPÖ je 74 sowie NEOS und Liste Pilz je 25 Minuten.

Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die soeben dargestellten Redezeiten.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dem zustimmen, um ein entsprechendes Zei­chen. – Das ist einstimmig angenommen.

12.03.171. Punkt

Erklärungen des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung und des Bundesministers für Inneres gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema „Die Zukunft Österreichs sichern durch Bildung, Wis­senschaft und Sicherheit“

 

Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zum 1. Punkt der Tagesordnung.

Ich begrüße dazu die Mitglieder der Bundesregierung.