Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll7. Sitzung, 31. Jänner 2018 / Seite 101

fach plakativ erklären will, dann nehme ich als Beispiel den Schulskikurs. Man wird, wenn man die jungen Damen und Herren, die Kinder, ausbildet, eine Anfängergruppe für jene bilden müssen, die nicht in der Lage sind, mit den übrigen den Hang hinun­terzufahren. Man muss sie einmal die Basics lehren, ihnen die Basics beibringen, und wenn sie so weit sind, was man auch qualitätsgesichert kontrolliert, dann kann man sie mit den anderen gemeinsam den Hang hinaufschicken, um wedeln zu lernen. Das heißt aber nicht, dass beim Mittagessen und beim Abendprogramm nicht alle zusam­men sind. Also dieser Mix aus sozialer Integration und homogenen Intensivsprachgrup­pen wird erfolgreich sein, davon bin ich überzeugt. (Zwischenruf des Abg. Drozda.)

Zum Thema Universitäten: Die Qualität der Universitäten durch die Maßnahmen des Finanzierungsmanagements und der Zugangsregelung zu steigern ist ein wesentliches Element. Die Betreuungsverhältnisse an Universitäten, wo der wissenschaftliche Dis­kurs, die Theorienbildung im Vordergrund stehen, und an Fachhochschulen ins Lot zu bringen ist ein wesentliches Element. Die Frage der sozialen Verträglichkeit und der freien Zugänge muss über die Sozialpolitik und über die Studienbeihilfe geklärt werden, das kann man nicht über die Universitätspolitik lösen.

In diesem Sinne denke ich, all die Maßnahmen, die jetzt durchgeführt werden und wurden, sind geprägt von Entideologisierung, von einem pragmatischen, aber wissen­schaftlich definierten Zugang. Ich denke, diesen Weg, den wir beschritten haben, sol­len wir weitergehen, und ich lade auch alle ein, diesen Weg mitzugehen. – Danke. (Bei­fall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

13.57

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Danke sehr, Herr Abgeordneter.

Zu Wort ist Frau Abgeordnete Krisper gemeldet. – Bitte.

 

13.57.57

Abgeordnete Dr. Stephanie Krisper (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Sehr geehrter Herr In­nenminister Kickl! Ich stehe das erste Mal hier am Rednerpult und verstehe daher Ihre Situation, in einem neuen Job anzukommen und sich in der neuen Verantwortung zu­rechtfinden zu müssen. Ich bin in meiner Verantwortung als NEOS-Abgeordnete an­gekommen. Ich stehe dafür, dass jede und jeder die gleichen Rechte und Pflichten hat, unabhängig von Religion, Hautfarbe und sexueller Orientierung. Wir NEOS arbeiten für eine offene Gesellschaft, in der jeder die Chance hat, aus eigenen Stücken voranzu­kommen. Dafür braucht es sinnvolle Sicherheitslösungen im Rahmen unseres Rechts­staates.

Herr Bundesminister! Sie sind nun Innenminister und nicht mehr Generalsekretär der FPÖ. Die österreichische Bevölkerung und ich dürfen von Ihnen erwarten, dass Sie in Ihrer neuen Position ankommen. An Ihren Taten als Minister kann ich Sie noch nicht messen, lediglich an Ihren Worten. Von Ihnen als Minister erwarte ich mir, dass Sie einen differenzierten Zugang zu Themen wählen, sich an Fakten orientieren und den richtigen Fokus setzen. (Abg. Höbart: Immer! Macht er immer!)

Zum differenzierten Zugang: Ich stelle erfreut fest, dass Sie heute von Ihrer generali­sierenden Sprache von illegaler Migration zu einer Differenzierung zwischen Asyl und Migration gefunden haben. (Abg. Höbart: Es hat sich nichts geändert, Frau Kollegin!) Aber Reden ist das eine, Taten sind das andere, und die brauchen wir auf EU-Ebene. (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ. – Abg. Zinggl: Lasst sie reden!) Nur gegen die Aufteilung nach Dublin zu sein, ist zu wenig, da fehlt mir der konstruktive Gegenvor­schlag. Sich an den Fakten zu orientieren würde bedeuten, sich um die wirklichen Sicherheitsprobleme unserer Republik zu kümmern. Da wären zum Beispiel vor allem der enorme Anstieg im Bereich Cybercrime, zu einem Viertel unbesetzte Planstellen im