13.16.19

†Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger|: Ich danke dem Abgeordneten Krainer und ich erkläre es noch einmal und letztmalig im Rahmen eines Redebeitrags – vielleicht können wir es dann bilateral klären, um das Hohe Haus nicht zu sehr zu belasten. (Abg. Rossmann: Ich will das auch wissen!)

Um Ihnen noch einmal eine Wegstreckenerklärung zu geben: Ja, ich war Mittwochabend in Velden, das ist auch in Kärnten, aber nicht Klagenfurt. Ich habe am nächsten Tag, am Donnerstag, um 9 Uhr – das war auch schon langfristig geplant – die Chance genützt, in der Finanzverwaltung in Klagenfurt bis 13 Uhr eine Mitarbeiter- und Führungskräfteinformation, eine Diskussion und einen Austausch abzuhalten, und das ist, wie gesagt, der Hintergrund, warum ich nicht gleichzeitig im Ausschuss vor Ort sein konnte. Da gab es Themen, die notwendigerweise geklärt und diskutiert werden mussten.

Im weiteren Zusammenhang kann ich Ihnen heute sagen – ich weiß nicht, was Sie alles glauben und ob Sie nur den Medien glauben –: Geben Sie uns Zeit, am 21. März werden Ihnen etwas liefern, an das Sie glauben dürfen! (Abg. Rosenkranz: Das wird ein Frühlingsbeginn werden!) Alles, was Sie jetzt in dieser Form infrage stellen, wird ganz klar Grundlage der Umsetzung sein. Das heißt, wir haben das, auch was die Maßnahmen in Richtung Erwachsenenschutz-Gesetz und so weiter betrifft, nie infrage gestellt; dass es aus Diskussionen über die interne technische Refinanzierung nach außen gesickert sein mag, ist ein Faktum. Es ist aber von Beginn an von allen – vom Kanzler über den Vizekanzler und über alle Ministerien – immer ganz klar formuliert gewesen: Das ist ein Thema, das wir umsetzen, weil es auch so beschlossen ist. Gerade diese Zielgruppe braucht unsere Unterstützung. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

13.17