13.55.53

†Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ)|: Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Der Tätigkeitsbericht der Arbeitsinspektion 2015 und 2016 stand ja im Zeichen eines großen Reorganisationsprozesses in der Arbeitsinspektion. Das Projekt wurde 2015 unter dem damaligen Bundesminister Alois Stöger mit dem Ziel gestartet, größere Arbeitsinspektorate zu schaffen, um den Wirkungsgrad der Organisation mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen zu steigern und Reibungsverluste an den Schnittstellen zu reduzieren.

Alois Stöger hat aber auch viele Punkte aus dem Rechnungshofbericht umgesetzt. Ein ganz wichtiger war jener Punkt, dass die durch das Arbeitsinspektorat kontrollierten Betriebe sogenannte Risikobetriebe sein müssen, das heißt, dass die Arbeitsinspektoren nicht nur in Büros, sondern wirklich in die Risikobetriebe gehen sollen. Es wird hier immer von einem Erlass mit einer Vorgabe von 38 Prozent gesprochen. Meine Damen und Herren, dieser Erlass mit den 38 Prozent ist am 11. Jänner 2018 erlassen worden, also nicht von Herrn Bundesminister Stöger, denn da war er schon nicht mehr im Amt. Ich finde diesen Erlass, in Risikobetriebe zu gehen, auch richtig, meine Damen und Herren.

Ich bin mittlerweile seit knapp 30 Jahren Belegschaftsvertreter in einem sehr großen Betrieb in Österreich, in der Voestalpine. Wir setzen dort mit den Arbeitsinspektoraten, mit der Belegschaft und mit dem Unternehmen viele, viele Maßnahmen um, und ich kenne keinen einzigen Fall, in dem das Unternehmen von den Arbeitsinspektoraten gestraft wurde. Gestraft wird nur, wenn Vorschläge oder Maßnahmen, die vom Arbeitsinspektorat vorgeschlagen werden, nicht umgesetzt werden; dann werden Strafen vom Arbeitsinspektorat vorgenommen. Ich kann Ihnen sagen: Ich bin sehr froh, dass wir die Arbeitsinspektoren haben, gleichzeitig auch die Sicherheitsvertrauenspersonen bei uns im Unternehmen, die haben dafür gesorgt, dass dieses Unternehmen ein Vorzeigeunternehmen in Sachen ArbeitnehmerInnenschutz geworden ist. (Zwischenruf des Abg. Rädler.)

Wir arbeiten sehr, sehr gut mit den ArbeitsinspektorInnen zusammen. Ich möchte mich wirklich beim ehemaligen Bundesminister Alois Stöger, aber auch bei der Sektionschefin und bei allen Arbeitsinspektoren und Arbeitsinspektorinnen für die Arbeit, die sie hier in Österreich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geleistet haben, recht herzlich bedanken. (Beifall bei der SPÖ.)

13.58

†Präsidentin Anneliese Kitzmüller|: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Gödl. Ich möchte die Abgeordneten darauf hinweisen, dass das rote Lämpchen defekt ist und wir da leider ein Problem haben. – Bitte schön.