17.56.07

†Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP)|: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Es wird Sie jetzt nicht sehr verwundern, dass ich mich mit der Diskussion über mehr Wettbewerb auf der Schiene durchaus anfreunden kann, und ich möchte auch den damaligen Generaldirektor Christian Kern hier in Erinnerung rufen, der selbst, als er ÖBB-Chef war, immer gesagt hat, dass der Wettbewerb dem Unternehmen ÖBB durchaus gutgetan hat, beispielsweise auf der Weststrecke. In dem Zusammenhang, denke ich, vereint uns alle ja im Wesentlichen ein Ziel, nämlich dass wir die bestmöglichen Leistungen für unsere Kundinnen und Kunden mit möglichst wenig finanziellen Steuermitteln erreichen wollen. Ich glaube, das Ziel eint uns grundsätzlich.

Wir werden zwar noch eine interessante und spannende Diskussion dazu auch im Ausschuss führen, ich möchte nur, weil Sie, sehr geehrter Herr Kollege, gesagt haben, Sie sehen im Regierungsprogramm noch nicht viel beziehungsweise Widersprüchliches, anmerken, dass ganz eindeutig drinsteht, dass wir Folgendes vorhaben: eine „Vorbereitung auf den Wettbewerb bei überregionalen Schienen-Verbindungen: Entwicklung eines Maßnahmenplanes zur schrittweisen Einführung wettbewerblicher Vergabeverfahren für gemeinwirtschaftliche Personenverkehrsleistungen unter Berücksichtigung der optionalen Möglichkeit für Direktvergaben bei der Erbringung von regionalen und kommunalen Verkehrsdienstleistungen“.

Es ist, meine ich, auch sehr wichtig, in der Diskussion immer zu unterscheiden zwischen dem überregionalen Verkehr auf der einen Seite, wo wir ja schon – Sie haben es selbst erwähnt – in gewissen Teilen Wettbewerb haben, und dem, was vor allem in den Kommunen passiert. Ich halte es für sehr wichtig, dass wir das auch entsprechend betonen.

Sie haben auch das Beispiel Deutschland gebracht, da gibt es viele Bereiche, die wir uns durchaus zum Vorbild nehmen können. – Trotzdem: Beispielsweise in Baden-Württemberg, aber auch in anderen Bundesländern hat es doch eine Zeit lang gedauert, die entsprechenden Vorbereitungen zu treffen. Ich denke, das ist jetzt der Start. Es wird noch eine Zeit dauern, bis wir so weit sind, denn wir müssen uns professionell darauf vorbereiten, damit dann auch die Umsetzung im Sinne der Kundinnen und Kunden erfolgen kann – aber darüber werden wir im Ausschuss sicher noch viel detaillierter diskutieren können. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

17.58

†Präsidentin Doris Bures|: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Alois Stöger zu Wort. – Bitte.