Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung, 1. März 2018 / Seite 47

allen Müllcontainern zu gewähren und eine Sharing Economy zu fördern – das ist eine Initiative der Zivilgesellschaft, bei der es um eine Teil- und Schenkwirtschaft geht.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir sind alle der Meinung, dass Lebensmittel sehr kostbar sind und dass es wichtig ist, sorgsam und sorgfältig mit ihnen umzugehen. (Beifall bei der ÖVP.)

Ob es jetzt tatsächlich eine gute Maßnahme ist, Müllwächter einzustellen? Da stellt sich die Frage: Wer kontrolliert das? Wer macht das? Ein Gesetz ist immer gleich beschlossen, aber wie sieht es dann mit der Vollziehung aus? Ich glaube, das Wich­tigste – damit haben wir uns auch im Konsumentenschutzausschuss immer wieder aus­einandergesetzt, und es wird auch in Zukunft immer wieder wichtig sein, darauf hinzuweisen – ist einfach die Bewusstseinsbildung. Dafür hat auch das Ministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus, wie es jetzt heißt, schon sehr, sehr viele Maßnahmen gesetzt, auch dahin gehend, dass Kinder lernen, mit Lebensmitteln sorgsam umzu­gehen. So wird ihnen zum Beispiel im Zusammenhang mit der gesunden Jause in der Schule nahegebracht, wie wichtig das ist. Die wichtigste Rolle kommt aber natürlich dem Elternhaus zu. Auch eine Initiative aus meiner Region, die Team Österreich Tafel Ottenschlag, darf ich hier erwähnen. Diese sammelt zum Beispiel Lebensmittel, die nach Geschäftsschluss übrig bleiben, und diese werden dann zur weiteren Verwen­dung weitergegeben. – Auch diese Bürgerinitiative wird dem Umweltausschuss zuge­wiesen.

Der zweite Punkt, eine Bürgerinitiative, die von 3 200 BürgerInnen unterschrieben wurde, betrifft „die ökologische Ausrichtung und die soziale Absicherung der Ener­giewende in Österreich“. Es sind dazu auch sehr viele Stellungnahmen eingeholt worden. Dass Energie, ganz speziell erneuerbare Energie und deren Erzeugung, geför­dert gehören, darüber sind wir uns, glaube ich, alle einig. Es ist nicht überall Windenergie, die eine so hohe Akzeptanz in der Bevölkerung findet, das Thema, aber auch da gibt es Vorreiter wie die WEB Windenergie aus dem Waldviertel, die sich genau mit diesen Themen auseinandersetzt. Sie wurde jüngst von Global 2000 und dem WWF zum „Treiber der Stromzukunft“ gemacht.

Es ist wichtig, dass sich immer wieder Initiativen bilden, dass die Menschen immer wieder auf solche Themen aufmerksam gemacht werden, egal ob es um ein Ener­giethema oder um ein Umweltthema geht. Es ist sehr, sehr wichtig, dass sich die Menschen damit auseinandersetzen, auch Initiativen einbringen, Petitionen einbringen, und es ist wichtig, dass wir uns damit auseinandersetzen. Das soll auch in Zukunft so sein.

Auch diese Bürgerinitiative wurde dem Umweltausschuss zugewiesen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Gudenus.)

11.26

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste spricht Frau Abgeordnete Melanie Erasim. – Bitte.

 

11.26.33

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Ich bin in die Politik gegangen, um die Lebensumstände der Menschen zu verbessern und um die Anliegen der Weinviertlerinnen und Weinviertler hier im Hohen Haus mit Nachdruck zu vertreten. Es ist mir sehr wichtig, das auch bei meiner ersten Rede hier im Nationalrat zu betonen und all jenen, die mir bei der letzten Wahl ihr Vertrauen geschenkt haben, zu ver­sichern, dass ich mit diesem Vertrauen sehr sorgsam umgehen werde.