Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung, 1. März 2018 / Seite 73

HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite

in sich geht und sich fragt, ob er schon einmal etwas überspitzt oder pointiert formuliert hat (Zwischenruf bei der SPÖ), dann werden wir am Ende der Selbstreflexion zum berühmten und gültigen Satz kommen: Wer ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Schieder: Also die ÖVP sieht eines vor: Sünde!)

13.06


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Jarolim zu Wort gemeldet. – Bitte. (Zwischenruf des Abg. Rosenkranz.)

 


13.06.27

Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kolle­gen! Kollegin Fürst, Sie haben völlig recht, dass wir uns natürlich nun mehr oder weniger mit dem abfinden werden müssen – halt nach Maßgabe der Gesetzeslage –, was wir in den nächsten Monaten und vielleicht Jahren – vielleicht werden es sogar mehrere Jahre – hier geboten bekommen.

Wir haben ja auch bereits erlebt, wie das Amt des Präsidenten des Nationalrates entgegen einer lange währenden Tradition völlig neu gelebt wird. Jeder, der Präsident Fischer gekannt hat (Abg. Rosenkranz: Leider!), weiß ganz genau, dass dieser sich vom Zeitpunkt seiner Wahl zum Nationalratspräsidenten an strikt aus allen partei­politischen Veranstaltungen herausgehalten hat.

Ich habe mich eigentlich sehr gewundert, als ich am Wochenende – ich gratuliere Ihnen zum Wahlerfolg in Tirol – in der ersten Reihe der Jubelnden Herrn National­rats­präsidenten Sobotka gesehen habe. Ich habe mir gedacht, dass das ein neuer Zugang ist. (Beifall bei der SPÖ.)

Insofern müssen wir das natürlich erleben, Kollegin Fürst, aber ob es insgesamt sehr sinnvoll und wünschenswert für die Interessen der Republik ist (Zwischenruf des Abg. Amon), das mag auf einem anderen Blatt stehen. Wir messen Herrn Präsidenten Sobotka jedenfalls natürlich auch an dieser Art seiner Darstellung in der Öffentlichkeit und daran, ob da mit der entsprechenden Objektivität vorgegangen wird, die ich noch nicht so ganz erkenne – aber vielleicht gibt es da auch eine Besserung. (Zwischenruf bei der ÖVP.)

Ich würde sagen, die Vorbereitung zur Wahl von Mitgliedern des Verfassungs­ge­richtshofes war natürlich durch diesen Formalaspekt gekennzeichnet, der sich ja dann auch durch diverse APA-OTS-Mitteilungen dargelegt hat – relativ unverblümt auch für die beim Hearing anwesenden, wirklich hervorragenden Kandidaten –, dass man mehr oder weniger nicht sehr verschämt im Vorfeld klargelegt hat, dass bereits eine Ent­scheidung getroffen worden war.

Ich habe bereits viele Hearings erlebt – das hat eine lange Tradition im Nationalrat, das muss man erwähnen –, aber dieses Hearing mit seinem besonders großen Ausmaß an qualifizierten Personen – ob das Universitätsprofessoren waren, ob sie von den Gerichten, aus der Anwaltschaft oder aus den Notariaten gekommen sind – war wirk­lich, kann man sagen, eine Veranstaltung von Eliten für die Bewerbung um dieses Amt. Es ist nicht leicht, jemanden auszuwählen, den zu bestimmen, der tatsächlich am besten ist.

Wir haben Kollegin Prunbauer-Glaser nicht nur deshalb ausgewählt, weil sie eine hervorragende Darstellung geboten hat – da haben Sie völlig recht, das muss man im Zusammenhang mit den sonstigen Dingen sehen, die in der Vergangenheit geleistet worden sind –, sondern auch, weil neben zwei Männern auch eine Frau den Verfas­sungsgerichtshof verlässt und wir glauben, dass es schon gut wäre, wenn auf einen


HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite