14.04
Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Hohen Hauses! Es ist für mich eine große Ehre, dass ich heute zum ersten Mal das Wort an Sie richten darf.
Es geht in dem Bericht unter anderem um Umweltschutz und Nachhaltigkeit in Europa; es ist dies ein Bericht, der ein sehr, sehr breites Spektrum abdeckt. Er reicht von konventionellen Umweltschutzmaßnahmen über kritische Rohstoffe, über Kreislaufwirtschaft bis hin zur Landwirtschaft, ja bis zum Tourismus. Ich meine, dass es ein sehr ambitionierter Bericht ist.
Schauen wir uns als Erstes die Landwirtschaft an: Bezüglich der Landwirtschaft wird es in der Zeit des österreichischen Ratsvorsitzes um intensive Verhandlungen gehen, wie die Förderung in Zukunft ausschauen soll. Vonseiten Österreichs werden wir sicher alles daransetzen, dass unsere Landwirtschaft entsprechend gefördert wird. Sie ist ein wesentlicher Träger auch des Umweltschutzes, und sie ist letztlich ein ganz unabdingbarer Teil für die Pflege unserer Kulturlandschaft, womit auch wieder der Konnex zum Tourismus hergestellt ist. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Ein weiteres Stichwort, das auch schon gefallen ist, ist Bioökonomie, das heißt ein zunehmender Abschied von der Nutzung fossiler Ressourcen hin zur Nutzung nachwachsender Ressourcen. Auch das ist etwas, was für Österreich ganz, ganz wichtig ist, und die Bundesregierung spricht sich auch dafür aus, dass eine eigene Bioökonomiestrategie für den Staat Österreich ausgearbeitet wird. Dazu passt auch die Forstwirtschaft sehr, sehr gut. Ich sage ja, Forstwirtschaft ist ein Wirtschaftszweig, bei dem langfristiges Denken schon sehr, sehr lange existiert, und das ist natürlich auch in Zusammenhang mit den Klimazielen etwas extrem Wichtiges. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Die entscheidende Herausforderung, vor der wir allerdings global stehen, sind natürlich der Klimawandel und die Erderwärmung, und das ambitionierte Ziel der EU, diese auf 1,5 Grad zu beschränken, bedarf natürlich ganz besonderer Anstrengungen. Intensivste Verhandlungen diesbezüglich, wie das erreicht werden kann, werden in die Zeit der österreichischen Ratspräsidentschaft fallen, und ich bin davon überzeugt, dass sich unsere Regierung da auch aktiv einbringen wird.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, am Beginn dieses Berichts steht eine Präambel mit der Überschrift: „Nachhaltiges Europa“, in der die ökosoziale Marktwirtschaft angesprochen wird. Das ist ein ganz, ganz wesentlicher Aspekt, denn Ökologie und Ökonomie sind keine Widersprüche, sondern Ökologie ist Ökonomie auf lange Sicht.
Der Bericht der Ministerin ist ambitioniert. Er deckt ein breites Spektrum ab, und er ist eine gute Grundlage für die Arbeit in diesem Jahr. Daher bitte ich Sie – der Weg ist weit, aber die Richtung stimmt –: Gehen wir den Weg gemeinsam! – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
14.07
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Danke schön.
Als nächster Redner ist Herr Abgeordneter Rädler zu Wort gemeldet. – Bitte.