13.20

Abgeordnete Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Werte Besuche­rinnen und Besucher, Zuseherinnen und Zuseher! Frau Dipl.-Ing. Bißmann, ich möchte nur ganz kurz auf Ihren Rundumschlag gegen die Industriellenvereinigung und den Wirtschaftsbund eingehen. Ich glaube, Sie wissen ganz genau, dass die Industrie 500 000 Arbeitsplätze aufweist – und mit den benachbarten Unternehmen viel mehr –, und diese sind nachhaltig, nicht so wie jene der Aktion 20 000. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) – Das waren ein paar Worte dazu.

Jetzt möchte ich aber zu etwas Erfreulicherem kommen und an dieser Stelle aus­drücklich dem Bundesminister für Finanzen gratulieren. Er hat nämlich ein Doppelbud­get vorgelegt, das zwei wichtige Grundsätze widerspiegelt: Wir sparen im System und wir investieren in die Zukunft. Meine Damen und Herren, in unserem Unternehmen – zu Hause – haben wir diese beiden Grundsätze gelebt und wir sind in den letzten 90 Jahren sehr gut damit gefahren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Neben den Investitionen in Familien freue ich mich als Bereichssprecherin für For­schung und Innovation, aber auch als Mutter von drei Kindern und stolze Bürgerin von Österreich sehr über das Bekenntnis zu Forschung und Digitalisierung im Budget. Die Universitäten haben rund 280 Millionen Euro mehr pro Jahr. Das ist gut. Jetzt ist es natürlich wichtig, dass dieses Geld auch – teilweise – wirklich in der Forschung an­kommt. Input allein reicht nicht, Output ist notwendig, und für Output-Orientierung steht diese Bundesregierung, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der FPÖ.)

Auch in den anderen Bereichen der Grundlagenforschung dürfen wir uns über eine Er­höhung in den nächsten Jahren freuen. 30 Millionen Euro mehr für die ÖAW, 60 Mil­lionen Euro mehr für das Institute of Science and Technology Austria, 110 Millionen Euro mehr für den FWF.

Da ich das IST Austria erwähnt habe: Das ist wirklich ein Vorzeigeprojekt. Hier haben wir keine Kompromisse gemacht. Wir wollten die besten Köpfe, ließen der Wis­sen­schaft freien Lauf. (Ruf: Der ist nach Kanada gegangen!) Wir haben aber auch gesagt, dass ein Teil der Mittel, die an das IST Austria gegeben wurden, an den Erwerb von Drittmitteln gebunden ist. Siehe da, es hat funktioniert! Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Wir haben exzellente Wissenschafter, die in den letzten Jahren beein­druckende 38 ESC-Grants erworben haben. So muss es sein. Dieses Prinzip der Drittmittelbindung wird auch weitergeführt – und das ist gut so. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Der Zwillingsbruder der akademischen Forschung ist die anwendungsorientierte For­schung. Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zwei Worte zur Forschungsprämie sagen! Sie ist ein starkes und wichtiges Zeichen für den Standort. Wir haben uns im Regierungsprogramm dazu bekannt, für Investitionen in F & E und für Headquarters attraktiv sein zu wollen. Die Evidenz zeigt halt nun einmal, dass sich die Forschungs­prämie positiv auf den Standort auswirkt, ausländische Investitionen anzieht und somit positiv für die Arbeitsplatzsituation ist. Daher an alle Stimmen, die die Prämie und die Höhe der Prämien immer wieder anzweifeln: Bitte hören Sie auf, hier Verunsicherung ins System zu bringen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Wichtig waren auch die Bekenntnisse seitens der entsprechenden Ressorts zu For­schung und Innovation. Trotz eines rigiden Sparkurses im BMVIT hat Bundesminister Hofer bestätigt, dass die Mittel für Forschung und Innovation nicht gekürzt werden. Das ist wichtig, ihm gilt unser Dank dafür.

Auch im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort wird hoffentlich das Budget durch interne Umschichtungen gehalten. Es wäre ein wichtiges Zeichen für die Zukunft.

Last but not least zur Digitalisierung: Hier werden in den nächsten Jahren 100 Millionen Euro in Projekte der Digitalisierung, Bildung und Wirtschaft fließen. Wir wissen, wie wichtig eine Stärkung in diesem Bereich für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Öster­reichs ist.

Ja, meine Damen und Herren, Herr Minister, stellen Sie sich vor, die Zukunft wird gut und Sie sind schuld! Herr Minister, ich glaube, Sie werden gerne der Schuldige sein! – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

13.24

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Kuntzl. – Bitte, Frau Abgeordnete.