17.20

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (PILZ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herr Kollege Rosenkranz, es ist jetzt ziemlich genau 20 Jahre her, damals habe ich als damaliger Bundeskurator allen Parlamentsklubs eine Art Lehrgang in Sachen zeitge­nössischer Kunst, Kriterien der Beurteilung und so weiter angeboten. Die Freiheitliche Partei hat mich damals eingeladen, ich habe da referiert. Dann war ungefähr zehn, 15 Jahre lang, was dieses Thema betrifft, halbwegs Ruhe. Jetzt geht die Polemisierung gegen zeitgenössische Kunst wieder los. Vielleicht brauchen Sie eine Auffrischungs­impfung. (Beifall bei der Liste Pilz. – Abg. Rosenkranz: Ich war beim ersten Mal gar nicht dabei! Ich bin noch gar nicht so lange dabei! Bei Ihnen verschwimmt Zeit und Raum, aber das ist eine Frage des Alters!) – Dann machen wir das für die Jüngeren, die nur mehr Sensibilität für das Alte haben.

Jetzt komme ich zum Budget für Kunst und Kultur: Da gibt es drei Kriterien, nach de­nen man das immer beurteilen kann. Erste Frage: Wurde das Budget erhöht oder ist es zumindest der Inflation angepasst worden? – Sie haben gesagt, es ist erhöht worden – ja, um 3 Euro, aber im Wesentlichen ist es konstant. Das heißt, dass es schon fast zynisch ist, das als Erfolg zu feiern, nämlich angesichts der Fixkosten, die wir alle im Kulturbetrieb haben und die dann letztendlich für die Persönlichkeiten, also für die Kunstschaffenden, weniger übrig lassen als zuvor. Das ist nicht wirklich ein Erfolg. Sie haben aber recht: Es hat Befürchtungen gegeben, dass es schlimmer wird. Schauen wir einmal, wie es wird. Wenn es so bleibt, kann man nur sagen: Wir sind mit einem – darf ich das jetzt sagen? – blauen Auge davongekommen! (Abg. Rosenkranz: So heißt das Sprichwort!)

Die zweite Frage lautet: Wie groß ist das Kulturbudget im Verhältnis zum Gesamtbud­get? Das ist schon deswegen eine wichtige Frage, weil es unabhängig vom absoluten Betrag ist und die Relation zeigt, welchen Stellenwert eine Bundesregierung Kunst und Kultur gibt. Dazu kann ich nur sagen: Der Prozentsatz ist weiter gesunken! Frau Minis­terin Köstinger, ich danke Ihnen, dass Sie hier sitzen, aber Sie werden verstehen, dass ich ein bisschen unbefriedigt bin, dass der zuständige Minister zunächst auf den Kanz­ler verwiesen hat, der jetzt auf Sie verwiesen hat. Ich traue mich zu wetten, Sie werden zu diesem Themenbereich nichts oder jedenfalls nichts Relevantes sagen. Das ist auch eine Art von Missachtung dieser Szene, deren Förderung ja auch ein Teil der Auf­gaben der Regierung wäre.

Das dritte Kriterium betrifft die Aufteilung des Kulturbudgets: Wer bekommt was, wer bekommt mehr als vorher, wer bekommt weniger? Das ist eine Art Verteidigungspolitik und spiegelt im Kleinen genau genommen das, was sich in der großen Politik auch immer abzeichnet, wieder, das heißt, das ist ein kleiner Spiegel der Gesamtpolitik. Da sehen wir genauso wie in der Gesamtpolitik auch – im Gesundheitswesen, in der Schulpolitik, bei der Unterstützung von Familien –, dass die Kleineren, die Schwäche­ren zugunsten der Größeren und derer, die schon gut betucht sind, leiden. Zum Bei­spiel bekommen die Salzburger Festspiele weit über die Inflationsrate hinaus 5 Prozent mehr. Zum Beispiel sind die eigentlich gut dotierten Bundesmuseen inflationsabgesi­chert. Die Schere geht also immer weiter auseinander, und das erzeugt auf der anderen Seite so etwas wie eine Unsicherheit, immer mehr Prekariate – und das kann es ja nicht sein.

Während auf der einen Seite eine Direktorin sich nicht nur mit dem Gehalt, das höher als jenes des Bundeskanzlers ist – ich weiß, das ist inklusive Prämien, Sonderzulagen, Jubiläumszuwendungen, Pensionen, Sitzungsgeldern und allem Pipapo –, eine golde­ne Nase verdient, haben wir auf der anderen Seite für die Bundesmuseen noch immer keine Kollektivverträge – seit 17 Jahren nicht. Wenn das eine Betriebsrätin dann auf­zeigt und veröffentlicht, wird sie von der Direktorin mit einer Klage bedroht. Der Anwalt der Direktorin wird natürlich von uns, vom Bund, bezahlt, während die arme Betriebs­rätin den Anwalt selbst zahlen musste. So spielt sich das ab! (Abg. Rosenkranz: Hat die keinen gewerkschaftlichen Rechtsschutz?) – Na ja, die hat die GÖD als Gewerk­schaft. Dazu, glaube ich, habe ich schon in meinem letzten Referat etwas gesagt; aber egal.

Wir haben die Situation, dass diese Direktorin dann in der Boulevardpresse sagt, da handle es sich offensichtlich um einen Klassenkampf. Jetzt sage ich Ihnen, was der Klassenkampf daran ist: Der Klassenkampf daran ist nämlich, dass in Wirklichkeit von unten nach oben verteilt wird. Somit ist das etwas, was wir in der Kultur genauso sehen wie bei allen anderen Budgets: Die Kleineren werden zermürbt, kriegen immer we­niger, müssen schauen, wo sie bleiben – Prekariate und so weiter –, haben natürlich Angst um ihre Zukunft, die Größeren, die schon gut situiert sind, bekommen immer mehr. Ich glaube nicht, dass das eine Politik ist, die ich vertreten kann – vielleicht kön­nen Sie das, Herr Kollege Rosenkranz. – Danke. (Beifall bei der Liste Pilz. – Abg. Ro­senkranz: Wenn es nicht Ihre ist, dann wird meine richtig sein! Das ist eigentlich recht gut!)

17.25

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Martin Engel­berg. – Bitte.