10.06.41

Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ)|: Herr Präsident! Herr Finanzmi­nister! Herr Bundesminister Norbert Hofer! Hohes Haus! Ich möchte mit zwei grund­sätzlichen Feststellungen beginnen. Die eine Feststellung ist, dass die Republik Öster­reich weder Bodenschätze noch eine Meeresanbindung hat, also geostrategisch, von der Lage her nicht besonders gut positioniert ist. Das einzige Asset, das wir im welt­weiten Wettbewerb haben, sind unsere Menschen, sind unsere Köpfe. Da zu inves­tieren ist enorm wichtig, und das geschieht auch in sehr, sehr gutem Maße. Ich werde dann später noch darauf zurückkommen.

Die zweite Feststellung: Diese Bundesregierung hat klare Zielsetzungen in diesem Zu­sammenhang. Es wird unter dieser Bundesregierung bei der Sicherheit nicht gespart und es wird bei Bildung, Innovation und Forschung nicht gespart. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Damit sind wir schon bei den Inputfaktoren, sozusagen bei dem, was wir, was die Republik an Geldmitteln und Förderungen in die Forschung investiert, und das sind sehr, sehr hohe Beträge. Ich versuche jetzt, Sie hier nicht mit Zahlen zu bombardieren, sondern möglichst ohne Zahlen auszukommen. Es sind sehr, sehr hohe Beträge im internationalen Vergleich. Bei der F&E-Quote, also dem, was wir in diesen Bereich hi­neinstecken, dem Input, liegen wir auf dem zweiten Platz in der Europäischen Union, nur hinter Schweden, also sind wir sehr, sehr gut. Wir stellen in den nächsten Jahren auch zusätzliche Mittel zur Verfügung, etwa über die Nationalstiftung. Wir stellen im Rahmen der indirekten Forschungsförderung, über die Forschungsprämie, sehr viele Mittel zur Verfügung, das sind Hunderte Millionen Euro. Das ist auch ein Instrument der Standortpolitik, weil wir natürlich im Hinblick auf Forschung und Innovation großes In­teresse daran haben, dass sich auch internationale, große Unternehmen in Österreich ansiedeln und hier forschen. Das tun sie auch in einem ganz erheblichen Ausmaß. Es sind fast 2 Milliarden Euro, die multinationale Unternehmen in Österreich, die selbstver­ständlich auch sehr viele österreichische Staatsbürger auf hochqualitativen Arbeitsplät­zen beschäftigen, für Forschung ausgeben. Also der Input, das, was wir aufwenden, ist sehr in Ordnung.

Herr Bundesminister Hofer und die Bundesregierung haben aber auch erkannt, dass es dort oder da Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Da geht es insbesondere um die Optimierung von Abläufen, die Sicherstellung eines effizienten Mitteleinsatzes, die Ver­meidung von Doppel- und Mehrfachförderungen und um die Erhöhung der Treffsicher­heit der entsprechenden Förderungsprogramme. Da gibt es auch schon Evaluierun­gen, Erkenntnisse und Rückschlüsse, etwa was das AWS und die FFG betrifft. Da gibt es auch schon erste Maßnahmen: Konzentration auf bestehende Programme bezie­hungsweise Reduktion der doch sehr hohen Anzahl an Programmen. Weitere Syner­gieeffekte werden gesucht und auch gefunden werden.

Herr Bundesminister Hofer hat es schon angesprochen, ein wichtiges Projekt in dieser Gesetzgebungsperiode ist das Forschungsförderungsgesetz, um eben Rechtssicher­heit auch in diesem Bereich zu geben.

Ich möchte noch Folgendes ergänzen: Auch ein sehr wichtiges Projekt in dieser Legis­laturperiode ist die FTI-Strategie Neu, die Post-2020-FTI-Strategie, also die Strategie für Forschung, Technologie und Innovation, die spätestens 2021 fertig sein wird. Es ist also viel zu tun.

Ich möchte jetzt inhaltlich auf einige Programme eingehen, um ein bisschen das Ver­ständnis zu fördern, weil Forschung, Technologie, Innovation immer so ein Bereich ist, der wenig greifbar ist, auf ganz konkrete Programme, die von unserer Bundesregierung beziehungsweise Bundesminister Hofer gefördert und gepusht werden: Da wäre bei­spielsweise einmal das Frontrunner-Programm zu nennen. Frontrunner-Unternehmen sind Nischenplayer, Hochtechnologieunternehmen, die sich durch eine besonders ho­he Wertschöpfung, aber auch durch ein besonders hohes Risiko auszeichnen; sie sind sozusagen am risikoreichen internationalen Markt unterwegs. Das Frontrunner-Förde­rungsprogramm wird fortgeführt.

Das zweite meines Erachtens ganz, ganz wichtige Programm: Silicon Austria Labs, das wird eine Erfolgsgeschichte werden. Es geht hier um einen Mikroelektronikcluster, wo es gelungen ist, den Bund, die Länder – beziehungsweise manche Länder, nicht alle – und die Industrie an einen Tisch zu bekommen, um dieses Projekt gemeinsam zu finanzieren. Es kommen also erhebliche Finanzierungsanteile auch von der Indus­trie. Das wird sehr erfolgreich werden.

Jetzt komme ich zum Bereich der Universitäten, sozusagen zum Brückenschlag zwi­schen Universitäten und Industrie im Rahmen einer angewandten Forschung. Es ist nämlich ein Irrglaube zu meinen, Universitäten machten nur Grundlagenforschung. Ins­besondere die Technischen Universitäten machen selbstverständlich auch in einem er­heblichen Ausmaß angewandte Forschung, Produktforschung, Produktentwicklung et cetera. Diesbezüglich möchte ich das Bridge-Programm erwähnen, das auch von un­serem Bundesminister Norbert Hofer forciert wird. Da geht es darum, diese ange­wandte Forschung insbesondere der Technischen Universitäten, aber auch von Spin-offs der Technischen Universitäten mit der Industrie zu verknüpfen. Ich glaube auch, dass dieses Projekt ein sehr, sehr großer Erfolg werden wird.

Inhaltlich möchte ich als Energiesprecher noch auf einen Bereich eingehen, insbeson­dere auch deshalb, weil wir einen Bundesminister haben, der diesen Bereich ganz oben auf seiner persönlichen Prioritätenliste hat, und das finde ich wichtig und richtig, nämlich den Bereich Energie, Umstieg auf erneuerbare Energie. Selbstverständlich bil­det da das BMVIT im Bereich der Energieforschung einen ganz, ganz wichtigen Trä­ger, wenn es darum geht, zu forschen.

Der Herr Bundesminister hat es schon erwähnt, wir werden uns nicht auf die Elek­tromobilität limitieren, sondern Forschung und Wissenschaft sollen offen sein, sollen neutral, technologieneutral sein. Der Begriff Wasserstoff ist schon gefallen, es soll die Forschung im Bereich Wasserstoff, Brennstoffzellen intensiviert werden, weil das eine Möglichkeit ist, die Nachteile der Windenergie und der Solarenergie, nämlich die star­ken Schwankungen, über diesen Puffer, über diese Speicherung in den Griff zu be­kommen.

Was will ich damit sagen? – Es liegt der Fokus unseres Bundesministers Norbert Hofer absolut auf diesen Bereichen, und jetzt geht es darum, diese Dinge im Laufe der Le­gislaturperiode umzusetzen, und da bin ich sehr, sehr guter Dinge, dass das auch her­vorragend gelingt. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

10.13

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Walter Ba­cher. – Bitte.