10.16.21

Abgeordnete Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP)|: Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Minister! Hohes Haus! Verehrte Zuseherinnen und Zuseher! Gott sei Dank ist Österreich kein Billiglohnland, sondern ein Innovationsstandort. Ich glaube, darauf kön­nen wir stolz sein. Unser Erfolgsrezept dafür hat vor allem zwei Zutaten: einerseits ex­zellent ausgebildete Menschen und andererseits forschungsfreundliche Rahmenbedin­gungen. Zu den Letzteren gehört auch das Forschungsbudget; erfreulich ist daher die Erhöhung des Universitätsbudgets und der Mittel für die Nationalstiftung. Auch mit der Anhebung der Forschungsprämie auf 14 Prozent wurde ein wichtiger Schritt gesetzt, um forschungsintensive Unternehmen nach Österreich zu holen und diese vor allem auch bei uns zu halten, denn uns ist jeder Arbeitsplatz, vor allem dann, wenn er nach­haltig ist, wichtig. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Angesichts der allgemeinen Senkung von Förderungen ist auch die Steigerung im Be­reich der angewandten Forschung im BMVIT erfreulich. Man sieht daran die hohe Be­deutung der angewandten Forschung – mein Dank dafür gilt dem Herrn Minister. (Bei­fall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

In der Forschung, meine Damen und Herren, gibt es keine kurzfristigen Jobs wie bei­spielsweise durch die Aktion 20 000, sondern das sind hoch qualifizierte, angesehene Jobs, aber wir sind im internationalen Kampf um diese Jobs nicht allein. Um da lang­fristig erfolgreich zu sein, brauchen wir einerseits Rechtssicherheit, aber auch eine langfristige Planbarkeit. Daher brauchen wir ein Forschungsfinanzierungsgesetz, auch um mittelfristig eine Forschungsquote von 3,76 Prozent zu erreichen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Gerade in Österreich müssen wir aber auch die europäische Forschungsförderung mit­denken, denn wir sind ein Nettoprofiteur. Aus dem größten transnationalen For­schungsförderungsprogramm, dem Horizon 2020, hat Österreich in den letzten Jahren über 870 Millionen Euro an Förderungen erhalten: unsere Universitäten, unsere For­schungseinrichtungen und unsere Unternehmen. Ich glaube, Nettoprofiteur zu sein ist nicht so schlecht, und wir sollten versuchen, weitere Mittel aus diesem Rahmenpro­gramm zu lukrieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Wir dürfen aber auch nicht vergessen, dass wir momentan im Prozess der Ausarbei­tung des nächsten Rahmenprogramms sind, und da werden einerseits die Dotierung, andererseits aber auch die Ausgestaltung für Europa, vor allem auch für Österreich wichtig sein. Wir brauchen da eine Budgetsteigerung, denn im internationalen Wettbe­werb werden wir nur mit vereinten Kräften – grenzüberschreitend – gegen Player wie die USA oder China erfolgreich sein.

Was sich in China abspielt, meine Damen und Herren, ist für Leute, denen Europa am Herzen liegt, beängstigend und sollte uns im Hinblick auf unsere gemeinsamen An­strengungen im Forschungsbereich wirklich zu denken geben.

Vielleicht noch ein kurzes Wort zur Ausgestaltung des Programms. Da sollten wir auf unseren Stärken aufbauen. Neben der Exzellenz in der Grundlagenforschung ist das ein Fokus auf die Forschung in der Industrie und in Unternehmen, denn die sichern un­seren Standort ab.

Meine Damen und Herren! Ich hoffe, dass wir diese Erfolgsgeschichte auch weiter schreiben können, im Sinne Europas, im Sinne Österreichs und im Sinne der nächsten Generationen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

10.19