10.32
Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Es war wirklich ein eigenartiger Auftritt der Mitglieder des Clubs der toten Dichter der früheren Bundesminister, die in der letzten Zeit im Verkehrsbereich verantwortlich und für ein Budget zuständig waren.
So kommt etwa der ehemalige Bundesminister Stöger hier heraus und wundert sich und bekrittelt, dass dem Finanzministerium 100 000 Euro aus der Asfinag zugeführt werden. Hat man da etwas vergessen? – Die beiden Herren wissen ganz genau, dass es hier um die Ausschüttungen der Asfinag geht. Auch in Ihrer Ära war das so. Damals haben Sie das noch gelobt, was von der Asfinag dem Bund zugeführt werden kann. Ich bitte also um mehr Wahrheit in diesem Zusammenhang. Aber das ist halt das Problem. Auf die Asfinag sollte man eigentlich stolz sein, meine Herren! (Abg. Stöger: Zahlen anschauen!)
Schauen Sie sich die Zahlen an! Ich kann Ihnen die Zahlen sagen: 2 Milliarden Euro werden durch die Maut auf den rund 2 800 Kilometern, die die Asfinag zu bewirtschaften hat, eingenommen, und allein in den nächsten zwei Jahren werden 1,4 Milliarden Euro wieder investiert. Insgesamt werden es bis 2022 – das wissen Sie, wenn Sie sich das Budget angeschaut haben – 8 Milliarden Euro sein. Ich glaube, im Hinblick darauf kann man von einem Erfolgsmodell Asfinag sprechen, das muss man nicht schlechtreden. Aber das Schlechtreden ist ja jetzt Programm bei der Opposition. (Zwischenruf des Abg. Noll.) – Herr Kollege von der Liste Pilz! Da kommt ja die Opposition ins Stottern. (Zwischenruf des Abg. Rossmann.) Gestern hat eine freiheitliche Kollegin diesen Kolbenreiber angesprochen. Damit es ein Verkehrsthema bleibt, bleiben wir bei den Motoren. (Abg. Noll: Ist es besser, wenn Sie unter die Räder kommen?)
Die SPÖ hatte ja auch ihre rhetorischen Aussetzer in den letzten Tagen, etwa der Abgeordnete Kern. Aber das kommt ja nicht von ungefähr! Das ist ja nicht das Aufgesetzte von Tal Silberstein, das noch vorhanden ist und das von den Medien betont wird. Nein! Das ist schon eine bewusste Rhetorik. Das zeigt nämlich auch das Verhalten der augenblicklichen Riege der SPÖ gegenüber ihren eigentlichen Wählerinnen und Wählern, die ja verloren gegangen sind, und deshalb ist man beleidigt.
Ich nenne Ihnen jetzt eine Erkenntnis der letzten Tage: Wir hatten oben im Lokal 7 die Budgetausschussberatungen. Von dort kann man auf den Heldenplatz hinuntergehen, und das habe ich auch getan. (Zwischenruf des Abg. Noll.) Am nächsten Tag habe ich mir gedacht, als ich mit dem Auto – das zum Thema Verkehr – wieder hierhergefahren bin: Jetzt werde ich bei der OSZE hineingehen und fragen, ob ich da hinaufgehen kann, denn hinausgehen kann ich ja. – Dort antwortet mir aber der Mann vom Wachpersonal: Nein, das geht nicht. Ich mache Sie darauf aufmerksam. Bitte höflichst, das zur Kenntnis zu nehmen! – Darauf sage ich: Gerne. Ich werde rundherum gehen. Aber was meinen Sie, wenn Sie sagen, dass ich das höflichst zur Kenntnis nehmen soll? – Darauf sagt er: Ich hatte gestern als SPÖ-Wähler ein Erlebnis mit dem Herrn Klubobmann Schieder: Er wollte auch da hineingehen, und Herr Klubobmann Schieder hat zu mir gesagt: Wissen Sie denn nicht, wer ich bin?
Das ist das Denken der SPÖ: gleich beleidigt zu sein und große Überheblichkeit an den Tag zu legen! – Sie dürfen sich nicht wundern, warum Sie bei fehlender Bürgernähe in Wien nicht zum Bürgermeisterkandidaten gewählt wurden. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.)
10.36
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Maximilian Unterrainer. – Bitte.