10.46

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute schon sehr viel über die Forschung, über die Mobilität, über die Verkehrsinfrastruktur in unserem Land und auch sehr viel über die ÖBB gesprochen. Ich möchte mich mit der Asfinag beschäftigen, mit dem Ausbau der Autobahnen und Schnellstraßen in unserem Land.

Es ist schon angesprochen worden, dass die Asfinag keine finanziellen Zuschüsse des Bundes erhält. Im Gegenteil! Wir erhalten von ihr Dividenden, aber die näheren Ausführungen dazu hat bereits Kollege Rädler vorgebracht. Die Finanzierung der Asfinag erfolgt über die von ihr eingehobenen Mauten, das sind und waren im Jahr 2016 1,9 Milliarden Euro, und sie finanziert sich auch, vor allem was die Investitionen anlangt, über den Kapitalmarkt in Form von Anleihen. Um diese Finanzierung möglichst kostengünstig zu gestalten, übernimmt der Bund Haftungen, und diese Haftungen betrugen Ende 2017 in Summe 9,7 Milliarden Euro.

Beachtlich im europäischen Vergleich ist auch die Straßenlänge der Asfinag, nämlich insgesamt 2 200 Kilometer, und um dieses Straßennetz möglichst sicher und schnell befahrbar zu machen, wurden 164 Tunnelanlagen mit einer Röhrenlänge von 383 Kilometern und 5 192 Brücken errichtet. Das – das darf man schon sagen – ist ein Spezifikum Österreichs und stellt natürlich eine besondere Herausforderung dar, und diese Herausforderung, meine sehr geehrten Damen und Herren, nehmen 2 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Asfinag wahr, die ein möglichst reibungsloses Benutzen dieses hochwertigen Straßennetzes garantieren. – An dieser Stelle ihnen allen einen besonderen Dank für diese wertvolle Arbeit in unserem Land! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und FPÖ.)

Die Rahmenplanung für die Jahre 2018 bis 2023 sieht ein Investitionsvolumen in der Höhe von 7,8 Milliarden Euro vor. Für die Erhaltung und den Neubau des Straßennetzes bedeutet das für 2018 1 072 Millionen Euro und für das Jahr 2019 1,4 Milliarden Euro, wobei rund 60 Prozent Neubauprojekten und 40 Prozent der baulichen Erhaltung dienen.

Ich darf ein paar Projekte aufzählen: Die S 7, die Fürstenfelder Schnellstraße, zum Beispiel, die Murtal Schnellstraße oder die Wiener Außenring Schnellstraße, die Arlberg Schnellstraße oder die Inntal Autobahn in Tirol werden errichtet beziehungsweise ausgebaut. Als Oberösterreicher freut es mich natürlich besonders, dass auch einige oberösterreichische Projekte in diesem Investitionsprogramm enthalten sind. Ich denke an den Linzer Westring oder an die Mühlkreis Autobahn, insbesondere an die Voestbrücke.

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir dürfen stolz sein auf die Leistungen der Asfinag, und wir haben auch ein Investitionsprogramm, das zur Verbesserung unseres Straßennetzes in Zukunft Wesentliches beiträgt. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

10.49

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Erasim. – Bitte.