10.50

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Hohes Haus! Geschätzte ZuseherInnen hier auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Als Abgeordnete aus dem Weinviertel möchte ich auf die von Kollegen Keck bereits erwähnten Einsparungen im ÖBB-Rahmenplan für das Bundesland Niederösterreich eingehen. 270 Millionen Euro an geplanten Kürzungen des Investitionsvolumens durch die Regierung treffen unser Bundesland, ein Bundesland der Pendlerinnen und Pendler, besonders stark, denn die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sind tagtäglich auf öffentliche Ver­kehrsmittel angewiesen. (Beifall bei der SPÖ.)

Herr Minister! Sie sprechen immer von Verschiebungen, doch in Wahrheit geht es da­bei um Kürzungen; alles andere sind schöne, blumige Worte, die die Realität ein wenig verschieben. Ich komme aus einer Region, in der es Gemeinden gibt, aus denen rund 90 Prozent der Beschäftigten auspendeln müssen, und diesen zu erklären, dass es sich nicht um Kürzungen handelt, wenn Sie die Projekte verschieben, aber das Investi­tionsvolumen nicht erhöhen, das ist ein Hohn.

Herr Minister! Sie werden wahrscheinlich die Projekte anführen, die in der vorgesehe­nen Zeit auch erledigt werden können, was wir als sozialdemokratische Parlaments­fraktion auch als sehr gut empfinden, doch ich möchte die Projekte anführen, bei de­nen es Kürzungen und Verschiebungen gibt: bei der Strecke Wiener Neustadt–Loipers­dorf, der Schleife Ebenfurth, der Strecke Süßenbrunn–Bernhardsthal oder der Elektrifi­zierung, Adaptierung der Strecke Herzogenburg–Krems. Das alles bedeutet ein Auf­schieben von verbesserter Lebensqualität für die Menschen in der Region. (Beifall bei der SPÖ.)

Was mich aber ganz besonders wundert und auch ein wenig ärgert, ist, dass vor der letzten niederösterreichischen Landtagswahl niederösterreichische ÖVP-Landespoliti­ker bergauf und bergab gefahren sind und man in jedem Bezirk Versprechungen abge­geben hat, was nicht alles kommen mag. Wenn man sich dann den Rahmenplan an­sieht, muss man erkennen, dass über die meisten dieser Versprechungen leider nichts zu finden ist: so zum Beispiel nichts über den Ausbau der Franz-Josefs-Bahn oder die notwendigen Kreuzungsbahnhöfe der S 2 auf der Strecke Wolkersdorf–Laa a.d. Thaya. (Zwischenruf des Abg. Rädler.) Das finde ich schon sehr, sehr schade, dass immer versprochen wird und dann, wenn es darum geht, Nägel mit Köpfen zu machen, nichts getan wird. (Beifall bei der SPÖ.)

Der Ausbau des öffentlichen Verkehrsangebots stellt ein Kernelement einer zukunfts- und wohlstandsorientierten Politik dar, und wir als sozialdemokratische Parlaments­fraktion haben immer darauf geachtet und werden auch weiterhin darauf achten, dass wir in diesem Bereich zukunftsfähige Angebote für Pendlerinnen und Pendler haben werden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

10.53

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Eßl. – Bitte.