10.58

Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Die zügige Fertigstellung des Brennerbasistunnels ist für Tirol lebensnotwendig. Bereits heute sind die Tiroler Autobahnen durch die Transitlawine regelmäßig verstopft. Immer öfter passiert es, dass man es nur mit Mühe und Not schafft, von der Autobahn abzufahren; die Lücken zwischen den Lkw-Kolonnen werden immer geringer. Die heimischen Transporteure haben Mühe und Not, zu ihren Baustellen und zu ihren Kunden zu kommen; die rechte Spur wird vom Lkw-Verkehr, vom Transitverkehr vereinnahmt. Für mich als Tiroler Abgeordnete ist sehr erfreulich, dass der Bau des Brennerbasistunnels im neuen ÖBB-Rahmenplan weiterhin oberste Priorität hat. (Beifall bei der ÖVP.)

Der Basistunnel wird, wenn er 2027 eröffnet wird, zu einer enormen Entlastung auf der Brennerroute führen. Damit die volle Kapazität des Brennerbasistunnels genutzt werden kann, ist es allerdings unbedingt notwendig, dass die Zulaufstrecken in Italien und Bayern zeitgerecht ausgebaut und an das erhöhte Aufkommen angepasst werden.

Dass Deutschland beim Ausbau dieser für die deutsche Wirtschaft so wichtigen Transitroute bremst, ist für mich unverständlich. Die Fertigstellung der Zulaufstrecke wurde nun offenbar auf 2040 verschoben.

Meine Damen und Herren, weitere Verzögerungen sind bei den Zulaufstrecken nicht akzeptabel. Tirol erstickt im Verkehr. Ich hoffe, dass es zu einem Umdenken der neuen deutschen Bundesregierung kommt und die Bedeutung der Brennerroute für den gesamten europäischen Transitverkehr erkannt wird.

Herr Minister, ich danke Ihnen vorab für Ihre Unterstützung! – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

11.00

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist nun Frau Abgeordnete Jachs. – Bitte.