12.07

Abgeordneter Hermann Krist (SPÖ): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Meine Her­ren auf der Regierungsbank zu beiden Seiten! Hohes Haus! Das Landesverteidigungs­budget ist immer ein heißes Thema und ein heiß diskutierter Bereich.

Man darf aber nicht vergessen, dass dieses Budget jahrzehntelang von ÖVP-Ministern im Verteidigungsministerium und im Finanzministerium in Grund und Boden gewirt­schaftet wurde und unter Hans Peter Doskozil, das haben jetzt alle bestätigt, ein Auf­wärtstrend eingeleitet wurde, auf dem jetzt der neue Verteidigungsminister gut aufbau­en kann. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Rädler: ... abschaffen!)

Lieber Kollege Rädler! Ich darf den Präsidenten Khol in Erinnerung rufen, der immer gesagt hat: wenn schon Zwischenrufe, dann sollen sie intelligent sein. – Vielleicht kannst du dich an das halten. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Es gibt nach wie vor viel zu tun, bei den Beschäftigten in den Kasernen genauso wie bei der Truppe; von den Wahlkampfankündigungen ist nicht viel übrig geblieben. Ich darf einige Beispiele aus Oberösterreich zitieren, die ich gestern noch abgerufen habe. Es sollte heutzutage eigentlich nicht mehr möglich sein, dass sich zwölf Beschäftigte in einer Kaserne ein 16 Quadratmeter großes Büro teilen müssen. Es sollte eigentlich nicht mehr Standard sein, dass 22 Grundwehrdiener in einem Zimmer zusammen le­ben müssen. (Abg. Hauser: Das ist eine perfekte Selbstanklage!) Es ist eigentlich nicht in Ordnung, dass sich 100 Personen vier Toiletten teilen müssen. (Abg. Haider: Das habt ihr jahrelang zugelassen!) Die Heeresunteroffiziersakademie in Enns würde als wichtige Ausbildungsstätte dringend eine Sporthalle brauchen. Auch in Ried und in Hörsching gäbe es viel zu tun. (Abg. Haider: Eine perfekte Selbstanklage! Das ist ein Wahnsinn! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Ich höre, dass vieles vorbereitet, zugesagt und unterschriftsreif und sogar schon in Umsetzung war, doch aktuell alles gestoppt ist. Es muss ja nicht gleich negativ sein, wenn etwas gestoppt wird, aber ich bitte Sie, Herr Minister, Oberösterreich nicht zu vergessen und bei den Investitionen, die angekündigt wurden und schon mit der Vor­bereitung begonnen wurde, weiter zu tun. Die Truppe und die Beschäftigten verdienen sich das hundertprozentig.

Eine Frage zum Sport: Sie haben vorhin den Heeressport positiv erwähnt. Ich habe gehört, dass angeblich die zugesagte Summe reduziert werden soll, auch deswegen, weil der Sport nicht mehr im Verteidigungsressort ist. Ich würde Sie gerne ersuchen, das noch einmal zu erläutern.

Ich denke, es sollte auch für Oberösterreich ein angemessenes Budget geben, die Leute haben es sich verdient. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

12.10

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Christian Schandor. – Bitte.