12.29.36

Bundesminister für Landesverteidigung Mario Kunasek|: Frau Präsidentin! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich möchte ganz kurz auf die aufgetretenen Fra­gen eingehen. Abgeordneter Krist ist im Moment nicht im Saal, aber ich darf hier fest­halten, dass wir 2017, was den Heeressport betrifft, 9,7 Millionen Euro zur Verfügung hatten und dass es 2018 und 2019 jeweils 13 Millionen Euro sein werden; das heißt, es wird mehr sein. Auch was den Bereich des Personals mit rund 300 Heeressportlern, darunter auch einige Behindertenspitzensportler, betrifft, bleibt alles gleich. Geben Sie das bitte an Abgeordneten Krist weiter! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Zu Herrn Abgeordneten Troch noch einen oder zwei Sätze – ich habe es bereits in meinem Eingangsstatement gesagt –: Selbstverständlich bekennen wir uns dazu, un­ser Engagement bei den Auslandseinsätzen, im internationalen Bereich weiterhin auf einem hohen Niveau aufrechtzuerhalten. (Zwischenruf des Abg. Plessl.) Wir waren kürzlich gemeinsam im Libanon, wir waren gemeinsam am Balkan, und wir wissen, wie hochgeschätzt unser Einsatz dort wird. Das deckt sich ja auch mit der strategischen Ausrichtung der Bundesregierung, selbstverständlich ist der Westbalkan auch ein Schwerpunkt der EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr, und das zu Recht, weil Frieden und Stabilität dort auch Sicherheit für Österreich bedeuten.

Meine Damen und Herren, auch im Ausschuss wurde immer auf diese 1 100 Soldaten hingewiesen: Es wird immer im Bereich der Lagebeurteilung bleiben, ob es einmal mehr oder einmal weniger sind, und natürlich kommt es auch immer darauf an, welche Anforderungen vorliegen. Im Moment haben wir rund 900, die ausgezeichnete Arbeit leisten. In Bosnien sind wir stärkster Truppensteller, und ich sage auch, ohne uns würde im Kosovo einiges so nicht gehen und nicht funktionieren, und im Libanon gilt im Bereich der Transportlogistik das Gleiche. Da werden wir weiterhin auf einem sehr, sehr hohen Niveau bleiben.

Erlauben Sie mir noch einen Satz zu dieser Strukturreform – so wurde sie bezeichnet – meines Vorgängers: Die Verunsicherung, meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ, ist nicht durch die neue Bundesregierung entstanden. Die Verunsicherung ist durch eine angekündigte Organisationsänderung entstanden, die in Wahrheit nie durch­geführt wurde, mit der man aber Erwartungshaltungen projiziert hat.

Heute verspüren natürlich viele – vor allen Dingen im Bereich der Kommandostruk­turen und bei den Offizieren – eine berechtigte Verunsicherung, wie es weitergeht. Sie wurde nicht durch uns ausgelöst, sondern von uns erkannt und wird jetzt einer Lösung zugeführt. Es wird schmale Kommandostrukturen geben, mehr zur Truppe – und ja, ich sage es auch hier im Hohen Haus –, weg von Überschriften und Luftschlössern, hin zu einer effizienten, schlagkräftigen, aber trotzdem schlanken Armee. Das ist der Weg, den wir gemeinsam gehen wollen. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Abschließend mein letzter Punkt – weil er von Abgeordnetem Troch auch angespro­chen wurde –: Selbstverständlich werden wir auch die Kooperationen auf europäischer Ebene weiter fortführen. Bei der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit beteiligt sich Österreich ja an vier Projekten, und ich habe sogar angekündigt – das wird jetzt in meinem Ressort beurteilt –, dass wir uns in zwei Fachbereichen vielleicht noch stärker einbringen werden, nämlich dort, wo es um ABC-Abwehr geht, da wir in Österreich in diesem Bereich großartige Unternehmen haben, auch im Forschungsbereich, wo man Möglichkeiten eröffnen kann, um sich nicht nur am Markt zu bewähren, sondern viel­leicht auch zu reüssieren.

Der zweite Bereich, in dem wir großartige militärische Fähigkeiten haben – die Westös­terreicher, die Tiroler, Vorarlberger und Salzburger wissen das –, ist der Gebirgskampf, wo österreichische Soldaten international nicht nur spitze, sondern die eindeutige Nummer eins sind. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.) Dort haben wir sehr viel Kompetenz, die es – mit besten Grüßen nach Salzburg und Tirol – selbstverständlich auszubauen gilt. – Herzlichen Dank. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

12.33

Präsidentin Doris Bures: Zur Untergliederung 14: Militärische Angelegenheiten liegt mir nun keine Wortmeldung mehr vor. Daher erkläre ich die Beratungen zu diesem Themenbereich für beendet.