13.11

Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Ich bedanke mich für Ihre Klarstellungen, denn es ist nicht immer einfach, auf die Argumente des Kollegen Rossmann zu reagieren. Sie haben aber mit konkreten Zahlen, mit konkreten Handlungen eindrucksvoll den Be­weis geliefert, was diese Bundesregierung für diesen Arbeits- und Wirtschaftsstandort Gutes zu tun gewillt ist.

Es ist bezeichnend, den Ausführungen des Kollegen Rossmann zu folgen, er aner­kennt zwar schwammig die Leistungen der Wirtschaft, schürt einen Satz später aber wieder den Neid und denkt schon wieder nach, wie man umverteilen kann, wie man wieder Geld wegnehmen kann. Wirtschaft, Herr Kollege Rossmann, ist auch viel Psy­chologie. Da braucht es nicht nur Signale, nicht nur eine gute Stimmung gegenüber der Wirtschaft und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, sondern es braucht auch konkrete Aktion, konkrete Handlungen, und diese Bundesregierung ist angetreten, um den Arbeits- und Wirtschaftsstandort merklich zu verbessern. Daran werden wir uns messen lassen – sehr gerne messen lassen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Deswegen finde ich es nicht verwerflich, wie Sie meinen, dass der Standort, der Ar­beits- und Wirtschaftsstandort als eines der Staatsziele festgelegt werden soll. Auch das ist gerade auch in dieser Phase ein wichtiges Signal. Die Wirtschaft floriert auch deswegen so gut, weil Signale und auch Handlungen der Bundesregierung kommen werden: Es wird nicht gehemmt, es wird nicht geschaut, dass man in die Taschen hi­neingreift, sondern es wird Freiheit gegeben. Wir wollen entlasten statt belasten. (Bei­fall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Ich bin besonders froh, und wir werden diesbezüglich auch von anderen Staaten be­neidet – ich hatte in den vergangenen Wochen und Monaten öfters die Möglichkeit, mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen deutschsprachigen Ländern zu sprechen –, dass wir in Österreich den Mut hatten, die Wichtigkeit erkannt haben und ein eigenes Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort geschaffen haben und dass wir mit unserer Ministerin, wie es Peter Haubner schon gesagt hat, eine äußerst kompetente Frau gefunden haben, die Digitalisierung in ihrer DNA hat.

Es ist aber nicht nur das, sondern auch, dass im Budget – der Herr Finanzminister weiß es – explizit Mittel für Digitalisierung vorgesehen sind, in Summe rund 86,5 Millio­nen Euro. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Wir haben ein eigenes Ministerium, nicht wie in Deutschland, wo es nur eine Staatssekretärin gibt. Es wurden die Zeichen der Zeit erkannt, Digitalisierung ist wichtig. Ich darf Kollegen Leichtfried noch einmal zitie­ren, der vor ein, zwei Jahren gesagt hat, die Digitalisierung ist wie eine Welle, wir müs­sen lernen, darauf zu reiten, oder wir werden mitgerissen, hinuntergerissen. Hierfür wer­den die richtigen Weichen gestellt.

Es ist auch eine ganze Anzahl von konkreten Maßnahmen angeführt, das AWS-Ga­rantieprogramm, die Unterstützung von Gründungen und beim Aufbau von jungen und innovativen technologieorientierten Unternehmen, das Pilotprogramm JumpStart und vieles, vieles mehr; da werden die Kolleginnen und Kollegen noch darauf zurückkom­men. Sie können sich aber sicher sein, wir werden sehr viel in diesem Land bewegen, nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, damit nachfolgende Generationen es noch besser haben, als wir es haben werden. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

13.15

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Hammerschmid. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.