13.20

Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Finanzmi­nister! Frau Bundesminister! Ich spreche auch zur UG 33: Wirtschaft (Forschung).

Wie meine Vorrednerin in einem Nebensatz schon angedeutet hat, gibt es da natürlich erhebliche Überschneidungsflächen zur heute bereits behandelten UG 34: Forschung im BMVIT. Das ist jetzt kein Zufall, sondern entspringt der Tatsache, dass diese beiden Ministerien neben dem Wissenschaftsministerium, was die Grundlagenforschung be­trifft, vor allem für die angewandte Forschung die wichtigen Ministerien, die Prozess­treiber im Bereich der angewandten Forschung sind.

Das BMVIT hat in diesem Zusammenhang ungefähr 440 Millionen Euro zur Verfügung, das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort ungefähr 100 Millio­nen Euro. Zusätzlich kommen noch die Mittel aus der Nationalstiftung in Höhe von et­wa 100 Millionen Euro und die Mittel aus dem Österreich-Fonds in Höhe von ungefähr 35 Millionen Euro, also Beträge, die sehr, sehr beachtlich sind und die zeigen, wie wichtig es dieser Bundesregierung ist, den Bereich der Forschung, insbesondere der angewandten Forschung, zu unterstützen.

Warum tun wir das? – Weil uns klar ist, dass das Conditio sine qua non, also Vo­raussetzung, für eine internationale Wettbewerbsfähigkeit ist, nämlich mit folgenden Zielen: Erstes Ziel: Stärkung der Innovationskraft der österreichischen Unternehmen, Intensivierung der Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft und ganz allgemein eine Verbreiterung der Innovationsbasis durch Ausbau des Technologietransfers.

Zweites Ziel nicht nur dieses Ministeriums, sondern selbstverständlich auch des BMVIT, ist die Stabilisierung der Neugründung von wissens- und forschungsintensiven Unter­nehmen.

Drittes Ziel: eine bessere Nutzung der vorhanden Humanressourcen, des Potenzials, mit einem besonderen Schwerpunkt, dem Ziel, den Anteil der Frauen im Bereich For­schung, Technologie und Innovation zu erhöhen. Es sind also ganz klare Ziele.

Kollege Lettenbichler hat schon gesagt, Wirtschaftspolitik, Forschungspolitik ist auch viel Psychologie. Dem stimme ich absolut zu. Wir bekommen durch verschiedenste Umfragen auch die Bestätigung, dass wir als Bundesregierung auf dem richtigen Weg sind. Noch nie war die Stimmung – und Wirtschaft ist getragen von Stimmung, und Stimmung ergibt Erwartungshaltungen, das wissen wir – in Österreich so gut. Das ist erfreulich und schön und wird sich auch in den nächsten Jahren in entsprechenden Ergebnissen äußern und zeigen. Davon bin ich felsenfest überzeugt. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Es sind von der Frau Bundesminister schon die wichtigsten geplanten Maßnahmen und Reformen angeführt worden, weswegen ich jetzt punktuell noch einmal auf beson­ders sinnvolle und erfolgreiche Institutionen hinweisen möchte, insbesondere im Be­reich der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft, wissenschaftlicher For­schung. Wir haben in Österreich – seit Jahren sehr erfolgreich, und das führen wir wei­ter und bauen wir aus – die Comet-Zentren: 22 an der Zahl, und zwar immerhin mit ei­nem Unterstützungsvolumen von 75 Millionen Euro. Wir haben die Christian Doppler Labors: 75 an der Zahl, mit einem Unterstützungsvolumen von 30 Millionen Euro.

Ich glaube, auf die Themen Lohnnebenkosten, Garantien des AWS, Unterstützung für Start-ups, wird die Frau Bundesminister, nehme ich doch stark an, noch eingehen, nämlich in einer Replik auf Frau Kollegin Hammerschmid, oder nicht? (Bundesminis­terin Schramböck nickt bejahend.) – Ja; deswegen erspare ich mir das jetzt und fasse zusammen:

Ich kann aus persönlicher Erfahrung sagen, die Kooperation zwischen den Trägern der anwendungsorientierten Forschung, nämlich dem BMVIT und dem Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, funktioniert ganz hervorragend. Es sind ausreichend Mittel in Höhe von mehreren Hundert Millionen Euro da. Es sind klare Ziele und Programme definiert. Die Regierung ist in diesem Bereich, der essenziell wichtig für den Wirtschaftsstandort Österreich ist, auf einem sehr, sehr guten Weg und wird den auch mit aller Konsequenz weiter fortsetzen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Noll.)

13.25

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Becher. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.