13.56

Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Ministerinnen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gott sei Dank ist die Stim­mung in der österreichischen Wirtschaft das Gegenteil von dem, was wir von der Op­position gehört haben, insbesondere von der SPÖ. Die Stimmung ist gut und wir sollten diese gute Stimmung nützen. Das ist auch im Interesse der Arbeitnehmerinnen und der Arbeitnehmer; das sage ich gerne in Richtung SPÖ. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Diese Bundesregierung ist gewillt, diese Stimmung zu nützen. Ich hoffe, dass jetzt auch von europäischer Seite Rückenwind kommt. Nach der Rede von Macron hat Deutschland – und Deutschland ist ja die entscheidende Wirtschaftsnation in der EU – erkannt, dass man wieder mehr für die Wettbewerbsfähigkeit auf europäischer Ebene machen muss. Die Idee, die Finanzminister in Zukunft nicht alleine tagen zu lassen, sondern dass auch die Wirtschaftsminister dazukommen und so ein Art Jumbo-Rat entsteht und man öfter zusammenkommt als bisher, ist eine, die Europa stärken könn­te. Wir müssen eine weltweite Sicht haben! Wir müssen weltweit wettbewerbsfähig bleiben!

Da ist Österreich mittendrin. Österreich gehört pro Kopf gerechnet zu den Top 10 Na­tionen, wenn es um Exporte geht. Im letzten Jahr haben die Exporte hier in Österreich 140 Milliarden Euro erreicht. Wir beschließen jetzt ein 78-Milliarden-Euro-Budget – nur um eine Relation herzustellen –, und da hat 2017 allein die Exportwirtschaft 140 Milliar­den Euro erreicht. Dazu kommen an Dienstleistungen noch beinahe 60 Milliarden Euro, also insgesamt ein Volumen von 200 Milliarden Euro.

Die Frau Ministerin hat es schon angesprochen: Mehr als jeder zweite Arbeitsplatz in Österreich wird direkt durch die Exportwirtschaft gesichert. Daher ist es wichtig, hier Akzente zu setzen. Da gibt es zusätzliches Geld. Sie haben go-international angespro­chen. Es ist ganz wichtig, jungen Unternehmern, aber auch kleineren und mittleren Be­trieben eine entsprechende Unterstützung zu geben. In der Berichterstattung über die große Reise nach China ist ja auch davon gesprochen worden, was die Politik ge­meinsam mit der Wirtschaftskammer hier leisten kann. Dass wir profunde Kenner vor Ort haben ist Österreichs Stärke. Es ist wichtig, solche profunden Kenner zu haben, die quasi den Weg freimachen. Das Entscheidende sind dann aber die Produkte und die Innovationskraft österreichischer Unternehmungen, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können.

Da bin ich froh, dass Sie mit der Digitalisierung auch einen weiteren Schwerpunkt set­zen, denn wir müssen alles tun, damit wir als Wirtschaftsnation, als Exportnation an der Spitze in Europa bleiben. Da wäre es auch gut, wenn die Opposition mehr Optimismus und mehr positive Kraft entwickeln könnte, als es in der bisherigen Debatte der Fall war. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

13.59

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Kucher. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.