14.05

Abgeordneter Andreas Kühberger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätz­te Ministerinnen! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Österrei­cherinnen und Österreicher! Das Doppelbudget 2018 und 2019 ist ein ehrliches, stabi­les Fundament für die Zukunft, aber auch für die Gegenwart. Herr Kollege Kucher! Ers­tens nennen Sie nur Prozentzahlen ohne die Begründung. Und zweitens zu den Start-up-Unternehmen: Sie, die SPÖ, waren dagegen, dass man da Crowdfunding macht. Sie waren diejenigen, die da dagegen sind! (Zwischenruf der Abg. Ecker.)

Frau Kollegin! Das ist das Budget, das die Österreicherinnen und Österreicher gewählt haben. (Rufe bei der SPÖ: Das haben nicht alle gewählt! Das Budget hat niemand gewählt!) Sie haben Veränderung gewählt, und das ist kein mutloses Budget, das ist Verantwortung. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Und dieses Budget ist gelebte Verantwortung für den Standort Österreich, den Sie schlechtreden, aber wir lassen uns diesen sicherlich nicht schlechtreden. Da wir von Digitalisierung gesprochen haben: Plus 20 Millionen Euro, in Kombination mit der Breitbandmilliarde. (Abg. Kucher: Die waren schon da!) Das ist da, aber wir haben es aufgemotzt, und wir brauchen das. (Abg. Klaus Uwe Feichtinger: „Aufgemotzt“! Ge­nau!) – Lieber Herr Kollege! Wir brauchen das. Sie sind aus dem ländlichen Raum; das haben wir gestern besprochen. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Klaus Uwe Feich­tinger.) 70 Prozent der Menschen leben dort, und diese Digitalisierung brauchen un­sere Klein- und Mittelbetriebe, denn durch sie werden hochwertige Arbeitsplätze ge­schaffen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Ich bin Bürgermeister einer steirischen Gemeinde; ich weiß, wovon ich spreche. Hoch­wertige Arbeitsplätze sind bei uns wichtig, und die brauchen wir unbedingt. Dieses mehr als erfolgreiche Budget steht mit all seinen Maßnahmen daher im Besonderen im Zeichen der ländlichen Räume, die Sie angesprochen haben, und stärkt sie. Es sorgt somit für die Erhaltung dieser starken, zukunftsfähigen Räume. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

14.07

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abge­ordnete Cox. – Bitte, Frau Abgeordnete.