15.36

Abgeordnete Elisabeth Feichtinger, BEd BEd (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Ich möchte nur sagen: Auch wir setzen uns für die Landwirte ein, im Speziellen für die kleinen, die von Ihnen kein Gehör bekommen. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf bei der ÖVP.)

Frau Ministerin, Sie sind in den letzten Monaten ja nicht müde geworden, speziell in den Medien Ihren Masterplan für den ländlichen Raum zu bewerben. Sie sind auch nicht müde geworden, speziell den Bereich der Kinderbetreuung und der Pflege im ländlichen Raum, den der Masterplan ja auch beinhaltet, anzusprechen. Frau Ministe­rin, ich kann Ihnen sagen, dass wir Sie da auch sehr gerne unterstützen möchten, das finden wir auch wichtig.

Als Bürgermeisterin erlebe ich jeden Tag, wie wichtig das ist. Speziell in diesen Berei­chen und bei diesen Themen ist es am Land sehr, sehr wichtig, sehr schnell und mög­lichst rasch zu handeln, um den ländlichen Raum speziell für die jungen Leute und die Familien, die eine Perspektive brauchen, noch attraktiver zu machen. Das gilt beson­ders für die jungen Frauen, denen wir endlich die Freiheit und die Möglichkeit geben müssen, Familie und berufliche Entfaltung unter einen Hut zu bekommen. (Beifall bei der SPÖ.)

Meine Erwartung war daher, Frau Ministerin, dass nun der ganzen Werbung ein kon­kretes Handeln folgt, denn schließlich soll der Masterplan ja bereits seit rund 100 Ta­gen in der vollen Umsetzung sein. Mit Ihrem Budget kann man keinen Masterplan umsetzen. Es gibt im Budget keine Mittel für die Kinderbetreuung, es gibt kein Budget und keine Mittel, was die Pflege betrifft. Ich weiß, dass Sie sagen, dass das nicht in Ihren Kompetenzen liegt, dass andere Ministerinnen dafür zuständig sind. Aber es ist doch Ihr Plan! Das heißt doch zumindest, dass Sie für die Koordination beziehungs­weise für die Gespräche zuständig sind und dass Sie für den ländlichen Raum bei der Pflege und bei der Kinderbetreuung die Mittel bereitstellen sollen. Ist das geschehen?

Wenn ich mir das Budget der Ministerinnen Bogner-Strauß und Hartinger-Klein an­schaue, dann habe ich das Gefühl, dass sie noch nie etwas von einem Masterplan ge­hört haben. Es ist weder der weitere Ausbau der Kinderbetreuungsstätten 2019 gesi­chert, noch sind laut den Landeshauptleuten genug Gelder für die Pflege – Stichwort Pflegeregress – vorhanden.

Ihr Masterplan, Frau Ministerin, ist leider kein Masterplan, sondern ein auf Hochglanz polierter Wunschzettel, der in Ihrer eigenen Regierung auf taube Ohren stößt. Ausba­den dürfen diese Fehler letztlich wieder die Menschen auf dem Land, insbesondere die Frauen, für die sich die Lage wieder nicht verbessern wird. (Beifall bei SPÖ und Liste Pilz.)

15.39

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Berla­kovich. – Bitte.