16.24

Abgeordneter Mag. Ernst Gödl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Herr Staatssekretär! Meine geschätzten Damen und Herren! Liebe Zu­seherinnen und Zuseher zu Hause! Wenn man so wie ich das erste Mal bei einer Bud­getdebatte dabei ist, dann kommt man schon ein wenig ins Staunen, denn würde man alles, was Sie, vereinigte Opposition, hier verlangen, von Kollegen Strolz über die SPÖ bis hin zur Liste Pilz, in ein Budget einpreisen müssen, dann hätten wir den größten Schuldenberg aller Zeiten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Diese Regierung steht in erster Linie einmal dafür, das Haus und die Finanzen der Republik in Ordnung zu bringen. Ein Dach muss man neu decken, wenn draußen die Sonne scheint – und jetzt scheint draußen die Sonne. Wir haben eine gute Konjunktur und wir haben eine sehr mutige Regierung. (Ruf bei der SPÖ: Wo ist denn die Schuldenbremse?) Wenn man das Dach nicht rechtzeitig deckt, dann wird es auch an der Substanz Schäden geben, und wir sind angetreten, in allen Bereichen Ordnung zu machen.

Wenn ich jetzt konkret auf das Budget im Umweltbereich eingehe: Natürlich, es könnte immer mehr sein, wir könnten immer mehr Förderungen ausschütten, aber es geht am Ende des Tages nicht nur um Finanzen, es geht auch um Effizienz und Effektivität; Ef­fektivität in dem Sinne, die richtigen Dinge zu tun und jene Dinge, die man tut, auch richtig zu machen, also effizient zu machen. Dafür steht auch unsere Bundesministerin, dafür steht auch die Klima- und Energiestrategie dieser Bundesregierung: die Dinge richtig zu tun und die richtigen Dinge anzugehen. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren, ich könnte viele Beispiele aufzählen, aber ich habe nur eine sehr kurze Redezeit. Die Abfallwirtschaft wäre so ein Thema, wo Österreich super un­terwegs ist, oder die Siedlungswasserwirtschaft, viele Bereiche der Klima- und Ener­giestrategie.

Mein Appell an Sie, liebe Opposition, lieber Herr Klubobmann Strolz, liebe SPÖ und liebe Liste Pilz, wäre: Kommen Sie raus aus dem Keller der Opposition und steigen Sie mit uns auf das Dach hinauf, um es zu decken, solange die Sonne scheint! Jetzt scheint sie, und wir sind dafür gewählt, die Dinge für die zukünftigen Generationen in die Hand zu nehmen. Machen Sie dabei mit! (Beifall bei der ÖVP.)

16.26

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Krenn. – Bitte.