19.02

Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Hoyos-Trauttmansdorff, mein Familienbild ist folgendes, das halte ich gleich klipp und klar fest: Familie ist dort, wo Kinder gezeugt werden. – Punktum, aus, fertig. (Allgemeine Heiterkeit. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Der Familienbonus ist ein großartiges Projekt, eine großartige Maßnahme. 950 000 Fa­milien werden gefördert, 1 600 000 Kinder, 1 500 Euro pro Kind und Jahr, wobei das noch dazu aufgeteilt werden kann. Dieser Bonus greift ab einem Einkommen von 1 700 Euro brutto im Monat voll. Das betrifft also, geschätzte Zuseher, auch vor den Fernsehschirmen, jene, die 1 700 Euro brutto verdienen. Das sind also jene, über die die SPÖ sagt, das sind Reiche, Besserverdiener und so weiter, die viel zu gut verdie­nen, um sich diesen Bonus auszahlen zu lassen. (Zwischenruf des Abg. Drozda.)

Frau Kollegin Kuntzl, ich werde Ihnen jetzt einmal vorrechnen, wie so ein Besser­verdiener im Sinne der SPÖ ausschaut: Wenn man 1 700 Euro brutto verdient, bleiben netto 1 310 Euro über. Damit muss man jetzt das Leben finanzieren. Eine Wohnung kostet – und ich rede jetzt nur davon, wie es bei mir auf dem Land ist – rund 500 Euro; dazu kommen noch Kosten für Heizung und Strom, weil man nicht im Kalten leben will. (Zwischenruf der Abg. Kuntzl.) 200 Euro rechne ich jetzt noch dazu, weil man auf dem Land auch ein Auto braucht (Abg. Kuntzl: Sagen Sie etwas zu den 150 000 ...!), man ist abhängig davon. Bei uns fahren keine U-Bahnen quer von einem Tal ins andere. Das ergibt dann in Summe rund 1 000 Euro an Haushaltskosten. (Abg. Kuntzl: Sagen Sie etwas zu den 150 000 ...!) Das heißt, zum Leben, zum Essen, Trinken und Anzie­hen bleiben den Leuten 300 Euro oder von mir aus 400 Euro über. Und das sind Ihre Besserverdiener! – Danke! Ich hoffe, das haben jetzt alle Leute gehört. Jeder Voest-Hackler, jeder, der draußen am Bau steht und 1 300 Euro netto am Gehaltszettel hat, ist laut SPÖ ein Besserverdiener! (Anhaltender Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Diesen Menschen, denen pro Monat 300 Euro oder 400 Euro netto zum Leben übrig bleiben, geben wir mit dem Familienbonus jetzt 125 Euro im Monat zurück. (Zwischen­ruf des Abg. Noll.) Das sind fast 25 Prozent von dem, was sie jetzt haben. Das ist eine gute Leistung, machen Sie sie nicht schlecht! Denken Sie einmal nach über das, was Sie gesagt haben! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Was haben Sie im Gegensatz dazu diesen Menschen bis jetzt genommen? – 1 200 Euro bis 1 500 Euro Steuergeld haben Sie ihnen bis jetzt aus der Tasche gezogen! 950 000 Fa­milien haben dafür gezahlt, dass ihr Kinderweglegungseinrichtungen bezahlt habt (Ruf bei der SPÖ: Das ist eine Frechheit!), um das Kind so früh wie möglich von den Eltern wegzunehmen und ihm die staatliche Erziehung angedeihen zu lassen. (Zwischenrufe bei SPÖ und NEOS.)

Ihr habt 950 000 Familien dafür bluten lassen, dass unter dem Denkmantel Flüchtlinge alle hereinkommen und gleich alle Sozialleistungen in Anspruch nehmen können. Ihr habt die Aktion gratis Bahnfahren organisiert – für illegale Migranten, vom Ober­schlepper Kern, der sie alle mit den ÖBB durchs Land kutschiert hat. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Die Abgeordneten Heinisch-Hosek und Ga­mon: Ordnungsruf! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Diese 950 000 Familien haben für die, die reinkommen und kein Wort Deutsch können, zahlen dürfen; ihr habt 950 000 Familien belastet, und zwar für sinnlose Integrations­projekte. Erinnert euch an die gestrige Rede des Kollegen Dönmez, er weiß, wovon er spricht! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ihr habt 950 000 Familien belastet, um Geld aus dem Fenster zu schmeißen, nämlich für alle, die sagen: Warum sollen wir arbeiten, wenn wir eh mit der Mindestsi­cherung durchkommen?

Dafür habt ihr das Geld ausgegeben und schlussendlich noch für euch selber, denn auch die Abgeordneten werden aus dem Budget, mit Steuergeld bezahlt, dafür, dass ein roter Abgeordneter hergeht und zu einem Wähler, zu einem einfachen Arbeiter, der unten steht, sagt: Wissen Sie nicht, wer ich bin? (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Wissen Sie was? – Kollege Schieder soll einmal zu uns in die Steiermark kommen, das werden wir dort erzählen. Dann soll er dort einmal vor seine Hackler treten und sagen: Wissen Sie nicht, wer ich bin? Wissen Sie, was die tun? – Die jagen ihn mit dem sprichwörtlichen nassen Fetzen wieder nach Wien zurück! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Groß geworben habt ihr, mit einem Foto von Kern und der Botschaft „Hol dir, was dir zusteht.“ (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wissen Sie, Kolleginnen und Kollegen von der SPÖ, wer in diesem Land weiß, was ihm zusteht? – Wissen tut das jeder illegale Mi­grant, denn die habt ihr vorher schon geschult. So weiß ein jeder, was er kriegt und wo er ansuchen kann. Wissen tut es auch jeder Wohlhabende, weil die sich damit aus­einandersetzen. Wer es nicht weiß, das sind jene einfachen Leute, die draußen ha­ckeln und denen wir zurückgeben, was ihnen zusteht, was ihr ihnen vorher genommen habt! – Danke. (Beifall und Bravorufe bei der FPÖ sowie Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

19.07