10.55

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich habe mich noch einmal zu Wort gemel­det, weil einige Redebeiträge die UG 31 betroffen haben.

Meine Vorrednerin hat verdienstvollerweise auf die Eckdaten dieses Budgets hingewie­sen. Wir haben ein Plus von 9,5 Prozent im Bereich der UG 31 insgesamt, wir haben ein Plus von 13 Prozent bei den Universitäten. Die Universitäten haben hinsichtlich ih­res Budgets einen historischen Höchststand erreicht. Also wenn man da nicht optimis­tisch sein kann, dann weiß ich nicht, welche Zahlen vorgelegt werden müssten.

Ich schließe mich der Meinung von Frau Gamon an, die (in Richtung Sitzreihen der NEOS), glaube ich, noch im Saal ist, und sage: Ja, das ist eine historische Chance für diese Universitäten, und die Universitäten müssen diese historische Chance auch nüt­zen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Aus der langjährigen Erfahrung mit Universitäten weiß ich, dass das kein Selbstläufer ist. Mein Haus, unser Haus, das Bundesministerium, muss dabei sein, um diese historische Chance tatsächlich auch realisieren zu können.

Es soll 500 neue Professuren geben, und das ist schon ein gewaltiges Ausmaß, das insbesondere dem wissenschaftlichen Nachwuchs und auch den Studierenden zugute­kommen wird, denn damit werden klarerweise Studienbedingungen geschaffen, wie wir sie eigentlich haben wollen. Jemand, der mit einem Studium beginnt, kann damit rech­nen, das Studium auch in gegebener Zeit erfolgreich abschließen zu können.

Diesbezüglich, Frau Kuntzl, kommen wir, glaube ich, nie zusammen. Mir kommt es da­rauf an, gute Studienbedingungen für die aktiven Studierenden zu schaffen, und ich schaue und trachte danach, dass Studierende ihr Studium auch abschließen. Das ist das Entscheidende. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Die Frage, wie viele ein Studium be­ginnen, ist nicht das Entscheidende. Sie, Frau Kuntzl, argumentieren mit 20 000 Anfän­gerplätzen. – Die Universitäten kennen das System der Anfängerplätze nicht. Es gilt bei den meisten Studien der freie Hochschulzugang. Wieso können Sie dann definie­ren, was ein Anfängerplatz ist? Sie können mit der Platzdefinition bei den Fachhoch­schulen reüssieren, aber nicht bei den meisten Studien an den Universitäten. Daher geht es auch bei der Frage, wie viele Studienanfängerplätze wegfallen, um eine rein fiktive Rechengröße. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Kuntzl: Wie ist das dann in der Medizin mit den Anfängerplätzen?)

Sie haben gesagt, diese Regierung schmückt sich mit fremden Federn, weil sie etwas ausnützt, was eine Abstimmung im Juli 2017 ergeben hat. – Die Regierung trägt diesen Beschluss aber mit, sie setzt ihn um und sie wandelt ihn im Rahmen von Budgetbe­gleitgesetzen eben nicht ab. Die Regierung überlegt nicht eine andere Budgetierung, sondern realisiert das, was möglich ist und eben auch im Rahmen der Universitätsfi­nanzierung Neu geleistet werden kann.

Frau Gamon, Sie haben auch noch auf die schlechten Rahmenbedingungen hingewie­sen. Ich habe nicht ganz genau gewusst, von welchem Land Sie da sprechen – ich nehme an, nicht von Österreich.

Die ERC Grants, die vom ERC, dem European Research Council, dem Europäischen Forschungsrat, hoch kompetitiv vergeben werden, sind sozusagen die prestigeträch­tigsten Preise, und wir stehen – bezogen auf die Bevölkerungszahl – mit 218 ERC Grants auf Nummer vier. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Wenn das kein guter Indikator ist, dann weiß ich nicht! Dieser gute Indikator kann nur deswegen zustande kommen, weil eben unsere Rahmenbedingungen für jene, die stu­dieren und forschen wollen, auch gut sind. Sie wissen auch, Frau Gamon, dass unsere Absolventen ganz geringe Arbeitslosenquoten aufweisen. Wenn das, dass unsere Ab­solventen auf dem Arbeitsmarkt unterkommen, kein guter Indikator für die Rahmenbe­dingungen ist, dann weiß ich auch nicht, was dann ein guter Indikator sein soll? (Prä­sidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Ich möchte die Sache – Frau Rendi-Wagner, Sie haben das auch angeführt – mit dem FWF noch einmal kurz thematisieren und auch richtigstellen. Der FWF befindet sich auf einem jahrelangen Expansionskurs. Er hat auch im kommenden Budget 110 Millio­nen Euro mehr bekommen – mehr und nicht weniger, das muss man betonen! Wir räumen dem FWF auch ein, dass er seine eigenen Gelder über andere Fonds aufsto­cken kann, wie beispielsweise über Nationalstiftungsgelder.

Es ist auch klar, dass der FWF über sogenannte Matching Funds mit den Ländern eine weitere Budgetexpansion durchführen können wird. (Zwischenruf der Abg. Hammer­schmid.) Ich weiß nicht, warum Sie den FWF so schlechtreden wollen. Wir wissen ganz genau, dass wir ihn in eine Expansionsphase hineingebracht haben, und diese Expansionsphase wird nicht aufhören – auch nicht mit diesem Doppelbudget –, son­dern weitergehen. Das ist etwas, was sicherlich notwendig ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Abermals muss ich betonen: Es ist immer interessant, was nicht erwähnt wird. Die Ös­terreichische Akademie der Wissenschaften erhält ein stolzes Plus, 10 Millionen Euro mehr für das Akademiebudget, plus – noch einmal – einen Ausbau der sogenannten Campus Akademie im 1. Wiener Gemeindebezirk, welche eine tolle Begegnungszone für die Öffentlichkeit und die Forschung werden wird.

Wir haben IST Austria, und die sind im Grundlagenforschungsbereich wirklich gut un­terwegs, auch weiterhin mit guten Mitteln ausgestattet.

Warum erwähnen Sie diese Dinge nicht, wenn Sie von den schlechten Rahmenbedin­gungen sprechen? – Ich denke, weil das ein Widerspruch zu Ihrer Aussage wäre. (Bei­fall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Ich habe vorhin gesagt, dass das Hohe Haus meiner Ansicht nach mit einem guten Ge­fühl, mit einem guten Gewissen, mit sehr viel Rationalität der UG 30 zustimmen kann. Mit der UG 31 kann man wirklich zufrieden sein, da kann man zustimmen – und auch wenn einige Argumente dagegen angeführt wurden: Ich lasse mir meine gute Stim­mung im Zusammenhang mit der UG 31 nicht nehmen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

11.03

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag.a Muna Duzdar. – Bitte.