11.03

Abgeordnete Mag. Muna Duzdar (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister! Liebe Schülerinnen und Schüler auf der Galerie! (Abg. Angerer: System!) Ich habe mich vorgestern am Ende meiner Rede ein wenig versprochen, und Sie, Herr Bundesminister Faßmann, scheinen sich im Budgetausschuss auch verspro­chen zu haben! Ich kann mich nämlich genau erinnern, dass Sie einen Satz gesagt haben – und diesen habe ich mir gut gemerkt –, den ich von einem ÖVPler noch nie gehört habe. Sie haben gesagt, Sie möchten auch nicht, dass die Universitäten quasi zu Institutionen für Eliten werden. – Herr Bundesminister, Sie müssen sich da verspro­chen haben, denn Ihre Politik und Ihre Handlungen bedeuten genau das, nämlich eine Elitenbildung an den Universitäten. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Zadić.) Wie sonst ist es zu verstehen, Herr Bundesminister, dass Sie die Studiengebühren für be­rufstätige Studierende wieder einführen?

Die Damen und Herren der Bundesregierung reden permanent über die Leistungsträ­ger: Wir müssen wieder Politik machen für die Leistungsträger, wir müssen für all jene da sein, die ins System einzahlen. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Sie führen ab Herbst 2018 die Studiengebühren für die berufstätigen Studierenden ein. Da muss ich Sie aber schon fragen: Sind diese Studierenden, die nebenbei arbeiten gehen, für Sie vielleicht keine Leistungsträger und Leistungsträgerinnen? Zahlen die nicht ins System ein? (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Liste Pilz.)

Wenn ich das sage, dann spreche ich aus eigener Erfahrung, denn als ich 1996 zu studieren begonnen habe, gab es keine Studiengebühren. 2001 wurden die Studienge­bühren eingeführt, und ich kann mich noch genau daran erinnern, welche Belastung das war, dafür aufzukommen. Ich denke, da sind wir an einem springenden Punkt an­gelangt, denn, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen, die Hemmschwelle, zu studie­ren, ist für Kinder aus Arbeiterfamilien enorm hoch. Es ist ein Skandal, dass im Jahr 2018 in einem solch wunderschönen und großartigen Land wie Österreich Bildung nach wie vor vererbt wird. Das ist ein großer Skandal! (Beifall bei der SPÖ und bei Ab­geordneten der Liste Pilz.)

Unsere Aufgabe als Politiker und Politikerinnen ist es, die Hemmschwellen und die sozialen Barrieren abzubauen und nicht, welche zu schaffen. Außerdem, Herr Minister, streichen Sie ein Fünftel der Plätze für Studienanfängerinnen und Studienanfänger und führen gesetzliche Zugangsbeschränkungen ein. Ich verstehe das nicht ganz, weil die­se Politik, die Sie machen, für mich nicht logisch ist. Sie haben ein hervorragendes Wissenschaftsbudget übernommen, die SPÖ hat sich nämlich auch gegen die Stim­men der ÖVP für eine deutliche Erhöhung des Unibudgets eingesetzt und diese auch durchgesetzt.

Gleichzeitig befindet sich Österreich in einer hervorragende Wirtschaftslage, die Kon­junktur steigt, das Geld wäre da – es scheitert daher schlicht und einfach daran, dass Sie nicht wollen, Herr Minister! (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Zadić.)

11.06

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Alois Rosenberger. – Bitte.