NATIONALRAT
Geänderte MITTEILUNG
Der Nationalrat setzt seine am 17. April 2018 unterbrochene Sitzung am Mittwoch, dem 18. April 2018, um 9 Uhr fort.
Fortsetzung folgender Punkte der Tagesordnung:
4.)
Bericht des
Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (64 und Zu 64 d.B.):
Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2018 bis 2021 und das
Bundesfinanzrahmengesetz 2019 bis 2022 erlassen werden (102 d.B.)
Berichterstatterin: Abg. Angela Baumgartner
5.) Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (13 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2018 (Bundesfinanzgesetz 2018 - BFG 2018) samt Anlagen (103 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Mag. Andreas Hanger
6.) Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (14 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2019 (Bundesfinanzgesetz 2019 - BFG 2019) samt Anlagen (104 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Erwin Angerer
7.) Bericht des Geschäftsordnungsausschusses gemäß § 33 Abs. 6 GOG-NR über den Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß § 33 Abs. 1 GOG-NR zur Untersuchung der politischen Verantwortung im Zusammenhang mit dem Kampfflugzeugsystem "Eurofighter Typhoon" von Anfang 2000 bis Ende 2016 (1/US / 70 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Michael Bernhard
Wien, 2018 04 18
Präsident
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Schriftführerin |
Schriftführer |
./.
Aviso
Folgende Gliederung der Debatte zu den TOP 4 bis 6 ist vorgesehen:
UG 34 Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung)
UG 41 Verkehr, Innovation und Technologie
anschließend: UG 14 Militärische Angelegenheiten
anschließend: UG 33 Wirtschaft (Forschung)
UG 40 Wirtschaft
anschließend: UG 42 Landwirtschaft, Natur und Tourismus
UG 43 Umwelt, Energie und Klima
anschließend: UG 10 Frauen und Gleichstellung
anschließend: UG 25 Familien und Jugend
Die Unterbrechung der Budgetdebatte wird jeweils dann erfolgen, wenn die Beratungen zu den vorgesehenen Untergliederungen abgeschlossen sind.
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Die Fortsetzung der unterbrochenen Sitzung des Nationalrates ist für
Donnerstag, den 19. April 2018, um 9 Uhr vorgesehen.
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Nach Beendigung der 19. Sitzung wird eine weitere (20.) Sitzung des Nationalrates stattfinden.
In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch den Präsidenten erfolgen.
Wien, 2018 04 18