14.01

Abgeordnete Angela Fichtinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucher auf der Galerie und liebe Zuseher vor den Fernseh­schirmen! Der im Jahr 1761 von Kaiserin Maria Theresia gegründete Rechnungshof versorgt die öffentliche Hand immer wieder mit Vorschlägen und prüft neben Bundes­einrichtungen auch Länder und Gemeinden.

Ich möchte, bevor ich zum Bericht über die Mittelflüsse im Gesundheitswesen komme, auch einmal ein Danke an die Frau Rechnungshofpräsidentin und an ihre Mitarbei­terinnen und Mitarbeiter für die verantwortungsvolle Arbeit, die sie immer wieder leisten, richten, auch wenn sie nicht immer zu unser aller Freude – vor allem draußen – erfolgt.

Nun aber zum Thema: Der uns vorliegende Bericht betreffend Überprüfung der Mittel­flüsse im Gesundheitswesen spiegelt das Jahr 2014 wider. Die Prüfung per se fand von Juli 2015 bis Dezember 2015 statt und zielte darauf ab, einen Überblick über die Ver­flechtungen bei der Finanzierung von Gesundheitsdienstleistungen zu geben.

Generell splittet sich das Gesundheitssystem in Österreich in eine Vielzahl von Akteu­ren auf Bundes-, Länder- und Gemeindeebene. Schon in früheren Berichten wurde darauf hingewiesen, dass man die Steuerung des österreichischen Gesundheits­sys­tems verbessern solle. Die unterschiedlichen zeitlichen Abgrenzungen von Bund und Sozialversicherungen, die verschiedenen Kontenpläne, unübersichtliche Untergliede­run­gen und starke Verflechtungen erschwerten die Überprüfung natürlich zusätzlich.

Für die Darstellung aller Mittelflüsse erfasste der Rechnungshof mehr als 60 Akteure, welche nach den Gesundheitsdienstleistungen aufgegliedert wurden. So entfielen nach dieser Aufgliederung rund 17,8 Milliarden Euro auf die Krankenanstalten, rund 4,7 Mil­liarden Euro auf niedergelassene Ärzte und Ärztinnen, rund 3,5 Milliarden Euro auf Heilmittel und Heilbehelfe und circa 520 Millionen Euro auf das Rettungswesen, das für uns alle ja auch ein sehr wichtiger Punkt ist. Circa 800 Millionen Euro entfielen auf sonstige Gesundheitsdienstleistungen, deren es ja in Österreich sehr, sehr viele gibt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, natürlich ist es unser aller Ziel, auch weiter­hin Menschen, PatientInnen in den Mittelpunkt zu rücken. Davon unabhängig ist aber, dass eine bessere Zusammenarbeit aller Beteiligten zu mehr Transparenz führen wird und dass ein harmonisiertes Rechnungswesen – wie vom Rechnungshof gefor­dert – ebenso zu Vereinfachungen beitragen und insgesamt eine Steuerung der Zah­lungs­ströme erleichtern würde. Wir haben diesen Punkt im Ausschuss ausführlich diskutiert, die Expertenmeinungen von Generaldirektor Probst und Vorstandsvorsitzen­dem Biach und die Erläuterungen dazu gehört und einiges diskutiert.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich bin der Meinung, dass wir auf einem guten Weg sind, obwohl wir alle wissen, dass in Zukunft noch sehr, sehr viel zu tun ist. Als Mitglied des Gesundheitsausschusses kann ich auch sagen, dass uns die Thematik auch weiterhin beschäftigen wird. Gemeinsam mit der Frau Gesundheitsministerin wird ein guter Plan im Sinne der österreichischen Bevölkerung ausgearbeitet. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

14.05

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächstem erteile ich Herrn Abgeordnetem Plessl das Wort. – Bitte.